US-Politik:Um Tillerson als Außenminister ist es nicht schade
In einer anderen Funktion war der nun geschasste Chefdiplomat der Vereinigten Staaten aber durchaus nützlich: als Korrektiv für den wohl schlechtesten Präsidenten in der Geschichte der USA.
Kommentar von Stefan Kornelius
Rex Tillerson mag einen schlechten Außenminister abgegeben haben. Er mag sogar der schlechteste US-Außenminister aller Zeiten gewesen sein. Bemerkenswerterweise war ein solcher Jobversager aber noch immer nützlich als Korrektiv für den möglicherweise schlechtesten Präsidenten, den die USA je gesehen haben. Die Kurzformel im Außenministerium in Washington hieß: ABT, "anything but Tillerson". Gebt uns einen anderen, egal wen. Wenigstens aber hat dieser Tillerson das Iran-Nuklearabkommen am Leben gehalten, eine kritische Eskalation zwischen der Türkei und den USA verhindert und den richtigen Instinkt bewahrt im Umgang mit Nordkorea.
Das wild rotierende Personalkarussell hat nun also das Außenamt erfasst, was erwartet wurde und dem Amt nicht schaden muss. Der neue Minister wird sich einen hoffentlich funktionierenden Apparat aufbauen und der durchaus potenten US-Diplomatie wieder ein bisschen Leben einhauchen. Aber was dann?
Zwei Funktionen erfüllen die Mehrzahl der US-Ministerien und die ihnen unterstellten Behörden momentan: Erstens sorgen sie für eine möglichst reibungsarme und geräuschfreie Tagespolitik unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle und damit außerhalb des Radarsystems des Präsidenten. Und zweitens legen sie einen Sicherheitsring um das Weiße Haus und manchmal auch um den eigenen Minister. Präsident Trump hat diese stille Form der Insubordination erkannt und wehrt sich nun dagegen, so wie er auch in seiner Baufirma durchgreifen würde, wenn er das Gefühl hätte, die Unterlinge tanzten nicht nach seiner Pfeife.
Nun sind die USA keine Baufirma, und das Zusammenwirken der Ministerien und des Weißen Hauses ist schon in normalen Zeiten kein Liebesakt. Für Trump jedenfalls bleibt der Regierungsalltag mit oder ohne Tillerson gleich: Er handelt impulsiv und instinktiv, und solange sich sein Gespür für die amerikanische Lebensrealität deckt mit dem Gefühl einer beachtlichen Zahl seiner Landsleute, wird er Applaus bekommen für den Handelskrieg, für die Steuergeschenke und die Mexiko-Mauer. Einen Unterschied macht es allerdings, ob ihm seine Minister für die Instinktpolitik Applaus spenden, oder ob sie einen Teil des alten Amerikas aus der Vor-Trump-Zeit zu erhalten versuchen.
Rex Tillerson war ein schlechter Außenminister, doch er hat sich den richtigen Instinkt bewahrt
In der US-Außenpolitik sind noch einige Korrektive eingebaut, die Trumps Instinkt-Entscheidungen abmildern können. Ein Treffen mit Kim Jong-un lässt sich nicht mal eben so verabreden, ohne dass ein paar vernünftige Menschen die Sache vorbereiten. Wie schmal diese Verteidigungslinie aber geworden ist, hat die Entscheidung über die Handelszölle gezeigt. Kein Stabschef, kein Sicherheitsberater und kein Wirtschaftsberater konnten Trump stoppen.
Dieser epische Kampf zwischen den Traditionalisten und den Trump-Revolutionären ist noch lange nicht entschieden. Der Populist und Isolationist im Weißen Haus ist verletzbar, aber am Ende ist er der gewählte Präsident, der mit jedem Wort gewaltige Kräfte entfesseln kann. Diese Macht wird Trump nicht verlassen, zumal er sich nun mit dem Wissen um seine Verletzbarkeit mit Verstärker-Typen umgibt, die seine ideologische Botschaft teilen. Rex Tillerson hat diese Aufgabe verweigert, ohne dass er eine eigene Rolle gefunden hätte. Er bleibt nur eine Fußnote in diesem bizarren Kapitel amerikanischer Geschichte.