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Verwirrung um Atomverhandlungen:EU dementiert Anfrage des Iran für neue Gespräche

Der Iran kündigt an, die Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm wiederaufzunehmen. Das sorgt für Irritationen, denn in Brüssel weiß man davon noch nichts. Taktiert Teheran nur?

Überraschend hat der Iran am Dienstag angekündigt, die Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm wiederaufnehmen zu wollen. Das sorgt international für Verwirrung - denn in Brüssel weiß man bisher nichts von einem Gesprächsangebot aus Teheran.

Nach Angaben von Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums, sollen die seit einem Jahr unterbrochenen Gespräche bald wieder aufgenommen werden: "Wir warten nur noch darauf, dass uns die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton das Datum und den Treffpunkt bestätigt."

Mehmanparast kündigte an, noch in diesem Monat würden Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA im Iran erwartet. Doch Brüssel dementiert: Der Iran habe der EU bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht, sagte ein Sprecher Ashtons.

Die EU werde daher an ihrem "zweigleisigen" Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran festhalten. Sie sei nicht nur zu Verhandlungen, sondern auch zu erhöhtem Druck auf Teheran bereit. "Ich denke, dass wir beim nächsten Treffen der EU-Außenminister Ende dieses Monats die Sanktionen verschärfen werden", so der Sprecher von Catherine Ashton.

Iran warnt USA vor Verlegung eines Flugzeugträgers

Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die Atomgespräche des Iran mit der 5+1-Gruppe, den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland, waren im Januar 2011 wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Ziel der Staatengemeinschaft ist es, den Iran von einer weiteren Uran-Anreicherung abzubringen.

Die USA hatten am Wochenende neue Sanktionen gegen Teheran verhängt, darunter ein Öl-Embargo und die Einfrierung der Vermögen der Zentralbank. Die iranische Landeswährung Rial fiel daraufhin auf ein Rekordtief gegenüber dem Dollar. Das Außenministerium in Teheran erklärte jedoch am Dienstag, es bestehe kein Zusammenhang zwischen dem Absturz um etwa 13 Prozent und den neuen Sanktionen.

Ein iranischer General warnte unterdessen zum Ende eines zehntägigen Manövers nahe der strategisch wichtigen Straße von Hormus die USA vor der Rückkehr eines Flugzeugträgers in den Persischen Golf: "Wir empfehlen dem amerikanischen Kriegsschiff, das durch die Straße von Hormus in den Golf von Oman gefahren ist, nicht in den Persischen Golf zurückzukehren", zitierte die amtliche Nachrichtenagentur IRNA General Ataollah Salehi am Dienstag.

Die Präsenz der US-Marine im Persischen Golf stehe im Einklang mit internationalem Recht, teilte dagegen ein Pentagonsprecher in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Die US-Streitkräfte würden den "hohen Grad an Überwachung" in der Meeresenge aufrechterhalten, um den Warenverkehr sicherzustellen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Mehmanparast relativierte jedoch die Drohung über eine Blockade von Öltransporten in der Straße von Hormus. "Das Manöver hat nur darauf abgezielt, die Sicherheit im Persischen Golf zu erhöhen", sagte er. Regionalmächte müssten die Sicherheit ohne ausländische Einmischung gewähren. Das sei die "wichtigste Botschaft".

© Süddeutsche.de/dapd/dpa/rtr/sks

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