BundeswehrDoppelter Ärger für Pistorius

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Das Zahl der verpflichtenden Reserveübungen für ehemalige Bundeswehrsoldaten – hier das Heimatschutzregiment 3 in Rotenburg/Wümme – soll erhöht werden.
Das Zahl der verpflichtenden Reserveübungen für ehemalige Bundeswehrsoldaten – hier das Heimatschutzregiment 3 in Rotenburg/Wümme – soll erhöht werden. Maurizio Gambarini/IMAGO/Funke Foto Services

Reservisten sollen künftig zu Übungen verpflichtet werden, auch wenn die Arbeitgeber sie nicht freistellen wollen. Das ruft Kritik hervor –  ebenso wie eine etwas hemdsärmelige Regelung beim Wehrdienstgesetz.

Von Georg Ismar, Berlin

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Bei gleich zwei wichtigen Vorhaben hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerade mit Problemen zu kämpfen. Zum einen stellen sich die Arbeitgeber gegen eine neue, verpflichtende Freistellung von Arbeitnehmern für Reserveübungen. Und zum anderen gibt es verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine von Pistorius angeordnete Rücknahme eines Passus im neuen Wehrdienstgesetz. Demnach müssen sich Männer von 18 bis 45 Jahren vorerst längere Auslandsaufenthalte nun doch nicht genehmigen lassen.

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