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Bundestag:SPD uneins über Wahlrechtsreform

Thomas Oppermann

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

(Foto: dpa)

In der SPD gibt es unterschiedliche Vorstellungen darüber, auf welche Weise der Bundestag verkleinert werden soll. Der frühere SPD-Fraktionschef und heutige Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat vorgeschlagen, dazu die Zahl der Wahlkreise deutlich zu verringern. Da die Koalitionspartner CDU und CSU das vehement ablehnen, brachte er sogar eine Verständigung mit Grünen, Linken und FDP - also an der Union vorbei - ins Spiel. Die Unionsfraktion verurteilte den Vorstoß Oppermanns als "Provokation". Sie verwies darauf, dass man im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart habe, nur "gemeinsam oder, im Ausnahmefall, im gegenseitigen Einvernehmen" zu agieren. Am Wochenende gab es dann auch aus der SPD Widerspruch zu Oppermann. Johannes Kahrs, der Sprecher des Seeheimer Kreises, sprach sich gegen jede Verkleinerung der Zahl der Wahlkreise aus.

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