Die gute Nachricht kam an einem Freitagmorgen, gegen drei Uhr. Es war das Jahr 2018. Die Verteidigungsministerin hieß Ursula von der Leyen (CDU). Bis in die Nacht hatten die Haushaltspolitiker im Bundestag verhandelt. Dann stand fest, dass die Bundeswehr neue Transporthubschrauber anschaffen kann.
5,6 Milliarden Euro hatten die Haushälter für das Projekt hinterlegt. Ein "großer Batzen Geld", freute sich die Ministerin und mit ihr der Luftwaffen-Inspekteur, Generalleutnant Ingo Gerhartz. Dieser hatte lange auf diesen Moment gewartet. Er braucht dringend Ersatz für die altersschwachen CH-53-Helikopter, die nach und nach seit 1972 in die Bundeswehr eingeführt worden waren. Als die Bundeswehr die Hubschrauber bekam, war Ger-hartz noch ein Kind. Jetzt, wo ihm die Luftwaffe untersteht, kämpft er gegen die Materialermüdung an. Auch die Tornado-Kampfjets sind in die Jahre gekommen. Von der Leyen hatte nach Jahren des Sparens aber die Trendwende ausgerufen: Es werde wieder mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben - und neues Gerät angeschafft. Und Gerhartz wähnte sich mit den neuen Hubschraubern vorne mit dabei.
Zwei Jahre später ist so gut wie nichts mehr von dieser Aufbruchstimmung übrig. So schnell gibt es keine neuen Hubschrauber für die Luftwaffe. Anfang der Woche hatte das Ministerium darüber informiert, dass das Vergabeverfahren für die Helikopter gestoppt werde. Die beiden US-Hersteller hatte Angebote vorgelegt, wonach die Hubschrauber etwa doppelt so viel Geld kosten wie eingeplant. "Unwirtschaftlich", urteilten die Einkäufer. Ger-hartz weiß, seine Hubschrauber, von denen mitunter gerade einmal noch ein Viertel einsatzbereit ist, müssen nun noch ein paar Jahre länger durchhalten. Eigentlich hätte der Ersatz 2024 kommen sollen.
Deutsche Rüstungsvorhaben werden teurer und teurer - und dauern immer länger
Trotz zusätzlicher Milliarden, die anfangs Ursula von der Leyen und zuletzt ihre Nachfolgerin, Parteikollegin Annegret Kramp-Karrenbauer, für die Bundeswehr herausgeholt haben, kommt die Truppe bei ihrer Einsatzbereitschaft nicht wirklich von der Stelle. Bei der Luftwaffe dürfte sich die Lage ohne neue Hubschrauber sogar verschärfen. Sie sind nur ein eindringliches Beispiel dafür, wie selbst Rüstungsvorhaben in den Sand gesetzt werden, die doch eigentlich als unkompliziert gelten. Dieses Mal wollte die Bundeswehr "marktverfügbare" Geräte kaufen, also quasi Hubschrauber von der Stange, die nicht extra für die Bundeswehr neu entwickelt werden.
Dann aber griffen doch wieder die alten Reflexe: Die Liste mit Sonderwünschen für den Einsatz der Hubschrauber bei der Bundeswehr sei immer länger geworden - heißt es aus Industriekreisen. Dann schrieben die Haushälter noch Bedingungen für das Hubschraubergeschäft per Beschluss fest, nämlich "dass die Wartung, Instandhaltung sowie die Anpass- und Weiterentwicklung der Hubschrauber (Gesamtsystem, insbesondere Hauptkomponenten) in Deutschland stattfinden" sollen. Das betrifft dann unter anderem auch den kostspieligen Erwerb der Rechte am geistigen Eigentum des Hubschraubers.
So wurde das Geschäft teurer und teurer. Im Bundestag verteidigte sich Kramp-Karrenbauer am Mittwoch gegen Kritik mit den Worten, dass die Bundeswehr der Industrie eben "nicht alles und zu jedem Preis" abnehme. Aber andererseits wollten Bundeswehr und Politik wohl zu viel fürs Geld. Jetzt muss neu überlegt werden.
Ratlosigkeit besteht auch darüber, wie zügig Ersatz für die ebenfalls altersschwachen Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion beschafft werden sollen. Die Aufklärungsflugzeuge flogen beim Mittelmeereinsatz "Irini" und werden regelmäßig für Anti-Piraterie-Missionen ans Horn von Afrika geschickt. Über acht Maschinen verfügt die Marine. Diese waren 2004 schon gebraucht angeschafft worden, weil die Bundeswehr kaum Geld zur Verfügung hatte. Die Marine hat Mühe, auch nur zwei dieser Flugzeuge in der Luft zu halten, so anfällig und pflegebedürftig sind sie. Im Sommer hatte das Ministerium überraschend entschieden, Arbeiten, welche die Lebensdauer der Orion verlängern sollen, einzustellen. Nun müssen schon 2025 Nachfolger her, "marktverfügbare", wie es wieder heißt. Ein führender Anbieter solcher Seefernaufklärer kommt aus den USA. Aber ein Debakel wie bei den Hubschraubern soll sich nicht wiederholen.
Alle Truppenteile haben ihre Schwierigkeiten mit dem Gerät und ihren großen Beschaffungsvorhaben. Der Marine bereiten auch die nagelneuen Fregatten vom Typ 125 Probleme. Die erste, die 2019 in Dienst gestellte Baden-Württemberg, wird voraussichtlich erst in zwei Jahren in Konfliktgebieten eingesetzt werden können. Solange muss wohl an den Waffensystemen nachgearbeitet werden, bis sich das Schiff richtig verteidigen könnte. Und beim Heer? Wartet man immer noch darauf, dass der vor Jahren eingeführte Schützenpanzer Puma zuverlässig funktioniert.
Bislang hieß es in der Bundeswehrspitze, es sei nur eine Frage der Zeit, bis sich die Lage zum Besseren wenden werde. Nur, im Zuge der Corona-Krise wird klar: Viel Zeit hat die Bundeswehr nicht mehr. Kramp-Karrenbauer kündigte im Bundestag schon mal an, dass die finanziellen Spielräume enger würden. Es wird wohl wieder gespart werden müssen.