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Von der Leyen:Mann, Frau, Mann

Adina-Ioana Vălean soll neue EU-Kommissarin für Transport werden.

(Foto: Twitter)

Warum die neue Kommissionspräsidentin gleich am Anfang ihrer Amtszeit eine Zusage nicht einhalten kann.

Die Antwort auf die Frage, ob Ursula von der Leyen Post von Boris Johnson bekommen hat, war einsilbig kurz: "No." Nein, sagte Eric Mamer, der neue Sprecher der künftigen EU-Kommissarin, am Donnerstagmittag. Mamer hat sein Amt an diesem Montag angetreten, und eigentlich hätte gleichzeitig auch seine Chefin ihre Arbeit als Präsidentin der Europäischen Kommission aufnehmen sollen. Daraus wurde nichts, weil Ungarn, Frankreich und Rumänien nach einem Veto des EU-Parlaments neue Kandidaten vorschlagen mussten. Und da bis auf Weiteres zumindest Großbritannien Mitglied der EU bleibt, hat von der Leyen auch Premier Boris Johnson aufgefordert, einen Kandidaten für die künftige Kommission vorzuschlagen. Oder besser noch: eine Kandidatin. Denn nachdem das Parlament zwei Frauen und einen Mann abgelehnt hat, und aus Frankreich mit Thierry Breton nun ein Mann eine Frau ersetzt, wird es für Ursula von der Leyen nicht nur mit dem Starttermin Anfang Dezember knapp, sondern auch mit der angepeilten Geschlechterparität.

Immerhin: Aus Rumänien kann von der Leyen wieder eine Kandidatin präsentieren. Nachdem das rumänische Parlament am Montag die Übergangsregierung des Christdemokraten Ludovic Orban bestätigt hatte und damit die in Brüssel aufmerksam verfolgte Hängepartie beendet war, ging es schnell. Der neue Premier schlug Ursula von der Leyen zwei Kandidaten vor, die beide für die Christdemokraten im Europaparlament sitzen. Am Mittwoch traten beide bei von der Leyen zum Vorstellungsgespräch an, die dann sehr schnell entschied, was in Brüssel jeder erwartet hatte: Die 51-jährige Adina-Ioana Vălean soll sich künftig um das Ressort Transport kümmern, dem im Kampf gegen die Klimakrise eine zentrale Stellung zukommt. Sollte sie den zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments überzeugen, wäre sie inklusive von der Leyen selbst die zwölfte Frau im 27-köpfigen Kollegium.

Vălean gehört dem EU-Parlament seit dem Beitritt ihres Heimatlandes 2007 an und hat momentan den Vorsitz des Energie-und Industrieausschusses inne. Dass sie auch Vizepräsidentin des Parlaments war, zeigt, dass sie fraktionsübergreifenden Respekt genießt. Als Plus gilt außerdem, dass Vălean, wie eine Sprecherin betont, sich auch mit neuen Antriebstechniken für Autos und vernetztem Fahren beschäftigt hat und sich mit Budget-Fragen auskennt.

Dass die frühere Mathematiklehrerin als Favoritin galt, lag auch daran, dass weder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch der andere Premierminister Orbán, der ungarische Viktor, Kandidatinnen präsentiert hatten. Thierry Breton soll künftig für Binnenmarkt, Digitalisierung und Verteidigung zuständig sein, während der ungarische Karrierediplomat Olivér Várhelyi das Erweiterungsportfolio übernehmen soll. Dass ausgerechnet jemand aus Ungarn, dem Land, gegen das das Europaparlament ein Artikel-7-Rechtsstaatsverfahren durchgesetzt hat, nun den Ländern auf dem Westbalkan oder der Ukraine die Wichtigkeit von Korruptionsbekämpfung und unabhängigen Gerichten vermitteln soll, halten Experten sowie Grüne und Liberale für fragwürdig. Die Anhörung im Auswärtigen Ausschuss dürfte hitzig werden, denn Várhelyi ist als bisheriger EU-Botschafter in Brüssel gut bekannt. Er gilt als hochintelligent, eher unnahbar - und absolut loyal zu Viktor Orbán.

Alle drei Ersatzkandidaten müssen sich am kommenden Dienstag einer Prüfung auf etwaige Interessenskonflikte durch den Rechtsausschuss unterziehen. Wenn die Abgeordneten dort keine Einwände anmelden, könnten noch in der kommenden Woche auch die Anhörungen der zuständigen Fachausschüsse stattfinden. Im Auswärtigen Ausschuss scheint man zuversichtlich zu sein, dass bei dem Ungarn alles glattgeht, und hat den kommenden Donnerstagmorgen im Kalender für eine Anhörung blockiert.

Die neue Kommission soll am 1. Dezember anfangen - wenn das Parlament zustimmt

Als letzten Schritt muss dann das Plenum des Europaparlaments die gesamte Kommission bestätigen. Laut vorläufiger Tagesordnung könnte das am 27. November in Straßburg geschehen - und damit gerade noch rechtzeitig für einen Start der neuen Kommission am 1. Dezember.

Bleibt die Frage, was passiert, wenn Boris Johnson keinen Kommissar vorschlagen will. Zwar fehlten auch Junckers Kommission zuletzt zwei Kommissare, nachdem die Vertreter aus Estland und Rumänien mit der Europawahl im Mai als Abgeordnete ins Europäische Parlament gewechselt waren. Aber es ist etwas anderes, keinen Ersatz zu ernennen, als bei einer neuen Kommission von vorneherein ein Mitgliedsland auszusparen. Darum stecken in Brüssel die Juristen schon ihre Nasen in die Gesetzbücher. Aber wer sollte in Großbritannien gerade überhaupt diese Entscheidung treffen?

Der jetzige britische Kommissar Julian King jedenfalls könnte sich offenbar vorstellen, einfach noch eine Weile in Brüssel zu bleiben. In der vergangenen Woche postete er bei Twitter ein Foto von sich, lachend mit dem griechischen Kommissar bei einem Innenministertreffen in München: "Letzter Auftritt mit meinem Kommissarskollegen Avramopoulos (wahrscheinlich)."