Süddeutsche Zeitung

USA und Russland:Der kalte Geist des alten Krieges kehrt zurück

Lesezeit: 4 min

Wer provoziert, wer reagiert nur? Die USA und Russland liefern sich derzeit wieder einen Rüstungswettlauf.

Von Tobias Matern und Frank Nienhuysen

Es ist immer eine Frage der Perspektive: Wer reagiert auf wen, wer eskaliert die Situation? In Washington fällt die Antwort eindeutig aus: Die USA müssten auf russische Provokationen seit der Annexion der Krim schärfer reagieren - vor allem auf die geplante militärische Aufrüstung.

Der neue amerikanische Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Curtis Scaparrotti, hat gerade seinen neuen Posten angetreten, mit klarer Botschaft: Von Russland geht die größte Bedrohung für die USA und für die Nato aus. Es sei wichtig, in der Kommunikation mit Russland "sehr klar zu sein". Vor dem amerikanischen Senat hatte er bereits betont: "Aus militärischer Sicht sollten wir überall dort segeln und fliegen, wo es uns das internationale Recht erlaubt, und unsere Botschaft sollte in dieser Angelegenheit stark sein", betonte der General.

Scaparrotti bezog sich auf einen Vorfall im April, als russische Jets in internationalen Gewässern gefährlich nahe über den US-Zerstörer USS Donald Cook hinweggeflogen sein sollen. So nahe, wie Außenminister John Kerry betonte, dass die Amerikaner das Flugzeug hätten abschießen dürfen. Und vor einer Woche bedrängte ein russischer Kampfjet über der Ostsee ein US-Aufklärungsflugzeug. Auf die Vorwürfe antwortete Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium ebenso gereizt: "Wir haben uns schon an die Beleidigungen des Pentagons über angeblich unprofessionelle Flugmanöver unserer Kampfjäger beim Abfangen an der russischen Grenze gewöhnt." Auch rhetorisch wird aufgerüstet.

Von einem "neuen Rüstungswettlauf" zwischen Moskau und Washington spricht denn auch der amerikanische Professor Lamont Colucci, der ein Buch über amerikanische Präsidenten und ihre jeweilige Sicherheitsdoktrin geschrieben hat. Die Weltlage erinnere ihn auf ungute Weise an die Zeit vor 100 Jahren, die in beispiellose Gewalt gemündet sei. Russland befinde sich auf einem gefährlichen "imperialistischen Weg", die USA müssten sich dem entgegenstellen, um Schlimmeres zu verhindern.

Moskau sieht dies freilich genau umgekehrt: Zum Jahreswechsel nannte Präsident Wladimir Putin in der russischen Sicherheitsstrategie erstmals die USA als Bedrohung für sein Land. So ging das auch in den vergangenen Tagen: Die Nato will wegen Russland vier Bataillone nach Osteuropa schicken, Russland wegen der Nato drei neue Divisionen Richtung Grenze verlegen. Der ehemalige amerikanische Nato-Botschafter Ivo Daalder sieht darin gerade einmal das "Mindestmaß einer nötigen Antwort" auf Russlands Verhalten.

Aufrüstung ist für Russland eine der wichtigsten Prioritäten

Die Frage ist nun auch, wie Russland sich verhalten wird mit Blick auf den Warschauer Nato-Gipfel im Juli, der an diesem Ort für Moskau an sich schon einer kleinen Demütigung gleichkommt, da doch exakt vor 25 Jahren der Warschauer Pakt zu existieren aufhörte. Russland hat mehrmals damit gedroht, Iskander-Raketen in das Gebiet von Kaliningrad zu verlegen, einer russischen Exklave an der Ostsee, die von Nato-Mitgliedern umgeben ist. Im Westen wird darüber spekuliert, dass Moskau dort ohnehin bereits Atomsprengköpfe lagert.

Die Aufrüstung und Modernisierung der russischen Streitkräfte ist für Moskau eine der wichtigsten Prioritäten überhaupt. Der Kreml rechtfertigt sie als Antwort auf eine sich ausdehnende Nato, auf die alleinige Supermacht-Stellung der USA - ein patriotischer Duktus, der die russische Bevölkerung fest hinter die politische Führung stellen soll. In der neuen Militärdoktrin, die Putin Ende Dezember 2014 unterzeichnete, bezieht er sich ausdrücklich auf Erweiterungspläne der westlichen Allianz, auf das "Heranrücken militärischer Infrastruktur" an die russische Grenze. Und wieder stellt sich die Frage, ob sich die Eskalation irgendwie durchbrechen lässt.

