Süddeutsche Zeitung

USA:Vorsicht, Russland-Paranoia

Warum die amerikanische Debatte über Donald Trumps mögliche Geheimverbindungen zu Moskau und Wladimir Putin so irrational geworden ist.

Von Johannes Kuhn, New Orleans

Schon seit Beginn der US-Präsidentschaft warten Amerikas Demokraten auf das Ende des "sibirischen Kandidaten", wie Donald Trump dort gerne genannt wird. Wie in einer Hochglanz-Krimiserie scheint sich das Puzzle zusammenzufügen, es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Zusammenarbeit des US-Präsidenten mit Russland endgültig ans Licht gezerrt ist.

"Das ist JETZT SCHON der größtes Politskandal in der Geschichte der USA", twitterte der demokratische Politikberater Peter Daou jüngst, offensichtlich Watergate, Vietnam, McCarthyismus oder den Irakkrieg vergessend. Diesen Brustton der Überzeugung teilen viele, die Trump "Hochverrat" vorwerfen oder sogar vor das Justizministerium ziehen, um "Lock him up!", "Sperrt ihn ein" zu fordern.

Hysterie verorteten die Demokraten bislang vor allem bei der politischen Rechten. Die Liste der Skandalisierungen dort ist beeindruckend, ob ergebnislose Benghasi-Ermittlungen, die Veschwörungstheorie zu Obamas Geburtsort oder diverse Trump-Behauptungen. Doch Rationalismus ist derzeit zwischen New York und Los Angeles flächendeckend rare Ware: So waren Ende vergangenen Jahres einer Yougov-Umfrage zufolge 50 Prozent der Demokraten der Überzeugung, dass Russland bei der Präsidentschaftswahl die Wählerverzeichnisse manipuliert habe. Dabei stand dieser Vorwurf politisch nie ernsthaft im Raum.

Die progressive Autorin Masha Gessen, der Putin-Verehrung völlig unverdächtig, warnte deshalb vor kurzem in der New York Review of Books davor, sich auf die Erzählung vom Putin'schen Marionettenspiel zu konzentrieren: "In der 'Russiagate"-Affäre' bleiben weniger Informationen, als vielmehr Gefühle im Gedächtnis", diagnostizierte sie. Ihre These: Der "nationale Albtraum" eines US-Präsident Trump muss irgendwie erklärt werden - und russische Einmischung ist angenehmer als über die Ursachen für die Wut vieler Trump-Wähler nachzudenken.

Gefühlte Wahrheiten

An gefühlten Wahrheiten mangelt es nicht: Hacker-Verhaftungen in Russland und sogar Morde in den USA werden fälschlicherweise in den Zusammenhang mit der Trump-Putin-Verbindung gestellt; ein Dokument wie das berühmte (und teilweise widerlegte) "Pinkelorgien"-Dossier des ehemaligen britischen Geheimagenten Christopher Steele weiterhin als Indiz herangezogen - irgendetwas wird schon dran sein. Selbst Gauner wittern das Geschäft: Ein italienischer Schwindler kassierte kürzlich 9 000 Dollar für einen gefälschten Kontoauszug, der die Überweisung von Bestechungsgeldern von Moskau an Trump dokumentieren sollte.

Dass Russland zur Obsession geworden ist, hängt auch mit der von Stereotypen und kaltem Krieg geprägten Perspektive der US-Amerikaner zusammen. "Der amerikanische Blick auf Russland ist narzisstisch, wir bewerten das Land immer danach, ob es sich auf uns zu oder von uns weg bewegt", sagt der Historiker Sean Guillory. "Hier in den USA gibt es inzwischen einen verbreiteten Glauben, dass Putin ein Super-Bösewicht ist, wie in Hollywood oder Comic-Büchern. Damit schenken Amerikaner indirekt dem Putin-Kult Glauben."

Inzwischen reden Trump und sein Außenminister Rex Tillerson nach dem mutmaßlichen syrischen Giftgasangriff plötzlich sehr kritisch über Russland ("inkompetent") und fordern Putin auf, Diktator Baschar al-Assad nicht länger zu unterstützen. Für die eine Seite ist dies ein Beweis, dass es die berühmte "Russland-Connection" nicht gibt; andere dagegen glauben schlicht, dass Trumps Unberechenbarkeit nun eben auch Putin überrascht.

Solche Theorien sind das eine, doch wie sieht es mit der tatsächlichen Rolle Moskaus aus? Über Propaganda durch konzertierte Social-Media-Aktionen ist viel geschrieben worden, allerdings ist das nur ein Randthema. Starke Indizien, aber keine endgültigen Beweise gibt es für eine russische Beteiligung an den Hackerangriffen auf die E-Mail-Konten der demokratischen Partei (DNC). Aus ihnen soll die Wikileaks-Veröffentlichung der E-Mails von Hillary Clintons Wahlkampf-Manager John Podesta stammen.

Die Analyse der Privatfirma Crowdstrike, wonach russische Hacker hinter dem Angriff stecken, hat einige Kritiker, aber viele Unterstützer in der IT-Forensik. Die Indizien in der Schadsoftware wie kyrillische Schriftzeichen, eine Zuordnung der Programme zu anderen mutmaßlichen russischen Angriffen oder Aktivitäten zu russischen Bürozeiten sind aber, wie so oft im Cyber-Geschäft, noch kein Beweis.

