USA:Kaliforniens Gouverneur Newsom hält sich wohl im Amt

Wahl in Kalifornien 2021: Gouverneur Gavin Newsom

Gavin Newsom ist seit Anfang 2019 Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien - und er bleibt das wohl auch.

(Foto: REUTERS)

Nach ersten Prognosen hat eine Mehrheit der Wähler seine Abwahl abgelehnt. Die hatten die Republikaner angestrengt - doch jetzt dürften die Demokraten ihre Hochburg halten.

Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat seine Abwahl offenbar erfolgreich abgewehrt. Laut Prognosen votierten bei der Sonderabstimmung am Dienstag rund zwei Drittel der Wähler dafür, ihn als Gouverneur im Amt zu halten - das sagten in der Nacht die Fernsehsender CNN, ABC und NBC übereinstimmend voraus. CNN meldete, nach Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen hätten mehr als 66 Prozent der Wähler gegen die vorzeitige Abwahl gestimmt.

Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt. Der 53-Jährige wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikter Corona-Vorschriften kritisiert. Mehrere Dutzend Gegenkandidaten traten an, um ihn als Gouverneur zu ersetzen - niemand davon jedoch war ein politisches Schwergewicht. Angeführt wurde das Feld der Herausforderer von dem erzkonservativen afroamerikanischen Radiomoderator Larry Elder, einem Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump.

Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Hätte Newsom tatsächlich seinen Posten vorzeitig verloren und wäre er durch einen Republikaner ersetzt worden, wäre das eine Sensation gewesen und ein Desaster für die Demokratische Partei. Hochrangige Parteimitglieder bis hin zu US-Präsident Joe Biden hatten ihr politisches Gewicht eingesetzt, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen. Der Demokrat ist seit Anfang 2019 Gouverneur des Bundesstaates, seine reguläre Amtszeit endet im Januar 2023.

Der Abwahlversuch der Republikaner nahm im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an Fahrt auf - insbesondere, als der Demokrat einen strikten Lockdown anordnete, selbst aber mit Freunden ein teures Restaurant besuchte. Newsom entschuldigte sich für den Fehltritt, doch seine Gegner nutzten diesen für ihre Kampagne. Im August hatte es in Umfragen zwischenzeitlich brenzlig für Newsom ausgesehen. Kurz vor dem Wahltag sagten sie aber einen deutlichen Sieg des Demokraten voraus.

Newsom selbst trat bereits etwa eine Stunde nach Schließung der Wahllokale auf, um seinen Sieg zu verkünden. Er dankte den Wählern, dass sie den Abwahlversuch abgewehrt hätten. Viel habe auf dem Spiel gestanden, sagte der Gouverneur. Die Wähler hätten sich mit ihrem Votum klar für Wissenschaft, Impfungen, den Kampf gegen die Corona-Pandemie, für Vielfalt, Pluralismus und grundlegende Rechte ausgesprochen.

Erst zwei Mal ist ein Gouverneur in den USA vorzeitig abgewählt worden

In einigen US-Bundesstaaten gibt es die Möglichkeit, einen Gouverneur vorzeitig abzuwählen. Versuche, ein Abwahlverfahren in Gang zu setzen, gibt es häufiger, doch in den seltensten Fällen kommt es zu einer Abstimmung, da die Hürden dafür hoch sind. In der Geschichte der USA ist Newsom erst der vierte Gouverneur, der einer solchen "Recall"-Wahl ausgesetzt war.

Dass ein Gouverneur auf diese Weise aus dem Amt vertrieben wird, ist erst recht rar. In der US-Geschichte ist das erst zweimal passiert - einmal davon in Kalifornien: 2003 schaffte der Republikaner und Filmstar Arnold Schwarzenegger durch einen "Recall" den Sprung ins Gouverneursamt des Westküstenstaates. Schwarzenegger gewann später die Wiederwahl und war bis 2011 im Amt.

© SZ/dpa/kast
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