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Verkehrsminister Dobrindt:Eigenbrötler mit Verzettelungsgefahr

German Weekly Cabinet Meeting

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will stärker ins Bild rücken.

(Foto: Getty Images)

Bislang ist Alexander Dobrindt als Verkehrsminister in erster Linie als besonders unauffällig aufgefallen. Das soll sich jetzt ändern - offenbar auf Drängen von CSU-Chef Seehofer.

Es ist ein ziemlich skurriles Ereignis, das da einmal im Jahr in der Zentrale der Deutschen Bahn stattfindet. An diesem Mittwoch ist es wieder so weit: Die Bahn hat zum Aktionärstreffen geladen, auch Hauptversammlung genannt. Doch während andere Konzerne dafür eigens riesige Konferenzhallen anmieten, reicht bei der Bahn ein vierzig Quadratmeter großer Raum im 21. Stock des Berliner Bahntowers. Ganze zwanzig Minuten dauert die Veranstaltung in der Regel, dann haben Vorstand, Aufsichtsrat und Eigentümer alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet.

Warum dieses Treffen so rasch und geräuschlos abläuft, hat einen einfachen Grund: Die Bahn gehört zu 100 Prozent dem Bund. Es sind also nicht Tausende Aktionäre, die sich da einfinden, sondern lediglich ein einziger Eigentümervertreter. In den vergangenen vier Jahren war das der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer. Und in diesem Jahr?

Bis vor wenigen Tagen konnte das niemand bei der Bahn beantworten. Fest stand nur: Der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt hatte schon vor längerer Zeit abgesagt. Wer statt seiner als Eigentümervertreter kommen sollte, war nicht klar. Erst am vergangenen Freitag rief plötzlich Dobrindts Büro an: Der Minister werde den Termin nun doch persönlich wahrnehmen.

Erstaunliche Zurückhaltung

Dieses Hin und Her mag ein winziges Detail sein, für sich genommen sogar ein lächerliches - wäre es denn das einzige. So aber fügt es sich in das Bild, das Dobrindt seit seinem Amtsantritt vor gut drei Monaten abgibt: nämlich ein extrem blasses. Noch kein einziges Mal ist der CSU-Politiker als Fachminister nennenswert in Erscheinung getreten, weder mit einem Interview noch mit einer Rede auf einer Veranstaltung.

"Er taucht halt nirgendwo wirklich auf", sagt der Geschäftsführer eines großen Verkehrsverbands. "Und wenn er sich doch blicken lässt, ist es ihm leider bisher nicht gelungen, etwas Gehaltvolles zu sagen." Deshalb wisse niemand so recht, "wie er tickt" und wo der Minister hinwolle in der Verkehrspolitik.

Das ist vor allem deshalb erstaunlich, weil sich Dobrindt im Bundestags-Wahlkampf - damals noch als CSU-Generalsekretär - gern mit wortgewaltigen Auftritten hervorgetan hat. In den vergangenen drei Monaten musste man dann aber den Eindruck gewinnen, dass die neue Funktion als Minister den Polterer ziemlich eingeschüchtert hat.

Breitband lässt ihn aufblühen

Dobrindt sitzt in seinem Büro im ersten Stock des Ministeriums und überlegt eine Weile, wenn man ihn auf diese Wahrnehmung anspricht. "Mir ist nun mal bewusst, dass ich hier eine neue Rolle habe, und ich widme mich ihr mit aller Ernsthaftigkeit", sagt er schließlich. Er habe "ein sehr traditionsreiches Haus übernommen - und damit sehr viel Verantwortung".

Der einzige Bereich, der Dobrindt bislang erkennbar am Herzen liegt, ist der Ausbau des Breitband-Netzes, für den sein Ministerium seit der Wahl zuständig ist. Da blüht der 43-Jährige auf. Ihm fallen spontan Sätze ein, wie: "Wer heute nicht erkennt, dass ein wesentlicher Teil der Wertschöpfung einer Gesellschaft durch die Digitalisierung generiert wird, der wird den Wohlstand auf Dauer kaum erhalten können."

Zur Bahn dagegen kam von Dobrindt bislang nicht viel mehr, als dass sie die Bahnhöfe barrierefrei gestalten, den Lärm der Güterwaggons reduzieren und ihre Züge verstärkt mit W-Lan ausstatten müsse. Alles Themen, die das Unternehmen längst auf dem Schirm hatte. "Mein Eindruck ist, dass wir bei ihm noch nicht so recht im Fokus stehen", sagt einer, der weit oben im Bahntower arbeitet. Die ursprüngliche Absage zur Hauptversammlung verstärkte diesen Eindruck noch.

Kein Interesse an der Verkehrspolitik?

Für Ramsauer war es immer Ehrensache gewesen, persönlich zur Hauptversammlung zu gehen. Er hätte das nicht machen müssen, seine Vorgänger hatten stets nur Vertreter geschickt. Doch Ramsauer hatte die Bahn immer auch ein bisschen als "sein" Unternehmen gesehen. Das wurde von vielen belächelt, andererseits aber galt es auch als Beleg für sein Interesse an dem Konzern.

Eben das vermissen viele derzeit noch bei Dobrindt. Und zwar nicht nur das Interesse an der Bahn, sondern - was für einen Verkehrsminister nicht gerade dienlich ist - das Interesse an der Verkehrspolitik generell. Egal mit welchem Verkehrsverband oder -unternehmen man derzeit spricht, überall herrscht eine gewisse Ratlosigkeit über Dobrindt. "Ich habe das Gefühl, er ist in seinen neuen Themen überhaupt noch nicht angekommen", meint ein Lobbyist.