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Venezuela:US-Sanktionen verurteilt

Die Vereinten Nationen befürchten, dass die Not steigt. Die UN-Menschenrechtskommissarin kritisiert deshalb Washingtons Sanktionen gegen Caracas.

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat sich besorgt über die neuen US-Sanktionen gegen Venezuela gezeigt. "Ich habe die Sorge, dass die Sanktionen weitreichende Folgen für das Recht auf Gesundheit und Nahrung haben werden - und das in einem Land, in dem es schon jetzt an essenziellen Gütern ernsthaft mangelt", sagte Bachelet am Donnerstag. Schon die bisherigen Sanktionen hätten die schreckliche Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land verschlimmert.

US-Präsident Donald Trump hatte am Montag mit sofortiger Wirkung das gesamte Vermögen der Maduro-Regierung in den USA einfrieren lassen. Dieser Schritt sei nötig wegen der fortgesetzten widerrechtlichen Machtaneignung seitens Präsident Nicolás Maduro, hieß es in der Präsidentenverfügung. Zudem dürfen US-Bürger keinen Handel mit Venezuela betreiben. Ähnliche Sanktionen hat Washington bereits gegen Kuba, Nordkorea und Syrien verhängt.

Norwegen vermittelt in dem Konflikt zwischen Regierung und Opposition

Venezuela bat daraufhin die Vereinten Nationen um Hilfe. Allerdings hatte UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bei einem Besuch in Venezuela im Juli auch die fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen durch Venezuelas Regierung scharf verurteilt.

Die Regierung Maduro nahm die neuen US-Sanktionen zum Anlass, weitere Gespräche mit der Opposition abzusagen. Regierungsvertreter würden nicht an einer neuen Vermittlungsrunde teilnehmen, heißt es in einer Erklärung der Regierung. Eine weitere Gesprächsrunde auf Vermittlung Norwegens war am Freitag auf der Karibikinsel Barbados angesetzt. Maduro nannte als Begründung für die Absage eine "schwere und brutale Aggression" der USA gegen Venezuela.

Er beschuldigte Oppositionsführer Juan Guaidó, die Sanktionen der USA zu unterstützen. Im Mai war Norwegen Gastgeber von Gesprächen zwischen Vertretern von Regierung und Opposition in Oslo, die aber ohne Ergebnis beendet wurden. Im Juli startete dann die Vermittlungsrunde auf Barbados.