Verabschiedung von Verteidigungsminister de Maizière:Standpauke beim Zapfenstreich

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Während seiner Amtszeit gab es viel Kritik. Bei seiner Verabschiedung als Verteidigungsminister geht Thomas de Maizière auf diese ein - und sagt den europäischen Partnern die Meinung. Danach spielt die Kapelle "Live is Life" für ihn.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich Kritik der europäischen Partner an der vermeintlich mangelnden deutschen Bereitschaft zu Militäreinsätzen verbeten. "Deutschland braucht von niemandem in Europa Belehrungen über Art und Ausmaß unserer internationalen Einsätze. Auch nicht aus Frankreich und Großbritannien", sagte der Bundesinnenminister am Mittwochabend bei einem Empfang im Verteidigungsministerium. Anlass war seine Verabschiedung als Verteidigungsminister.

Im Anschluss wurde er mit einem Großen Zapfenstreich geehrt, dem höchsten militärischen Zeremoniell der Bundeswehr. Dabei wurden für ihn eine militärmusikalische Version des Liedes "Live is Life" sowie die Melodie von "Großer Gott, wir loben Dich" gespielt. Außerdem gab es den Marsch "Wir. Dienen. Deutschland" zu hören, in dem das Motto der Bundeswehr vertont ist. De Maizière war im Dezember gegen seinen Wunsch aus dem Verteidigungs- in das Innenministerium zurückgekehrt. Verteidigungsministerin wurde seine Parteifreundin Ursula von der Leyen.

"Wir sind bei internationalen Einsätzen zum Beispiel mehrfach stärker engagiert als Frankreich", sagte de Maizière. Frankreich habe allerdings "legitime nationale Interessen" und an bestimmten Orten "eine starke Einsatzverpflichtung". Deutschland hingegen habe insbesondere in Afghanistan, "dem schwierigsten Einsatz", früh "die Bereitschaft zu einem nachhaltigen Engagement unterstrichen, mehr als alle unsere europäischen Partner einschließlich von Großbritannien". Er fügte an: "Das hätte ich so noch nicht gesagt als Verteidigungsminister. Aber gedacht."

"Da ist noch viel zu tun"

Hintergrund ist, dass Deutschland international der Ruf anhängt, sich an Militäreinsätzen nicht seiner politischen Bedeutung gemäß zu beteiligen. So war vor einem Jahr von französischer Seite, wenn auch nicht öffentlich, Enttäuschung über das Ausmaß geäußert worden, mit dem die Bundesrepublik den Feldzug der Franzosen in Mali unterstützte. Die Bundeswehr hatte damals Soldaten mit Transall-Maschinen transportiert und französische Flugzeuge in der Luft betankt. Später kam noch die Beteiligung an einer EU-Ausbildungsmission für die malische Armee hinzu. Schon damals hatte de Maizière den Eindruck zurückgewiesen, die Bundesrepublik stehle sich aus der Verantwortung.

In seiner Rede ging er auch kurz auf die Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk ein: Damals seien es die Soldaten gewesen, die ihn von einem Rücktritt abgehalten hätten - mitten im Hochwasser des vergangenen Jahres. Einer dieser Soldaten sei auch anwesend, sagte de Maizière. Deutlich ausführlicher widmete er sich der Bundeswehrreform, der zentralen Aufgabe seiner Amtszeit. Es gehe dabei nicht nur um Strukturfragen. Die Neuausrichtung der Bundeswehr sei " genauso ein geistiger Prozess". Sie werde "ohne Veränderung von Mentalitäten bisheriger Art" keinen Erfolg haben.

Zum Stand der Reform sagte er, es sei ein zentrales Ziel, die Zufriedenheit der Soldaten und zivilen Mitarbeiter mit der Neuausrichtung "in einen besseren Einklang" zu bringen. "Da ist noch viel zu tun." In der Bundeswehr sei "vieles nicht in Ordnung, nicht nur im Rüstungsbereich". Das sei in einer solchen Großinstitution normal. Fehlentwicklungen habe er offen angesprochen, was ihm auch Ärger eingebracht habe.

Verteidigungsministerin von der Leyen sagte in ihrer Rede zum Abschied des Amtsvorgängers, de Maizière sei "im vornehmsten Sinne des Wortes ein Staatsdiener". Er habe zuletzt während der Koalitionsverhandlungen sichergestellt, dass es keine Reform der Bundeswehrreform geben werde. "Das ist eine gute Nachricht für die Bundeswehr.

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