Süddeutsche Zeitung

Vietnam:Der sehr spezielle Genosse Trong

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Die Kommunistische Partei gewährt beim Kongress in Hanoi ihrem Chef eine dritte Amtszeit - und bricht dafür sogar die eigenen Regeln. Was aber bedeutet der Siegeszug eines altgedienten Ideologen, um dessen Gesundheit es nicht zum Besten steht?

Von Arne Perras, München

Das Regelwerk der Kommunistischen Partei Vietnams verfügt über viele strikte Vorschriften, zum Beispiel diejenige, dass keiner, der ins Politbüro gewählt wird, älter als 65 Jahre sein darf. Keiner? In dieser Woche hat die KP in Hanoi ihre eigenen Grundsätze auf den Kopf gestellt, indem sie einen "speziellen Fall" zugelassen hat. Er ist ein alter Bekannter, 76 Jahre alt und wird Vietnams Kurs auch weiterhin maßgeblich bestimmen: "Am Sonntagmorgen ist Genosse Nguyen Phu Trong zum Generalsekretär des 13. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams gewählt worden", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur VNA, gewohnt trocken.

So fiel am Sonntag eine wichtige Richtungsentscheidung: Trong behält den mächtigsten Posten, den der Einparteienstaat Vietnam zu vergeben hat. Er tritt nun seine dritte Amtszeit an, auch dies ein Novum und ein Verstoß gegen die Statuten, sodass die Versammlung auch in diesem Punkt eine Ausnahme für Trong erwirken musste. So "speziell" wurde schon lange kein Politiker in Vietnam mehr behandelt.

Das alles ist umso erstaunlicher, als Trong vor einigen Monaten einen Schlaganfall erlitten haben soll und allgemein bekannt ist, dass es um die Gesundheit des lang gedienten Funktionärs nicht zum Besten steht. Damit ist an diesem Wochenende in Hanoi auch deutlich geworden: Nicht offener Pragmatismus hat gesiegt, sondern die Wucht der Ideologie, wie sie Trong in all den Jahren stets verkörpert hat. Wirtschaftlich ist dem Land in den vergangenen Jahrzehnten ein nahezu beispielloser Aufstieg gelungen, politisch aber verharrt Vietnam in einem System, das, wenn die Zeichen der Zeit nicht trügen, auch künftig Freiheiten für seine fast 100 Millionen Bürger nur in äußerst engem Rahmen gewähren wird und Kritiker des Regimes hart bestraft.

Es wird damit gerechnet, dass sich Trong, der zugleich auch Staatspräsident ist, Ende des Jahres aus diesem zweiten Amt zurückziehen und Platz machen wird für Nguyen Xuan Phuc, den gegenwärtigen Premierminister. Carl Thayer, Vietnam-Experte und Emeritus Professor der University of New South Wales in Australien, rechnet außerdem damit, dass Trong ein zentrales Ziel seines bisherigen Kurses als Parteichef weiter vorantreiben wird: den Kampf gegen die Korruption.

Ein erneuter Ausbruch von Covid schürt Unruhe in Hanoi

Zahlreiche Parteifunktionäre und auch ein Mitglied des Politbüros verloren wegen dieser Kampagne schon ihre Ämter. Während Trongs Forderung, dass sich Parteifunktionäre in wirtschaftlich dynamischen Zeiten nicht unrechtmäßig bereichern sollten, bei vielen Vietnamesen auf Zuspruch stößt, schürt seine Politik gleichzeitig den Verdacht, dass er auf diesem Weg vor allem rivalisierende Lager innerhalb der Partei zu schwächen versucht. Anhänger Trongs wiederum loben dessen "reinigende Kraft" für die Partei. Und dass er nun trotz angeschlagener Gesundheit weitermache, schrecke jene Kader ab, die anfällig seien für Bestechlichkeit und Korruption. Manche glauben, dass die KP auf diese Weise bessere Chancen habe, langfristig zu überleben.

Der sorgsam ausgetüftelte Zeitplan für den 13. Kongress der Kommunistischen Partei war Ende der Woche ins Wanken geraten, weil ein Ausbruch von Covid-19 eilige Änderungen erzwang. So wurde die Großversammlung mit fast 1600 Delegierten um einen Tag verkürzt, um schneller gegen eine Ausbreitung des Virus vorgehen zu können. Vietnam zählte bislang zu jenen Staaten, die durch extrem rasches und drastisches Eingreifen eine Ausbreitung verhinderten. Am Samstag waren dann - erstmals nach mehreren Monaten - wieder neue Infektionen gemeldet worden, nach Informationen vom Sonntag handelte es sich um 221 Fälle in acht verschiedenen Orten Vietnams. In Hanoi schlossen die Schulen, nachdem der Alltag in den vergangenen Monaten wieder nahezu normal verlaufen war.

Seit Ausbruch der Pandemie registrierte Hanoi 1781 Infektionen und 35 Todesfälle, die mit dem Virus in Verbindung stehen. Im weltweiten Vergleich ist das sehr gering, doch hat jede Meldung einer Infektion in Vietnam umgehend weitreichende Folgen, weil die Menschen den Grundsatz verinnerlicht haben, dass nur eine sofortige und drastische Gegenwehr das Land vor einer großen Krise bewahren kann, für die das Gesundheitssystem kaum gewappnet wäre. Zum Erfolg dieser Strategie gehört auf der einen Seite ein straff durchorganisierter Parteiapparat, der auch den letzten Winkel Vietnams noch erfasst und kontrolliert. Auf der anderen Seite erfordert er eine hohe Konformität und Bereitwilligkeit in der Bevölkerung, nicht aus der Reihe zu tanzen.

Mit seinen bisherigen Erfolgen in der Virusbekämpfung und einem Wachstum von drei Prozent im Pandemiejahr 2020 empfiehlt sich Vietnam internationalen Investoren. Das Land hat auch vom Handelsstreit zwischen Washington und Peking profitiert, weil Firmen von China ins südliche Nachbarland umgezogen sind; auch der Gigant Apple verlegte Teile seiner Produktion dorthin.

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