Alles gilt als Indiz

Der Bericht des amerikanischen Geheimdienst-Direktoriums vom Januar sollte den russischen Einfluss auf die Wahl darlegen. Im öffentlich vorgelegten Material ist allerdings kein "rauchender Colt" zu finden. Im Gegenteil: Vor allem die Argumente für eine direkte Befehlskette zur russischen Regierung sind schwach, Motive und Strategie teilweise aus dem Programm des russischen TV-Senders RT (ehemals Russia Today) oder Aussagen wie der des ultrarechten russischen Polit-Außenseiters Wladimir Schirinowski abgeleitet.

Selbst für die "Troll-Strategie" des Kremls wird nur ein New-York-Times-Artikel aus dem Jahr 2015, also weit vor der Wahl, ins Feld geführt (abgesehen davon ist unklar, welche Auswirkungen "Podesta-Mails" und Trolle quantifizierbar auf den Wahlausgang hatten). Die amerikanische Öffentlichkeit muss darauf vertrauen, dass die Geheimdienste das entscheidende Wissen für sich behalten, es aber immerhin besitzen.

Wenn der Hacker-Angriff und Trumps Putin-Schwärmereien im Wahlkampf der Anlass für den Verdacht waren, gelten die Verstrickungen ehemaliger und aktueller Berater und Mitarbeiter inzwischen als starke Indizien. Bereits seit Monaten tröpfeln nach und nach Mini-Enthüllungen über Ermittlungen zu Kontakten aus dem Trump-Team nach Russland in New York Times, Washington Post und andere Medien ein - und dies aus den sonst oft schweigsamen Geheimdienstkreisen, denen das linke Lager bis zur Trump-Debatte oft skeptisch gegenüberstand.

Am prominentesten ist der Fall des ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn, der Kontakte nach Russland pflegt und vor der Vereidigung Trumps mit dem russischen Botschafter telefonierte, mit ihm über Sanktionen sprach und darüber offenbar das FBI belog. Dass er jüngst eine Aussage vor dem Kongress anbot, wenn ihm strafrechtliche Imunität zugesichert wurde, wurde in der demokratischen Twittersphäre gleich als Indiz gewertet: Flynn liefert Trump ans Messer.

Dass er womöglich nicht für seine Falschaussage oder gesetzlich nicht erlaubte Privatkontakte ohne Regierungsfunktion belangt werden möchte (oder für die fehlende Anmeldung seiner Lobbytätigkeit für die Türkei), wäre eine andere Erklärung, die allerdings nicht ganz zur Sibirien-Verschwörung passen würde.

Ähnlich verhält es sich mit Justizminister Jeff Sessions. Der traf sich vergangenen Sommer als Senator ebenfalls mit dem russischen Botschafter, verschwieg dies aber in einer Senatsanhörung (und zieht sich darauf zurück, dass es in den Gesprächen nicht um den Wahlkampf gegangen sei). Warum er nicht die Wahrheit sagte, ist eine politisch relevante Frage. Allerdings ist Sessions auch Mitglied des Streitkräfte-Ausschusses, traf den Mann öffentlich nach einer Podiumsdiskussion während des Republikaner-Parteitags und in seinem Büro. Was ihn wohl zu einem Amateur-Verschwörer machen würde.

Dass trotzdem eine Menge Rauch rund um das Trump-Team ist, liegt auch an fragwürdigen Figuren wie Ex-Wahlkampfmanager Paul Manafort (Lobbyist für pro-russische Politiker in der Ukraine), den ehemaligen Beratern Roger Stone (chattete auf Twitter mit einem Guccifer 2.0, einem Mittelsmann rund um den DNC-Hack, der mit Russland in Verbindung gebracht wird) und der vom FBI überwachte Carter Page (vertrat Gazprom und wurde 2013 als russischer Spion zu ködern versucht). Auch die Weigerung Trumps, seine Steuererklärung zu veröffentlichen, wird immer häufiger in das Licht möglicher Kredite bei russischen Banken gerückt.

Was derzeit allerdings fehlt, sind Beweise, dass sich hinter dem Rauch auch ein Feuer verbirgt und die USA es nicht mit einem präsidentgewordenen Immobilien-Unternehmer und seinen zwielichtigen Bekannten zu tun haben - sondern mit einem oder mehreren russischen Agenten.

Trump ist ein amerikanisches Phänomen

Dies bedeutet nicht, dass die Russland-Verbindung sich nicht doch noch aus dem Nebel schälen kann. Allerdings ist, so Masha Gessen, ist "eine mögliche Verschwörung eine schwache Entschuldigung für Verschwörungsdenken". Und die Demokraten, von Politikern im Kongress bis hin zu bekannten TV-Köpfen wie Rachel Maddow und Bill Maher, schüren die Erwartung, dass das Rätsel gelöst wird und Trump dann reif für ein Amtsenthebungsverfahren ist. "Die Putin-Theorie erlöst uns davon, sich damit zu beschäftigen, dass Trump ein zutiefst amerikanisches Phänomen ist", sagt Historiker Sean Guillory, "und die Demokraten müssen nicht aufarbeiten, warum sie verloren haben."

Zur verfahrenen politischen Situation passt es, das die Ermittlungen der zuständigen Kongress-Komittees angesichts politischer Verwicklungen kaum als unabhängig wahrgenommen werden dürften. Ein Sonderermittler könnte hier Autorität schaffen, eine Einsetzung ist aber nicht in Sicht. Nebenbei hat Donald Trump mit den Abhörvorwürfen gegen seinen Vorgänger Barack Obama seine eigene Verschwörungstheorie platziert. 74 Prozent der Republikaner halten dies einer Umfrage zufolge für wahrscheinlich.

So hat sich jedes Lager seine eigene Theorie über sinistre Mächte zurechtgelegt, die gerade dabei sind, die amerikanische Demokratie zu untergraben.

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