"Russlands Verteidigungsindustrie ist aus Ruinen wieder auferstanden"

Danach sieht es nicht aus. Obwohl Russland unter anderem wegen der gefallenen Preise für Energieexporte eine schwere Wirtschaftskrise durchmacht, hat es nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri im vergangenen Jahr seine Militärausgaben um 7,5 Prozent erhöht. Eine der wichtigsten Säulen ist nach wie vor das Atomarsenal. Nach Berichten des amerikanischen Außenministeriums hat Russland die Zahl seiner nuklearen Sprengköpfe von 1582 im vergangenen August auf zuletzt 1735 erhöht.

Nach dem derzeit gültigen russisch-amerikanischen Abrüstungsvertrag Start dürfen beide Seiten bis Anfang 2018 nur noch 1550 strategische Sprengköpfe haben. Knapp zwei Jahre sind also noch Zeit, und die Erhöhung dürfte auch damit zu erklären sein, dass Russland einen nennenswerten Umfang veralteter Waffen hat, die nach und nach aussortiert werden. Die Amerikaner verfügen jedoch noch über ein deutlich größeres Arsenal: 4760. Russische Militärexperten halten auch deshalb Washington vor, den Abrüstungsvertrag Start zu verletzen.

Trotzdem strebt Moskau an - und es ist auch dabei - , die großen militärischen Lücken zu den USA allmählich zu schließen und sich rhetorisch zu messen mit seinem Rivalen. Vor wenigen Wochen lobte Putin ausdrücklich bei einem Auftritt vor hochrangigen Militärführern den Einsatz der russischen Rüstungsunternehmen, die ihre staatlichen Aufträge "gewissenhaft erfüllen".

Dann listete Vize-Verteidigungsminister Jurij Borisow wie ein Buchhalter auf, was 2015 so alles in den Bestand der Armee überführt wurde: etwa 300 Einheiten von Flugabwehrraketen-Systemen, mehr als 230 Flugzeuge, 158 Hubschrauber, 21 strategische ballistische Raketen, womit der Anteil an modernen Waffen gegenüber der veralteten Rüstung erhöht worden sei.

Sicher, es gibt eine große Grauzone zwischen dem, was entwickelt, angekündigt und dem, was dann auch umgesetzt wird. Es klingt ja für die heimische Bevölkerung etwa auch erst mal recht eindrucksvoll, dass, wie Putin es ankündigte, Russland "schlagkräftige Systeme" entwickele, die "jedes beliebige Raketenabwehrsystem" überwinden könnten, gemeint sind natürlich jene der USA.

Kommt es doch anders, wird kaum jemand lange nachfragen.

Doch gern wird in Moskau registriert, dass US-Experten nun wieder mit Respekt über die militärischen Fähigkeiten reden. Zwar sagt Ex-Nato-Botschafter Daalder, die größte Gefahr gehe nicht von Russlands technischen Möglichkeiten aus, "sondern die Art, wie Russland diese einsetzt - die Annexion der Krim, die Invasion der Ukraine, aggressive Militärübungen in der Nähe der Nato-Grenzen, die Simulation nuklearer Angriffe auf Nato-Territorium und gefährliche militärische Aktivitäten in der Nähe von Nato-Schiffen und -Flugzeugen".

Wir sind zurück im Wettbewerb der großen Mächte, sagt ein US-Admiral

Russland erhöht nicht nur die Zahl seiner Manöver deutlich, stärkt Luftwaffe und Luftabwehr, auch die Marine zieht so präsent wie seit Jahrzehnten nicht durch den Nordatlantik und das Mittelmeer. Die Zahl der Patrouillen hat sich allein im Jahr nach dem Anschluss der Krim fast verdoppelt. Viel Geld investiert Moskau in seine nuklear- und dieselgetriebenen U-Boot-Flotten. Dazu tüftelt es an unbemannten Untersee-Drohnen, die mit kleinen taktischen Nuklearwaffen bestückt werden können.

Für Russlands Militärführung vermittelt all dies ein neues Stärkegefühl, nach dem das Land viele Jahre finanziell so klamm gewesen war, dass U-Boote ihre Basen kaum noch zu Manövern verlassen konnten. "Russlands Verteidigungsindustrie ist aus Ruinen wieder auferstanden", sagte der Militärexperte Wadim Kosjulin.

Die russischen Unterwasser-Ambitionen werden von den USA mit Argwohn beobachtet, und so bemühen sie sich darum, alte Standorte aus dem Kalten Krieg zu reaktivieren: Der amerikanische Vize-Verteidigungsminister Robert Work besuchte kürzlich den vor zehn Jahren stillgelegten Luftstützpunkt Keflavik in Island. Hier könnte die Navy das Aufklärungs- und U-Boot-Jagdflugzeug P-8 Poseidon stationieren. Seine Aufgabe: das Aufspüren russischer U-Boote. Wie der US-Admiral John Richardson neulich sagte: "Wir sind zurück im Wettbewerb der großen Mächte."

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SZ vom 07.05.2016
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