Der schwerkranke venezolanische Präsident Hugo Chávez wird am Donnerstag nicht wie geplant vereidigt werden können. Die Regierung erklärte am Dienstag, Chávez könne den Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen. Er folge nach eigenen Worten damit den Empfehlungen seiner Ärzte in Kuba. Chávez werde dies später vor dem Obersten Gericht nachholen.
Sein Vize Nicolas Maduro hatte die Bedeutung der Vereidigung vor wenigen Tagen heruntergespielt und von einer Formalie gesprochen, die verschoben werden könne. Die Opposition und die katholische Kirche halten dies für einen Verstoß gegen die Verfassung und fordern Neuwahlen.
In Venezuela ist ein Streit darüber entbrannt, welche Konsequenzen die Abwesenheit von Chávez bei der Vereidigung am 10. Januar hat. Bei einer permanenten Abwesenheit vom Amt müsste es nach venezolanischem Recht innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen geben.
Die konservative Opposition sieht dies gegeben, sobald Chavez den Vereidigungstermin nicht wahrnimmt, und fordert eine rasche verfassungsrechtliche Klärung. Der Oberste Gerichtshof müsse dringend eine Antwort geben auf die Situation und für verfassungsrechtliche Klarheit sorgen, sagte der Oppositionspolitiker Henrique Capriles am Dienstag in Caracas. "Ich weiß gar nicht, worauf die Richter des Gerichtshofes noch warten."
Chávez befindet sich zur Zeit in Kuba, wo er am 11. Dezember erneut wegen eines Tumors operiert worden war. Der 58-Jährige, der das südamerikanische Land seit 1999 regiert, war im Oktober für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Chávez steht seit rund 14 Jahren an der Spitze des größten Erdölexporteurs Südamerikas.