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USA und Russland:Der kalte Geist des alten Krieges kehrt zurück

Russian serviceman walks past Buk-1M missile system at Army-2015 international military forum in Kubinka

Ein russischer Soldat vor einem Buk-1M Raketensystem.

(Foto: REUTERS)

Wer provoziert, wer reagiert nur? Die USA und Russland liefern sich derzeit wieder einen Rüstungswettlauf.

Es ist immer eine Frage der Perspektive: Wer reagiert auf wen, wer eskaliert die Situation? In Washington fällt die Antwort eindeutig aus: Die USA müssten auf russische Provokationen seit der Annexion der Krim schärfer reagieren - vor allem auf die geplante militärische Aufrüstung.

Der neue amerikanische Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Curtis Scaparrotti, hat gerade seinen neuen Posten angetreten, mit klarer Botschaft: Von Russland geht die größte Bedrohung für die USA und für die Nato aus. Es sei wichtig, in der Kommunikation mit Russland "sehr klar zu sein". Vor dem amerikanischen Senat hatte er bereits betont: "Aus militärischer Sicht sollten wir überall dort segeln und fliegen, wo es uns das internationale Recht erlaubt, und unsere Botschaft sollte in dieser Angelegenheit stark sein", betonte der General.

Scaparrotti bezog sich auf einen Vorfall im April, als russische Jets in internationalen Gewässern gefährlich nahe über den US-Zerstörer USS Donald Cook hinweggeflogen sein sollen. So nahe, wie Außenminister John Kerry betonte, dass die Amerikaner das Flugzeug hätten abschießen dürfen. Und vor einer Woche bedrängte ein russischer Kampfjet über der Ostsee ein US-Aufklärungsflugzeug. Auf die Vorwürfe antwortete Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium ebenso gereizt: "Wir haben uns schon an die Beleidigungen des Pentagons über angeblich unprofessionelle Flugmanöver unserer Kampfjäger beim Abfangen an der russischen Grenze gewöhnt." Auch rhetorisch wird aufgerüstet.

Von einem "neuen Rüstungswettlauf" zwischen Moskau und Washington spricht denn auch der amerikanische Professor Lamont Colucci, der ein Buch über amerikanische Präsidenten und ihre jeweilige Sicherheitsdoktrin geschrieben hat. Die Weltlage erinnere ihn auf ungute Weise an die Zeit vor 100 Jahren, die in beispiellose Gewalt gemündet sei. Russland befinde sich auf einem gefährlichen "imperialistischen Weg", die USA müssten sich dem entgegenstellen, um Schlimmeres zu verhindern.

Moskau sieht dies freilich genau umgekehrt: Zum Jahreswechsel nannte Präsident Wladimir Putin in der russischen Sicherheitsstrategie erstmals die USA als Bedrohung für sein Land. So ging das auch in den vergangenen Tagen: Die Nato will wegen Russland vier Bataillone nach Osteuropa schicken, Russland wegen der Nato drei neue Divisionen Richtung Grenze verlegen. Der ehemalige amerikanische Nato-Botschafter Ivo Daalder sieht darin gerade einmal das "Mindestmaß einer nötigen Antwort" auf Russlands Verhalten.

Aufrüstung ist für Russland eine der wichtigsten Prioritäten

Die Frage ist nun auch, wie Russland sich verhalten wird mit Blick auf den Warschauer Nato-Gipfel im Juli, der an diesem Ort für Moskau an sich schon einer kleinen Demütigung gleichkommt, da doch exakt vor 25 Jahren der Warschauer Pakt zu existieren aufhörte. Russland hat mehrmals damit gedroht, Iskander-Raketen in das Gebiet von Kaliningrad zu verlegen, einer russischen Exklave an der Ostsee, die von Nato-Mitgliedern umgeben ist. Im Westen wird darüber spekuliert, dass Moskau dort ohnehin bereits Atomsprengköpfe lagert.

Die Aufrüstung und Modernisierung der russischen Streitkräfte ist für Moskau eine der wichtigsten Prioritäten überhaupt. Der Kreml rechtfertigt sie als Antwort auf eine sich ausdehnende Nato, auf die alleinige Supermacht-Stellung der USA - ein patriotischer Duktus, der die russische Bevölkerung fest hinter die politische Führung stellen soll. In der neuen Militärdoktrin, die Putin Ende Dezember 2014 unterzeichnete, bezieht er sich ausdrücklich auf Erweiterungspläne der westlichen Allianz, auf das "Heranrücken militärischer Infrastruktur" an die russische Grenze. Und wieder stellt sich die Frage, ob sich die Eskalation irgendwie durchbrechen lässt.