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US-Politik:Trumps einsame Entscheidung

Donald Trump

US-Präsident Donald Trump Wille bleibt ungebrochen.

(Foto: AP)
  • Ob Minister, Senatoren oder Berater: US-Präsident Donald Trump legt sich mit allen an, die seine erratische Regentschaft nicht wortlos mittragen.
  • Jüngst forderte Außenminister Rex Tillerson zu einem Intelligenztest auf und unterstellte Senator Bob Corker, dieser habe den Atomdeal mit Iran unterstützt.
  • In diesem belastenden Klima will Trump am Donnerstag verkünden, was aus dem Atomabkommen mit Iran werden soll.

Das berühmteste Duell der amerikanischen Geschichte - abgesehen vielleicht von der Schießerei am O.K. Corral - fand am 11. Juli 1804 in New Jersey statt. Damals trafen der amtierende Vizepräsident Aaron Burr und der frühere Finanzminister Alexander Hamilton aufeinander. Wie es sich gehörte, duellierte man sich am frühen Morgen an einem einsamen Ort, die Waffen der Wahl waren großkalibrige Pistolen. Burr verwundete Hamilton damals tödlich.

Ganz so weit will Donald Trump nicht gehen. Dennoch klang es wie Echo aus gar nicht so fernen Zeiten, als der US-Präsident seinem Außenminister Rex Tillerson eine Art Duell anbot. Vielleicht, so Trump in einem Interview, sollte man mal seinen und Tillersons Intelligenzquotienten vergleichen. "Ich weiß, wer da gewinnen würde." Das Weiße Haus teilte später mit, der Präsident habe nur einen Scherz gemacht. Aber alle wussten, dass die Bemerkung eine Retourkutsche war, ein Hieb gegen Tillerson, den Trump nicht besonders mag, und der den Präsidenten nach einem Treffen vor einigen Wochen im Beisein von Zeugen als "fucking moron" bezeichnet haben soll; zurückhaltend übersetzt bedeutet das so viel wie "Volldepp".

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Mit den meisten Zuständigen in seinem Kabinett liegt Trump über Kreuz

Das Verhältnis zwischen Trump und Tillerson mag besonders schlecht sein. Der Präsident hält den Minister für einen Leisetreter, der Minister hält den Präsidenten für einen Trottel. So etwas kommt vor in Washington. Doch in der Trump-Regierung scheint dieser Zustand geradezu symptomatisch zu sein, zumindest in der Außen- und Sicherheitspolitik: Mit den meisten Zuständigen in seinem Kabinett wie auch im Kongress liegt Trump über Kreuz. Der Ton und die Bissigkeit variieren, doch im Grunde gibt es kaum jemanden von Rang, der Trumps ebenso aggressive wie erratische Außenpolitik unterstützt.

Das wird an diesem Donnerstag wichtig werden, wenn Trump die Axt an das Atomabkommen mit Iran legt. Trump wird dem Vernehmen nach erklären, dass Teheran die Vereinbarung, durch die das iranische Nuklearprogramm eingefroren wurde, nicht einhält. Das würde es dem Kongress erlauben, wieder Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu verhängen. Dazu wird es so schnell nicht kommen, aber das Signal an Teheran ist auch so feindselig.

Eine der wichtigsten bisherigen Entscheidungen wird zum Alleingang

Allerdings gibt es in Trumps außenpolitischem Beraterstab niemanden, der die Ansicht des Präsidenten teilt. Das Atomabkommen war bei den Republikanern nie sehr beliebt. Aber in außenpolitischen Kreisen herrscht die Meinung vor, dass es besser als nichts ist. Verteidigungsminister James Mattis sagte jüngst im Kongress, der Fortbestand der Vereinbarung liege im "nationalen Sicherheitsinteresse". Ähnlich denkt Minister Tillerson. Auch Trumps Sicherheitsberater H. R. McMaster und Stabschef John Kelly dürften einen Kurs befürworten, der das Abkommen nicht zerstört. Sie sind keine Freunde Teherans, aber sie befürchten erheblichen außenpolitischen Schaden - nicht zuletzt im Verhältnis zu Europa -, sollte Amerika das Atomabkommen aufkündigen.

Im Kongress hat das Atomabkommen nur wenige Verteidiger. Doch der Drang, es rasch zu kippen, ist auch nicht besonders ausgeprägt. Zielscheibe von Trumps Wut ist dort Senator Bob Corker, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Mit ihm lieferte sich Trump in den vergangenen Tagen ein Hin und Her von Beleidigungen. Trumps härtester Vorwurf: Corker habe das Atomabkommen unterstützt (was völlig falsch ist); Corkers härtester Vorwurf: Das Weiße Haus sei ein "Kindergarten", Trump riskiere den Dritten Weltkrieg, seine Minister und Berater seien das Einzige, was zwischen der Welt und dem Chaos stünden (was schon eher stimmt).

In diesem belasteten Klima will Trump an diesem Donnerstag eine der wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen seiner bisherigen Amtszeit verkünden. Es ist, nach allem, was man hört, eine einsame Entscheidung.

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