USA: Trump zieht Bannon aus Sicherheitsrat ab

Es war eine umstrittene Entscheidung: Kurz nach seiner Amtseinführung berief Donald Trump seinen Berater Stephen Bannon in den Nationalen Sicherheitsrat. Nun hat dieser den mächtigen Posten wieder verloren. Der US-Präsident hat das Gremium umorganisiert und Bannon abgezogen, berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Bannon gilt als Ideologe und wichtiger Strippenzieher in der Trump-Regierung. Er war einst Chef beim ultrakonservativen Medienkonzern Breitbart.

Der Nationale Sicherheitsrat berät den US-Präsidenten in wichtigen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Das Gremium, im Englischen "National Security Council" (NSC) genannt, wurde 1947 gegründet. Ende Januar hatte Trump seinen Chefstrategen Bannon in das "Principals Committee", eine Unterabteilung des Rates, geholt.

Geheimdienstdirektor und Generalstabschef wieder ständige Mitglieder

Viele politische Beobachter beider Parteien sahen ihn dadurch mit einer ungeheuren Machtfülle ausgestattet, weil er zusätzlich zu allen politischen Entscheidungen auch über alle Fragen der nationalen Sicherheit informiert wurde. Nicht einmal Geheimdienstdirektor und der Generalstabschef durften unter Trump an allen Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates teilnehmen, sondern nur dann, wenn es ihren direkten Aufgabenbereich betraf. In dem neuen Memorandum wurden sie nun wieder als ständige Mitglieder geführt.

Es wird vermutet, dass Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster maßgeblichen Einfluss auf die Umstrukturierung hatte. Der Drei-Sterne-General war im Februar als Nachfolger von Michael Flynn auf den Posten berufen worden, nachdem dieser wegen seiner Kontakte zum russischen Botschafter gehen musste.