VerteidigungDrohnenabwehr soll im Dezember geklärt geklärt werden

Die Bundesregierung will interne Abstimmungen für eine verbesserte Drohnenabwehr im Inland sowie dafür notwendige Vereinbarungen mit den Ländern im Dezember abschließen. Rasche Ergebnisse seien bei dem Thema angesichts der rechtlich und technisch komplexen Materie nicht zu erwarten, dämpfte Regierungssprecher Stefan Kornelius die Erwartungen. Er sagte: „Vielleicht ist auch an dieser Stelle noch mal die Erinnerung notwendig, dass Politik nicht wie ein Pizzabestelldienst funktioniert, wo sie abends anrufen, dann wird es gleich geliefert – so etwas muss halt reifen.“ Die nächsten Schritte seien die geplante Reform des Luftsicherheitsgesetzes sowie Vereinbarungen – auch mit den Ländern – über die Ausgestaltung des von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Drohnenabwehrzentrums, sagte ein Sprecher seines Ministeriums. Zur Frage, ob dieses Zentrum operativ handeln und dann im konkreten Einzelfall über die Abwehr einer Drohne entscheiden soll, verwies er auf die Anfang Dezember anstehende Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) und sagte, „dass dies auf der IMK beschlossen und dann auch konkretisiert wird“.

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