Verwaltung in Deutschland: Digitalisierung? Später vielleicht

Von wegen Zukunftsland Deutschland: Die Digitalisierung läuft schleppend, und das nicht erst seit Olaf Scholz (SPD), hier 2021 mit VR-Brille, Bundeskanzler ist.

(Foto: Sven Hoppe/dpa)

Bis Jahresende sollten die Deutschen viele Behördengänge online erledigen können. Nicht genug, dass das nicht klappt, nun drohen auch noch Millionen Euro Digitalisierungsbudget zu verfallen.

Am Donnerstag trifft sich im Kanzleramt der IT-Planungsrat, in dem Bund und Länder eigentlich gemeinsam die Weichen stellen wollen für die Digitalisierung des deutschen Staatswesens. Nach allem, was zu hören ist, dürfte in dem Gremium aber vor allem über die Frage gestritten werden, wer schuld daran ist, dass es in der Sache so schleppend vorangeht. Vertreter der verschiedenen föderalen Ebenen bezichtigen sich gegenseitig der Untätigkeit. Die Stimmung, heißt es, sei auf einem Tiefpunkt. Dabei gäbe es Dringliches zu erledigen. Am Silvestertag endet Deutschlands selbst gesetzte Modernisierungsfrist.