USA:Republikaner sichern sich Mehrheit im Senat

Lesezeit: 1 Min.

Jim Justice aus West Virginia mit seinem Hund beim Parteitag der Republikaner im Sommer. (Foto: Jae C. Hong/AP)

Bislang hatten die Demokraten in der wichtigen Kongresskammer eine hauchdünne Mehrheit. Nach Siegen der republikanischen Kandidaten in Ohio und West Virginia ändern sich die Verhältnisse.

Die US-Republikaner haben sich die Mehrheit im Senat gesichert. Das meldeten zunächst die Nachrichtenagentur AP und der Sender Fox News auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen. Auch der Nachrichtensender CNN, an dessen Zahlen die SZ sich orientiert, bestätigt inzwischen das Ergebnis.

Bislang hatten die Demokraten mit 51 Sitzen eine hauchdünne Mehrheit in der Kongresskammer. Nach Siegen der republikanischen Kandidaten in Ohio und West Virginia ändern sich nun die Mehrheitsverhältnisse. In Ohio bekommt der republikanische Kandidat Bernie Moreno einen Sitz, in West Virginia Jim Justice. Zuvor hielten dort die Demokraten jeweils den Senatssitz.

Schlüssel für den wichtigen Erfolg der Republikaner im Senat ist außerdem der Sieg der republikanischen Senatorin Deb Fischer aus dem Bundesstaat Nebraska. Sie verteidigt ihren hart umkämpften Sitz gegen den unabhängigen Kandidaten Dan Osborn und verhilft ihrer Partei damit über die Hürde, um die Kontrolle in der Parlamentskammer zu erlangen.

Demokraten hoffen noch auf Mehrheit im Repräsentantenhaus

Ein US-Präsident, der nicht die Unterstützung in beiden Parlamentskammern genießt, steht innen- wie außenpolitisch oft vor großen Herausforderungen. Das Abgeordnetenhaus hat die Budgethoheit und das Vorschlagsrecht für Gesetze. Der Senat wiederum spielt etwa eine entscheidende Rolle bei der Bestätigung hochrangiger Personalentscheidungen der Regierung. Ohne eine Mehrheit kann ein Präsident Schwierigkeiten haben, Ministerposten, Botschafterämter sowie Richterstellen zu besetzen, da alle hochrangigen Ernennungen durch den Senat bestätigt werden müssen.

Neben der Präsidentschaftswahl findet die Abstimmung über die Zusammensetzung des US-Kongresses statt, bei der alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus sowie 34 der 100 Sitze im Senat zur Wahl stehen. Zusätzlich wurden in zahlreichen Bundesstaaten Volksabstimmungen zu teils heftig umstrittenen Themen abgehalten – von Fragen zur Abtreibung bis hin zur Legalisierung von Marihuana. Noch ist die Auszählung bei den Kongresswahlen nicht vorbei – die Demokraten hoffen darauf, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu übernehmen.

© SZ/dpa/fued - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Liveblog zur US-Wahl
:Trump will Elise Stefanik zur US-Botschafterin bei den UN machen

Die 40-jährige Republikanerin aus New York gilt als loyale Verbündete Trumps. Der designierte US-Präsident plant, seine Minister ohne Zustimmung des Senats einzusetzen. Mit Abschiebungen will er den Hardliner Tom Homan betrauen.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: