Verhandlungen mit Iran:Steinmeier fordert zügige Lösung des Atomstreits

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Ein Ende des Atomstreits zwischen Iran und dem Westen ist Außenminister Steinmeier zufolge so greifbar wie nie zuvor. Irans Präsident Rohani drängt er, die Verhandlungen jetzt schnell zu beenden.

  • Freundliche Worte für einen schwierigen Verhandlungspartner: Außenminister Steinmeier lobt die Rolle des Iran im Kampf gegen IS-Miliz.
  • Im Atomstreit zwischen Iran und dem Westen hält Steinmeier eine Lösung für greifbar - fordert aber mehr Anstrengungen aus Teheran.
  • Irans Präsident Rohani macht den Westen für die desolate Lage im Irak und in Syrien mitverantwortlich.

Lob für Iran im Kampf gegen IS

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Rolle des Iran im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gelobt. Er begrüße, dass Iran "eine Position einnimmt gegen die Erstarkung von islamistischen terroristischen Gruppierungen", sagte Steinmeier nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Zudem würdigte er den Beitrag Teherans für die Bildung einer neuen Regierung im Irak, die sich der Einbindung aller Bevölkerungsgruppen verschrieben habe.

Steinmeier vorsichtig optimistisch

Der jahrelange Atomstreit mit dem Iran ist nach Einschätzung Steinmeiers lösbar. Eine Lösung sei in den vergangenen zehn Jahren nie näher gewesen als jetzt, sagte er. Die Wahrheit sei aber auch, dass der letzte Schritt vermutlich der schwierigste werde. Jetzt sei aber die Zeit gekommen, den Konflikt aus der Welt zu schaffen. Die Verhandlungen dürften angesichts der vielen Krisenherde im Nahen Osten nicht mehr scheitern.

Rohani hatte zuvor in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung erklärt, die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm "in gutem Glauben" fortsetzen zu wollen. Zugleich warnte er, dass weitere Verzögerungen eines Abkommens "nur die Kosten erhöhen" würden. Die "repressiven" Sanktionen, die von der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit verhängt wurden, seien ein "strategischer Fehler", fügte der iranische Staatschef hinzu.

Die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines Atomprogramms zur Stromerzeugung und für medizinische Zwecke Kernwaffen zu entwickeln. Die islamische Republik streitet das ab, lässt aber internationale Kontrollen seiner Atomanlagen nicht zu. Der Westen hat deshalb Wirtschaftssanktionen verhängt. Ziel ist eine Einigung bis zum 24. November. Die Verhandlungsfrist war verlängert worden, nachdem die Differenzen nicht wie ursprünglich geplant bis Mitte Juli beigelegt werden konnten.

Kritik am Westen

Zuvor hatte Rohani vor der UN-Vollversammlung gesprochen. Dabei warf der als gemäßigt geltende Präsident dem Westen vor, für das Erstarken des Terrorismus in der Welt mitverantwortlich zu sein. Die Sanktionen gegen sein Land wegen des Atomprogramms nannte er "einen strategischen Fehler gegen eine moderate und unabhängige Nation".

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