Verhandlungen mit Großbritannien Das Brexit-Chaos liefert die besten Argumente für Europa

Unversöhnlich und von viel mehr als nur einer Straße getrennt: Brexit-Hardliner und Anti-Brexit-Demonstranten in London

(Foto: REUTERS)

Ironie der Geschichte: Eigentlich gilt den Brexit-Hardlinern Dank. Kaum jemand hat in der jüngeren Vergangenheit mehr für Europa geleistet als diejenigen, die die EU für überflüssig erklären.

Von Carolin Emcke

Zum Henker fühlte Ko-Ko sich nicht berufen. Er war ein einfacher Kimono-Schneider in dem Ort Titipu. Doch weil er gegen das rigorose Flirtverbot des Kaisers verstoßen hatte, wurde Ko-Ko zum Tode verurteilt. Als der professionelle Vollstrecker des Hofes ausfiel, ernannte man Ko-Ko zum Scharfrichter, der alle Verurteilten, sich selbst eingeschlossen, enthaupten sollte. Er hatte sich die unmögliche Aufgabe nicht ausgesucht, aber einmal in der Rolle des Henkers, übte sich Ko-Ko in der Logik des Strafens: "As some day it may happen that a victim must be found, - I've got a little list", wenn eines Tages ein Opfer gefunden werden müsste, dann hätte er eine kleine Liste. Eine Liste von Menschen, die er sorglos enthaupten könnte, weil sie, nun ja, entbehrlich wären. Und dann zählt Ko-Ko auf, wer sich alles beseitigen ließe ohne Schaden für die Gesellschaft.

Ich weiß nicht, ob Premierministerin Theresa May Fan des legendären britischen Komponisten-Duos Gilbert & Sullivan ist, in deren Operette "Mikado" die tragi-komische Figur des Ko-Ko auftritt. Von Berlin aus betrachtet erscheint es kaum denkbar, dass jemand in 10 Downing Street einziehen darf, die nicht textsicher die berühmtesten Kult-Nummern von Gilbert & Sullivan zitieren kann. So wenig wie der Schneider Ko-Ko zum Hinrichten, war Theresa May zum Aushandeln des Brexit prädestiniert. May, die von Widersachern ihrer eigenen Partei maßlos angefeindet und sabotiert wird, hatte ursprünglich für einen Verbleib in Europa argumentiert. Und so wie Ko-Ko die unmögliche Aufgabe hatte, erst sich selbst und dann die nachfolgenden Verurteilten zu exekutieren, so steht May vor der unmöglichen Aufgabe, für einen Austritt, den sie nicht gewollt hat, eine Mehrheit im Parlament zu organisieren, die es nicht gibt. Eine größere Farce hätten sich auch Gilbert & Sullivan nicht ausdenken können.

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Seit Monaten schon stelle ich mir immer wieder vor, wie Theresa May in ihrer ganz eigenen Brexit-Operette vor sich hin summt: "As some day it may happen that a victim must be found - I've got a little list." Und ich male mir aus, wie auf jeden Vorschlag, wer bestraft werden sollte, ein Chorus einstimmt: "She's got'em on the list. And they'll none of'em be missed." Und niemand von diesen Leuten würde vermisst werden. Auf der Liste der Rache wären wohl diejenigen, die das Land in die Misere gestürzt haben: David Cameron, der das auto-destruktive Referendum nur vorgeschlagen hatte, um partei-interne Konflikte zu beenden; Boris Johnson und die harte Brexit-Fraktion der Tories mit ihren imperialen Halluzinationen und Lügen von einem mächtigen Großbritannien, das die Kontrolle über "unser Geld, unsere Gesetze und unsere Grenzen" zurückerlangen würde; David Davies, der frühere Minister für die Verhandlungen mit der EU, der versprach, nach dem Austritt stünde das Land "mit den exakt selben Vorzügen und ohne jeden Nachteil" da; sicher auf der Liste auch: Handelsminister Liam Fox, der behauptete, ein Freihandelsabkommen mit der EU zu schließen, sei "eines der einfachsten Dinge in der Geschichte der Menschheit". "She's got'em on the list."

Nichts von dem, was da halluziniert wurde, ist eingetreten. Der Brexit-Deal wie er nun in Brüssel vereinbart wurde, ist der beste aller Kompromisse, aber er hat - darin haben Mays Kritiker recht - nichts mit einem echten Austritt zu tun. Das liegt nicht an der Härte der Verhandler in Brüssel, sondern an der historischen Härte des Nordirland-Konflikts. Dass die im sogenannten Karfreitagsabkommen etablierte Grenze zwischen Irland und Nordirland offen bleiben muss, weil sie den Frieden garantiert - das wussten alle von Anfang an. Wenn es aber keine Grenze zu Europa geben darf, wo sich das Vereinigte Königreich doch abgrenzen wollte - dann ist der Austritt eine Chimäre. Jetzt bleibt das Königreich bis auf Weiteres in einer Zollunion, im EU-Parlament haben die Briten jedoch keine Abgeordneten mehr - so wenig Kontrolle war selten.

Die EU muss nicht mehr verteidigt werden. Das haben die Brexit-Hardliner erledigt

Abschließend lässt sich sagen: Kaum jemand hat in der jüngeren Geschichte mehr für Europa geleistet als diejenigen, die Europa für überflüssig erklären wollten. All die Nationalisten, die gegen multilaterale Vereinbarungen zu Felde zogen, haben eindrücklich vorgeführt, dass es den autonomen Nationalstaat längst nicht mehr gibt. Es gibt ein Europa, das so eng miteinander verflochten ist, dass es nur transnational denken und handeln kann. Kontrolle gibt es im Zeitalter der Globalisierung nicht allein, sondern nur mit anderen Staaten zusammen.

Als überzeugte Europäerin hatte ich mir keinen Brexit gewünscht. Ich wäre froh, er ließe sich verhindern. Aber ich bin dem Brexit-Prozess dankbar, weil er unabsichtlich vorgeführt hat, was Europa heute schon ist und was es noch werden könnte. Ironischerweise erweisen sich all die Gründe, die für einen Austritt aus der EU angeführt wurden, als Gründe für einen Verbleib in der EU, ja, mehr noch, als Gründe für eine Europäische Union, die sich demokratisch und sozial vertieft. All das Zögerliche und auch Unsolidarische könnte endlich abgelegt und in eine selbstbewusste Reform Europas gewendet werden.

Die EU muss nicht mehr verteidigt werden. Das haben die Brexit-Hardliner erledigt. Jetzt kann die EU verbessert werden. Durch eine Sozial-Charta, die die Grundrechte-Charta ergänzt, und die für die Menschen in den strukturschwachen Regionen konkret spürbar wird. Durch einen Arbeitslosen-Fonds, der Staaten unterstützt, die in einer Krise ihrerseits massenhaft Erwerbslose unterstützen müssen. Und sicherlich auch durch Investitionen in eine europäische Öffentlichkeit, in der wir miteinander aushandeln, wer wir sein und wie wir leben wollen.

Auch das verdanken wir dem Brexit-Chaos: dass es endlich jeden Tag um Europa ging, dass geredet und gestritten wurde, dass dieses Europa nichts Abstraktes mehr war, sondern etwas, das uns alle betrifft und das wir gestalten können. Thanks.

Kolumne von Carolin Emcke

Carolin Emcke, Jahrgang 1967, ist Autorin und Publizistin. Im Jahr 2016 wurde sie mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. Alle Kolumnen von ihr lesen Sie hier.