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Europäische Union:Von der Leyen steht vor einer monströsen Aufgabe

File photo of German Defence Minister von der Leyen
(Foto: REUTERS)

Die EU lebt von der Kunst, im Kompromiss den Ausgleich verschiedener Interessen zu finden. Leider wurde diese Kunst zuletzt nicht mehr geübt. Hier muss die neue Kommissionschefin ansetzen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat während seiner Sorbonne-Rede im September 2017 in dem für ihn typischen, pompösen Duktus ein großes Wort gelassen ausgesprochen. Eine Avantgarde müsse sich bilden in Europa, ein Zusammenschluss einzelner Mitglieder, die bereit sind für mehr: mehr Steuern, mehr Haushalt, mehr Außenpolitik, mehr Militär. Europa würde dann notwendigerweise zerfallen, in unterschiedliche Lager, Interessen, Geschwindigkeiten.

Neu ist diese Idee nicht. Was aber oberflächlich wie vorwärtsstürmender Reformeifer wirkt, birgt enorme Risiken. Wer in der EU neue unterschiedliche Regeln einführt, über Euro und Schengen hinaus, wird die Gemeinschaft der 28 bald nicht mehr haben. Was dann entsteht und wie es funktioniert, ist ungewiss. Was dabei zerstört wird, lässt sich auch schwer abschätzen. Es ist die Angst vor dem unkalkulierbaren Risiko, die den bewussten Zerfalls- und Neubauprozess noch aufhält.

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Die Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin wirft aber die Frage auf, ob Macrons Reformidee nicht bereits schleichend wirkt, ob der Zerfall also nicht bereits begonnen hat. Der Brexit ist ein Sonderfall und taugt als Beleg für Europas nachlassende Bindekraft nicht wirklich. Beunruhigen sollte aber die mangelnde Synchronität zwischen den großen Institutionen: dem Parlament, dem Europäischen Rat und der Kommission.

Jenseits der üblichen Machtkämpfe vor allem zwischen dem Parlament und der Versammlung der Regierungschefs gibt es nämlich eine neue Qualität in der Auseinandersetzung, was sich am mageren Abstimmungsergebnis für Ursula von der Leyen ablesen lässt. So knapp von der Leyen ins Amt gewählt wurde, so knapp hätte sie auch scheitern können. Bei neun Stimmen Mehrheit kann man schon vom Zufall reden. Das bedeutet: Die Parteienfamilien in Europa haben sehenden Auges eine schwere Beschädigung des EU-Systems in Kauf genommen, sie haben sich nicht auf die alten Tugenden ihrer Institutionen besonnen und den Kompromiss gesucht. Sie haben bewusst den liberalen Gründungsgedanken der EU ignoriert, der nun mal den Ausgleich der Interessen zum Handlungsprinzip erhoben hat.

Dabei war die Frage des Wahlverfahrens fast schon zweitrangig, die vor allem die deutschen Anhänger des Spitzenkandidaten-Systems umtreibt. Die Zerfallsdynamik hat viel mächtigere Antreiber: den grassierenden Nationalismus, die Lust am kleinen Vorteil, den populistischen Beifang, den der EU-Spott garantiert. Nationale und Parteiinteressen stehen über dem Interesse am Bestand der Institution. Das ist neu in dieser Radikalität.