Venezuela: Chávez darf ohne Amtseid Präsident bleiben

Hugo Chávez kann nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Präsident Venezuelas bleiben, obwohl er wegen seiner Krebserkrankung den Amtseid nicht pünktlich leisten kann.

Venezuelas krebskranker Staatschef Hugo Chávez bleibt im Amt und muss nicht erneut vereidigt werden. Dies sei nicht notwendig, da er als Präsident bereits wiedergewählt worden sei, sagte die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Caracas. Auch liege "weder eine vorübergehende noch eine absolute Abwesenheit" vor.

Das Gericht verzichtete darauf, eine Untersuchung von Chávez anzuordnen, um Aufschluss über den genauen Gesundheitszustand zu erhalten. Auch seine Regierung könne im Amt bleiben.

Mit 55 Prozent der Stimmen wiedergewählt

Chávez, der in Kuba medizinisch behandelt wird, hätte eigentlich an diesem Donnerstag den Amtseid für sein neues Mandat bis 2019 ablegen müssen. Wegen seiner Krankheit musste er den Termin jedoch absagen. Die Opposition sieht seine Amtszeit als beendet an und hatte wegen des Fernbleibens des Staatschefs Neuwahlen gefordert.

Chávez war am 11. Dezember 2012 zum vierten Mal in Kuba wegen eines Tumors operiert worden. Der Gesundheitszustand des 58-Jährigen gilt infolge einer zusätzlichen Atemwegserkrankung sowie einer Lungenentzündung als heikel.

Der Linksnationalist steht seit 1999 an der Spitze des ölreichen Landes, im Oktober wurde er mit fast 55 Prozent der Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt.