Es ist der erste Besuch des neuen deutschen Außenministers Johann Wadephul bei seinem US-Kollegen Marco Rubio, und wenn er einen Vorsatz mitgebracht hat, dann den: möglichst freundlich soll es zugehen. Ärger gab es zuletzt schließlich schon genug. Nur Stunden, bevor er seinen Gast aus Berlin zum Antrittsbesuch empfängt, hat Rubio schärfere Einreiseregeln verkündet, die auch Deutsche treffen könnten. Nach einem vorläufigen Stopp der Vergabe von Studentenvisa richteten sich diese nun gegen „ausländische Beamte und Personen, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind“, teilte Rubio mit. „Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo – die Zeiten der nachsichtigen Behandlung jener, die die Rechte von Amerikanern untergraben, sind vorbei.“
Insofern ist die Frage schon berechtigt, die ein deutscher Reporter während der Begrüßung im State Departement in die Stille ruft. Ob Rubio Deutschland immer noch für eine „Tyrannei“ halte? Das war die Wortwahl des Außenministers nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch gewesen. Jetzt aber lässt sich Rubio durch nichts von seinem Lächeln abbringen. „Danke, dass Sie gekommen sind“, sagt er. „Danke für die Einladung“, entgegnet Wadephul. Nach dem Handschlag ziehen die beiden sich zu einem halbstündigen Gespräch zurück. Es geht um die Ukraine, um Nahost und die Nato. Im Kern aber um die Frage: Was wollen die USA?
Wadephuls Reise dient auch dem Zweck, einen Besuch von Bundeskanzler Merz in Washington vorzubereiten
Wadephuls Reise dient auch dem Zweck, einen Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Washington vorzubereiten. Seit Wochen wird zwischen Kanzleramt und Weißem Haus der Termin eines Treffens von Merz und US-Präsident Donald Trump ausgelotet. Merz hat seit seinem Amtsantritt mehrfach mit Trump telefoniert, ist ihm aber noch nicht begegnet. In der Vergangenheit hatte sich Trump immer wieder negativ über Deutschland geäußert und sich über dessen zu niedrige Verteidigungsausgaben beschwert. Auch im Zollstreit zielt seine offene Aversion gegen die Europäische Union gegen Deutschland als ihr größtes Mitgliedsland.
Trotz allem: Es gebe ein „gemeinsames Fundament“, versichert Wadephul nach seinem Gespräch mit Rubio. Das trage gerade dann, „wenn wir unterschiedliche Perspektiven haben, wenn wir an der einen oder anderen Stelle auch mal Meinungsverschiedenheiten haben“. Damit könne man umgehen, das sei „Teil einer reifen, tragfähigen Partnerschaft“. Vielfach verfolge man „die gleichen Interessen und Ziele, zum Beispiel, wenn es um einen nachhaltigen Frieden für die Ukraine geht“.
Wadephul ist in der Hoffnung nach Washington gekommen, in Rubio, einem früheren republikanischen Senator aus Florida, einen Verbündeten für eine härtere Linie gegen Russland zu finden. Zwar übt Trump inzwischen deutliche Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin und den unverminderten Angriffen auf die Ukraine. Putin warnte er zuletzt, er spiele mit dem Feuer. Unklar ist dennoch, wie Trump zu einer Initiative des US-Senators Lindsey Graham für scharfe neue Sanktionen steht, die im Senat inzwischen etwa 80 Unterstützer gefunden hat. Im Senat war früher auch Rubio als scharfer Kritiker Russlands hervorgetreten. Inzwischen gilt er als ein in allen Fragen loyaler Gefolgsmann Trumps.
Gemeinsam will man Putin an den Verhandlungstisch bringen
Mit Rubio habe er darüber gesprochen, wie das Sterben in der Ukraine endlich beenden werden könne, berichtet Wadephul. Einig sei man sich in der Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand. Die Ukraine sei dazu bereit, Russland unter Putin bislang nicht. „Deswegen haben wir heute verabredet, dass wir die nächsten Schritte eng miteinander abstimmen, damit Putin endlich an den Verhandlungstisch kommt“, berichtet Wadephul. Das wäre, folgen Taten, tatsächlich ein Erfolg. Der Außenminister geht sogar noch weiter. Zuständig sei zwar der Senat, aber auch Rubio gehe davon aus, „dass bei einer weiteren Verweigerung Putins gehandelt wird. Darauf sollte dieser sich einstellen.“
Das klingt so, als würden die USA doch noch mit Europa an einem Strang ziehen, um Russland mit schärferen Sanktionen unter Druck zu setzen. Aber ist das so? Rubio kann danach nicht gefragt werden. Gemeinsame Pressekonferenzen mit seinen Besuchern mag der Außenminister nicht; da macht er auch für den Deutschen keine Ausnahme. Wadephul bleibt es so überlassen, Bilanz zu ziehen - und die fällt unverdrossen positiv aus. Er wisse sehr zu schätzen, sagt Wadephul, dass Rubio ihn an seinem Geburtstag, es ist der 54., empfangen habe. Das unterstreiche die Bedeutung, die er den Beziehungen beimesse. „Ich bin überzeugt, nur zwei starke Pfeiler können unsere Brücke über den Atlantik tragen“, verkündet er. Ob er die Studentenvisa angesprochen habe, wird Wadephul noch gefragt. Da wirkt er ein bisschen überrascht: „Darüber haben wir nicht gesprochen, das werde ich mir anschauen.“
