USA und Wikileaks:Air Force zensiert Medien-Webseiten
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Die US-Luftwaffe blockiert auf ihren Computern die Online-Auftritte von Medien, die von Wikileaks zugespielte geheime Regierungsdokumente veröffentlichen. Eine Sprecherin verteidigte die Maßnahme als normales Vorgehen bei "unangemessenen Inhalten".
Dass Washington die Veröffentlichung teils geheimer Dokumente von US-Botschaften nicht schätzt, ist hinlänglich bekannt. Neu ist allerdings, wie weit die US-Regierung geht, um den Zugang zur Enthüllungsplattform Wikileaks zu unterbinden: Die amerikanische Luftwaffe hat auf ihren Computern die Internetseiten von Medien blockiert, die von der Internetplattform enthüllte Diplomatendepeschen veröffentlichen. Das berichtet das Wall Street Journal online.
Von der Zensur betroffen seien unter anderem der Spiegel, der britische Guardian, die französische Zeitung Le Monde und die New York Times. Wer die Web-Auftritte dieser Medien an einem Computer der United States Air Force anklicke, bekomme die Mitteilung: "Zugriff verweigert. Der Internet-Gebrauch wird aufgezeichnet und überwacht." Die betroffenen Medien hatten von Wikileaks bereits mehrfach vor der allgemeinen Veröffentlichung Material zur Auswertung zugespielt bekommen.
Kein Zugriff für Bundesbeschäftigte
Eine Sprecherin der Luftwaffe verteidigte die Maßnahme als normales Vorgehen bei Webseiten, die "unangemessene Inhalte" verbreiteten. Es seien mehr als 25 Webseiten blockiert worden, um geheimes Material von offenen Computersystemen fernzuhalten. Welche Seiten genau betroffen sind, wollte die Sprecherin aber nicht sagen. Es seien aber Online-Auftritte von Medien dabei.
Angeordnet habe die Zensurmaßnahmen Generalmajor Richard Webber, der für Cyber-Kriegsführung und Computersicherheit zuständig sei. Anwälte der Luftwaffe hätten dies genehmigt, erklärte die Air-Force-Sprecherin. Heer und Marine haben sich dieser Maßnahme bislang nicht angeschlossen.
Das Weiße Haus hatte am 3. Dezember noch einmal formal darauf hingewiesen, dass alle Bundesbeschäftigten ohne entsprechende Sicherheitseinstufung Dokumente, die als geheim eingestuft sind, nicht lesen dürfen. Auch nicht auf privaten Computern.
Wikileaks hatte in den vergangenen Wochen Zehntausede interner Dokumente des US-Außenministeriums veröffentlicht und damit die Außenpolitik der Supermacht bloßgestellt. In den USA wird diskutiert, ob Wikileaks-Gründer Julian Assange, der aktuell wegen Vergewaltigungsvorwürfen in London in Haft sitzt, wegen Spionage belangt werden kann.