Debatte über Atomwaffen: „Jens Spahn ist ein Geisterfahrer“

Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mischt sich als erfahrener Außenpolitiker in die Debatte um die Verteidungsfähigkeit Deutschlands ein. Kay Nietfeld/dpa

Der Unions-Fraktionschef bringt einen eigenen nuklearen Schutz ins Spiel. In der SPD gibt es daran scharfe Kritik – vor allem vom früheren Fraktionschef Rolf Mützenich. Kanzler Friedrich Merz setzt ebenfalls auf atomare Abschreckung. Die Koalition hat damit ein neues Streitthema.

In der Koalition nimmt die Auseinandersetzung über die Frage, wie es angesichts der geopolitischen Herausforderungen um Deutschland Verteidigungsfähigkeit bestellt ist, an Schärfe zu. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen Atom-Schutzschirm für Deutschland auf Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller sagte dem Sender RTL/ntv, sie halte den Vorstoß für ein „sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver, das nie politische Wirklichkeit werden wird“. Der Außenpolitiker und langjährige Fraktionschef Rolf Mützenich sagte der Süddeutschen Zeitung: „Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn er europäische, möglicherweise sogar deutsche Atomwaffen fordert.“ Dies sei „geradezu Ausdruck eines abenteuerlichen, wichtigtuerischen Denkens.“ Mützenich betonte: „Jens Spahn ist ein Geisterfahrer, nicht nur in der Innenpolitik, sondern jetzt auch in der Außenpolitik.“