Bundeswehr: Ein Wehrdienst, der wackelt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, links) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) während einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestags. (Foto: Christian Spicker/IMAGO)

Die Union verschiebt die Beratungen zum neuen Wehrdienst. Es gibt rechtliche Zweifel an Pistorius’ Gesetzentwurf. Die Frage ist, wann eine Pflicht greifen soll und ob wirklich alle Männer wieder zur Musterung müssen.

Auf Boris Pistorius sind einige in der Koalition gar nicht gut zu sprechen. Sein wichtigster Gesetzentwurf, der für einen neuen Wehrdienst, gilt unter einigen Juristen als handwerklich so wacklig, dass ein Quartett seit Wochen in vertraulichen Runden versucht, diesen zu korrigieren. Zudem geht das Ganze der Union angesichts der Lage ohnehin nicht weit genug.