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Veränderungen in der SPD:Schäfer-Gümbel soll Vize-Parteichef werden

Plenarsitzung Hessischer Landtag

Chef der hessischen SPD und wohl bald Vize-Parteichef: Thorsten Schäfer-Gümbel

(Foto: dpa)

Der hessische SPD-Chef Schäfer-Gümbel soll in die Parteispitze aufrücken und einer der Stellvertreter von Sigmar Gabriel werden. Beim Parteitag im November soll es außerdem noch eine wichtige Änderung geben - ein vor Jahren abgeschafftes Gremium soll wiederbelebt werden.

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel soll stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD werden. Der SPD-Vorstand schlug den 44-Jährigen laut SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als Nachfolger für Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit vor, der nicht mehr für das Parteiamt kandidieren will.

Schäfer-Gümbel verhandelt derzeit in Hessen über die Beteiligung der SPD an der komemnden Landesregierung. Er führt dabei Gespräche mit der CDU und Ministerpräsident Volker Bouffier über eine große Koalition. Aber auch eine Koalition mit Grünen und Linken wird derzeit sondiert.

Mit einem Linksbündnis ginge Schäfer-Gümbel eine größeres Risiko ein, eingedenk der schlechten Erfahrungen der Hessen-SPD. Vor fünf Jahren hatte Schäfer-Gümbels Vorgängerin Andrea Ypsilanti versucht, sich entgegen ihrer Wahlversprechen von der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Sie scheiterte an Abweichlern in der eigenen Partei, die ihren Kurs nicht mitragen wollten. Schäfer-Gümbel dürfte jedoch in einer besseren Lage sein, weil die SPD geschlossen hinter ihm steht.

Mögliche Wiedereinführung des Präsidiums

Nicht nur für Wowereit muss Ersatz gefunden werden, auch ein weiterer Vize-Posten wird neu besetzt: Für den Ende August zurückgetretenen Matthias Platzeck soll in dem 35-köpfigen Gremium Dietmar Woidke nachrücken, sein Nachfolger als brandenburgischer Ministerpräsident. Die vier weiteren Parteivizes Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Aydan Özoguz wollen erneut für ihre Posten kandidieren.

Auf dem Bundesparteitag Mitte November in Leipzig soll auch über die Wiedereinführung des Präsidiums entschieden werden. Gerade die Landeschefs erhoffen sich davon mehr Einfluss. Der Vorstoß war vom Landesverband Schleswig-Holstein gekommen. Nahles bezeichnete die Chancen auf eine Wiedereinführung als gut.

Das 17-köpfige Präsidium war bis zu seiner Abschaffung das Spitzengremium der SPD. Im damals 45-köpfigen Vorstand gab es Klagen, dass man nur noch Präsidiumsentscheidungen abnicken dürfe. An seine Stelle trat daraufhin ein auf 35 Mitglieder verkleinerter Parteivorstand. Die Parteireform war intern umstritten.