Verwechselter Häftling in Kleve Er hätte niemals dort sein dürfen

Der zu Unrecht inhaftierte Syrer Amed Amed saß mehr als zwei Monate in der JVA Kleve ein.

(Foto: dpa)

Ein junger Syrer wird in Kleve zu Unrecht monatelang ins Gefängnis gesperrt. Er stirbt an den Folgen eines Brandes in seiner Zelle. Nun hat der NRW-Innenminister einen schweren Fehler der Polizei eingeräumt.

Von Jana Stegemann, Düsseldorf

Die unheilvolle Geschichte beginnt am Freitag, dem 6. Juli, um 15.26 Uhr. Zwei Streifenwagen werden an diesem Tag zu einem Einsatz an einem Badesee im niederrheinischen Geldern gerufen. Vier Frauen berichten den Beamten übereinstimmend, sie hätten am See gelegen, als sich ihnen ein Mann genähert habe. Dieser habe dicht vor ihnen gestanden und "gestisch seine Hose ausgezogen", außerdem "wiederholt mit der Hand gestische Masturbationsbewegungen gemacht". Sie hätten den Mann angeschrien, er sei daraufhin verschwunden - kurz darauf aber wieder aufgetaucht "und ihnen erneut körperlich sehr nahe gekommen".

Die Beamten fanden den Beschuldigten am See und nahmen ihn mit, weil er sich nicht ausweisen konnte. Festgenommen wurde er wegen "Beleidigung auf sexueller Grundlage". So steht es im Polizeibericht, den der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einer Sondersitzung des Rechts- und Innenausschusses am Freitagnachmittag im Landtag vorträgt. Drei Monate und einen Tag später ist dieser Mann tot. Gestorben am 29. September in einem Krankenhaus in Bochum an seinen schweren Verletzungen nach einem Feuer in einer Zelle in der JVA Kleve. Nur dass dieser Mann, der Syrer Amed Amed, 26 Jahre alt, dort nie hätte inhaftiert sein sollen - er saß dort wegen einer fatalen Namensverwechslung ein.

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Ob Amed seine Zelle selber in Brand gesetzt hat, das bleibt ungeklärt

268 Fragen hatten Grüne und SPD im Sonderausschuss an den Innenminister sowie an Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Sie zeigen, wie undurchsichtig dieser Fall ist, der mittlerweile das ganze Bundesland bis hin zu den höchsten Stellen beschäftigt. Die Opposition spricht von einem "Polizei- und Justizskandal".

"Dieser junge Mann ist an einem Ort gestorben, an dem er eigentlich nicht hätte sein dürfen", sagte Reul im Ausschuss. Dafür, dass der Syrer überhaupt in die JVA Kleve kam, "dafür trägt die Polizei die Verantwortung."

Passiert ist an dem Julitag Folgendes: Die Polizisten nahmen Amed mit auf die Wache nach Kleve. Bei der Überprüfung im Fahndungssystem stießen sie auf zwei Haftbefehle der Staatsanwaltschaft Hamburg. Darin war der Name des Syrers allerdings ausdrücklich als Aliasname des wegen mehrfach begangenen Diebstahls verurteilten Amedy Guira vermerkt. Als dieser seine Haftstrafe nicht antrat, wurde er im Fahndungssystem zur Vollstreckungshaft ausgeschrieben.

Pikant: Beide Männer eint zwar dasselbe Geburtsdatum - 1. Januar 1992 - aber sonst nichts. Oft wird der 1. Januar behördlich festgesetzt, wenn das Geburtsdatum von Flüchtlingen nicht mehr feststellbar ist. Guira wurde in Timbuktu, Mali, geboren. Amed in Aleppo, Syrien. Die Polizei Kleve hat demnach einen Afrikaner mit einem Araber verwechselt. Das passierte, weil die Klever Polizisten auf den bei Namensübereinstimmungen verpflichtenden Abgleich aller in den polizeilichen Datenbeständen verfügbaren Informationen verzichteten. Dieser Abgleich schließt Fotos und Geburtsorte von Gefassten und Gesuchten sowie Beschreibungen der äußerlichen Merkmale wie Phänotypus, Haar- und Augenfarbe, Größe und Tätowierungen ein.

Die Psychologin beschrieb ihn als freundlich und auskunftsbereit

Bei seiner Einlieferung in der JVA besaß Amed nur eine Sparkassenkarte, auf der der Name Amad Ahmad stand. Während seiner Inhaftierung sagte Amed einer Psychologin, dass er zu Unrecht im Gefängnis und Opfer einer Verwechslung sei. Er sei noch nie in Hamburg gewesen und zum Zeitpunkt der Diebstähle gar nicht in Deutschland gewesen. Die Frau notierte unter anderem, Amed habe "eine Menge kaum nachvollziehbarer Angaben zur Person gemacht". Außerdem steht in der Notiz, dass die Psychologin den Häftling nicht für suizidgefährdet hielt, sie beschreibt ihn als "freundlich, auskunftsbereit", "interessiert an Fußball und Tischtennis". Durch Suizidäußerungen habe er sich nur "eine zügige Entlassung versprochen". Ob Amed seine Zelle selbst in Brand setzte, ist nach wie vor ungeklärt.

Ebenfalls unklar ist, warum der Staatsanwaltschaft Hamburg, die ja nach Amedy Guira fahndete, so lange nicht auffiel, dass in Kleve der falsche Mann gefangen gehalten wurde. Von der Behörde hieß es, man habe zweimal nach der Identität des Gefangenen und eventuellen Zweifeln gefragt. Doch das scheint nicht zu stimmen. Eine erste routinemäßige Anfrage erkundigt sich nur nach Belegen. Eine weitere, angeblich am 20. August abgeschickte Anfrage erreichte die Behörden in NRW nie. Erst am 24. September traf eine solche, zweite Anfrage ein. Zu diesem Zeitpunkt lag Amed im Koma.

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