Rechte von Homosexuellen:"Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande"

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(210227) -- BRUSSELS, Feb. 27, 2021 -- European Commission President Ursula von der Leyen attends a press conference af

EU-Kommissionschefin von der Leyen: "Um unseren rechtlichen Bedenken Ausdruck zu verleihen, noch bevor das Gesetz in Kraft tritt."

(Foto: European Union via www.imago-images.de/imago images/Xinhua)

Mit scharfen Worten geißelt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen Diskriminierung durch die Regierung in Budapest. Aber wie viel wird Brüssel ausrichten können? Der Fall zeigt, wie tief Europa gespalten ist.

Von Karoline Meta Beisel, Brüssel

Eigentlich sollte es in Ursula von der Leyens Pressekonferenz um den belgischen Corona-Aufbauplan gehen. In Erinnerung bleiben dürfte ihr Auftritt aber für eine andere Ansage: "Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande", sagte sie am Mittwoch in Brüssel mit Blick auf eine Regelung, die das ungarische Parlament in der vergangenen Woche gebilligt hat. Diese verbietet Bücher, Filme und andere Inhalte für Kinder und Jugendliche, in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Von der Leyen sagte, sie habe die zuständigen Kommissare gebeten, einen Brief zu senden, "um unseren rechtlichen Bedenken Ausdruck zu verleihen, noch bevor das Gesetz in Kraft tritt. Es verstößt gegen fundamentale Werte der Europäischen Union: Menschenwürde, Gleichheit und Menschenrechte".

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