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Internationale Beziehungen:US-Regierung verhängt weitere Sanktionen gegen Iran

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Die USA haben im eskalierenden Streit um das Atomabkommen mit Iran neue Sanktionen gegen die iranische Metallbranche angekündigt. US-Präsident Donald Trump erließ am Mittwoch eine Exekutivverfügung, in der er die neuen Strafmaßnahmen bekanntgab. Betroffen sind demnach iranische Exporte von Stahl, Aluminium, Kupfer und Eisen, die dem Land wichtige Devisen bringen.

Iran sollen damit Einnahmen verwehrt werden, die zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken, Aggressionen in der Region und militärischer Expansion verwendet werden könnten, heißt es in dem Dekret.

Der Schritt darf als Antwort auf den Teilausstieg Irans aus dem Atomabkommen verstanden werden, den Präsident Hassan Rohani am Mittwoch verkündet hatte. Rohani hatte zugleich ein 60-tägiges Ultimatum an die Europäer gerichtet: Man solle dafür sorgen, dass Iran trotz der US-Sanktionen weiter Öl exportieren könne. Ein Jahr zuvor wiederum hatte Trump den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen verkündet.

Die Wirtschaftssanktionen sind eine weitere Eskalationsstufe der Ereignisse im Nahen Osten. Zuvor hatte Trump etwa auch erklärt, das Atomabkommen mit Iran sei "nicht reparabel". Er würde sich jedoch freuen, eines Tages mit der Führung Irans zusammenzutreffen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, meinte, dass man nicht hoffe, dass es zu einem Krieg mit Iran komme. Trump würde aber "fest" auf der Position der USA verharren.

Am Dienstag hatte sich US-Außenminister Mike Pompeo in Bagdad mit dem irakischen Regierungschef Adel Abdul Mahdi getroffen. Nach dem Treffen hieß es, Pompeo habe dem Irak die Unterstützung Washingtons für einen "souveränen, unabhängigen Irak" signalisiert. Am Sonntag hatte der Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, mitgeteilt, dass der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und eine Bomberstaffel in den Nahen Osten verlegt werden.

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