Vor Landtags- und Bundestagswahl:Zu wenig Briefwahlunterlagen, Doubletten, Chaos

Briefwahl

So geht's richtig: Briefwahl in den Briefkasten

(Foto: dpa)

Vor den anstehenden Wahlen wurden in Hamburg Benachrichtigungen nicht zugestellt, München hat zu wenige Briefwahlunterlagen und in Sachsen wurde das Auto einer Zustellerin geklaut. Ein privater Briefdienst hat in Nürnberg für Chaos gesorgt - weil er zu einem ungünstigen Zeitpunkt Pleite ging.

Im Vorfeld von zwei Landtags- und der Bundestagswahl ist es in mehreren Städten und Gemeinden Deutschlands zu Pannen bei der Zustellung von Wahlunterlagen gekommen.

So warten in Nürnberg nur drei Tage vor der Landtagswahl einige Briefwähler noch immer auf ihre Stimmzettel. Mehrere Hundert seien bei den Antragstellern erst nach langer Wartezeit oder überhaupt nicht angekommen, sagte der Leiter des Nürnberger Wahlamtes, Wolf Schäfer. Schuld sei ein privater Briefzusteller, der die Unterlagen verschicken sollte. Die Firma hatte Anfang September überraschend die Einstellung des Geschäftsbetriebs zum Monatsende bekanntgegeben. Seither verschicke das Wahlamt die Unterlagen ausschließlich über die Deutsche Post. "Bei uns klingelt nun fast rund um die Uhr das Telefon", sagte Wolf. "Die Bürger wollen wissen, wie sie nun wählen sollen". Ersatz-Unterlagen gäbe es aber noch bis Samstag um zwölf Uhr im Wahlamt.

Auch in München mussten viele Wähler lange auf die Zusendung ihrer Unterlagen warten. Wahlleiter Wilfried Blume-Beyerle gab zu, die Anzahl der Briefwähler unterschätzt zu haben. Bei der Landtagswahl 2008 hatten etwa 143.000 Münchner Briefwahl beantragt. Auf einen deutlichen Anstieg hatte sich das KVR bereits eingestellt, Unterlagen für 200.000 Wähler wurden bestellt. Doch allein bis Donnerstagmittag hatten sich mehr als 253.000 Wähler für die Briefwahl entschieden, die Hälfte von ihnen über den simplen Weg per Internet. "Wir haben uns einfach verschätzt, das ging anderen Wahlämtern in Bayern genauso", sagt Blume-Beyerle.

Probleme auch im Norden

Auch in Kommunen, in denen am 22. September nur der Bundestag neu gewählt wird, gab es Probleme. In Hamburg wurden bis Ende August gut 20.000 Benachrichtigungen als unzustellbar an das Wahlamt zurückgeschickt, auch in Bremen gab es kistenweise Rückläufer. In Sachsen wurde das Auto einer Post-Zustellerin gestohlen, samt Wahlbenachrichtigungen für 400 Wähler in der Oberlausitz. In Düsseldorf bekamen etwa 120 Bürger ihre Briefwahlunterlagen zwei- bis dreimal zugeschickt.

In Lüneburg werden inzwischen Benachrichtigungen vermisst. Es könne aber sein, dass Unbekannte sie aus Briefkästen herausgezogen hätten, sagte eine Sprecherin der Stadt. In Essen wurden rund 400 Bürger noch einmal angeschrieben, nachdem sich auffällig viele Anwohner einer Straße beschwert hatten, dass sie keine Wahlbenachrichtigungen erhalten hatten.

Die Behörden führen die Probleme vor allem auf Fehler in den Melderegistern zurück, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Manche Leute seien weggezogen, andere gestorben, erklärte ein Sprecher der Hamburger Innenbehörde. Hinzu komme, dass die Lohnsteuerkarten nicht mehr verschickt würden - über deren Rückläufer sei früher auch das Melderegister bereinigt worden.

Alle Wahlberechtigten, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, sollten eigentlich bis zum 1. September eine Wahlbenachrichtigung von ihrer Gemeinde bekommen haben. Wer bis jetzt noch keine Post erhalten habe, solle sich schnellstmöglich beim Wahlamt seiner Kommune melden, riet eine Sprecherin des hessischen Landeswahlleiters.

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