Verfassungsschutz:Präsident im Zwielicht

Hans-Georg Maaßen redet zu viel - und schützt die Verfassung nicht.

Von heribert prantl

Si tacuisses - so lautet ein alter lateinischer Spruch: wenn du geschwiegen hättest ... Er besagt, dass man sich durch törichtes Gerede Ruf und Reputation ruiniert. Dieser Satz gilt für den Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz. Würde Hans-Georg Maaßen nicht so oft durch merkwürdige öffentliche Äußerungen auffallen, man würde ihn weiter für den obersten Verfassungsschützer halten. Nun aber kann es sein, dass er das Amt nicht mehr lange bekleidet. Ein oberster Verfassungsschützer, der Zweifel weckt, ob er rassistische Hetze ernst nimmt, ist kein oberster Verfassungsschützer.

Maaßen ist ein Behördenchef, der gern auftrumpfend auftritt. Das muss man nicht rüffeln, da hat jeder seinen Stil. Auftrumpfen sollte man aber nur, wenn man einen Trumpf in der Hand hat. Maaßen hat ihn nicht. Er präsentiert keine klug gesammelten und ausgewerteten Informationen über die rechtsextremistische Szene, wie es Aufgabe des Verfassungsschutzes wäre, sondern Bauchgefühle. Das ist zu wenig, das ist falsch, das ist schädlich.

Maaßen hat auch Zweifel daran geweckt, dass er zur AfD (der Partei also, die sein Amt womöglich bald beobachten muss), die nötige Distanz hat. Für den Behördenchef ist das ein GAU - weil dies die Frage aufwirft, ob nicht der Verfassungsschutz seinen Präsidenten beobachten muss.

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