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Verteidigungsministerium:Von der Leyen räumt Fehler ein

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht unter Druck.

(Foto: AP)
  • Ursula von der Leyen hat in der Vergabeaffäre im Verteidigungsministerium Fehler eingeräumt.
  • Sie war durch einen Bericht des Bundesrechnungshofes unter Druck geraten.
  • Die Grünen sind skeptisch, wie groß der Aufklärungswille wirklich ist.

In der Affäre um die Beratungsleistungen im Verteidigungsministerium hat Ursula von der Leyen (CDU) Fehler eingestanden. In einem Interview mit dem Stern sagte sie: "Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran." Laut einem Vorabbericht des Magazins kündigte sie an, in ihrem Ministerium eine zentrale Vergabestelle einzurichten. Auch soll die Fachaufsicht über nachgeordnete Ämter gestärkt werden, da dort ein Großteil der Vergaben laufe. Eine Ermittlergruppe im Ministerium prüfe, wo es persönliches Fehlverhalten gegeben habe.

Die Opposition sieht die Äußerungen von der Leyens skeptisch. "Ob das wirklich von Einsicht in der Berater-Affäre zeugt oder eher eine PR-Nummer zur Selbstverteidigung ist, bleibt ihr Geheimnis", sagte Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Lindner erklärte, "wie groß der Aufklärungswille der Ministerin wirklich ist, wird sich daran zeigen, wie sie mit unseren zahlreichen Fragen und der Bitte nach Akteneinsicht umgeht".

Die Verteidigungsministerin war angesichts des Einsatzes externer Berater bei einem IT-Projekt der Bundeswehr unter Druck geraten. Der Bundesrechnungshof hatte bei einer Prüfung die rechtswidrige Finanzierung der Berateraufträge über einen Rahmenvertrag des Bundes moniert. Außerdem prüft derzeit die Berliner Staatsanwaltschaft eine Anzeige gegen das Verteidigungsministerium. Dabei geht es um den Vorwurf, externe Berater seien vorsätzlich als Scheinselbständige beschäftigt worden.

Auch zukünftig sei die Bundeswehr auf Expertise von außen angewiesen, sagte von der Leyen im Stern. Unter anderem setzt die Verteidigungsministerin bei der pannengeplagten Rüstungsbeschaffung seit Langem stark auf externe Berater.

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