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USA:Trump will Videoplattform Tiktok verbieten

Washington wirft dem bei Jugendlichen beliebten Internetdienst vor, Daten für die chinesische Regierung zu sammeln.

Von Christoph Giesen, Peking

Die Zukunft der populären Videoplattform Tiktok ist ungewiss. Entweder droht der App ein Verbot in den Vereinigten Staaten oder aber die Zerschlagung des Unternehmens. Am Freitagabend hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, er wolle den Dienst, der dem chinesischen Konzern Bytedance gehört und in 175 Ländern aktiv ist, in den USA verbieten. "Was Tiktok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA", sagte Trump in der Air Force One. "Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung" oder mit einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen, sagte er.

Ursprünglich hieß es, Trump wolle Tiktok am Samstag verbieten. Nach den Worten seines Handelsberaters Peter Navarro werde der US-Präsident entweder noch am Sonntag oder an diesem Montag eine Entscheidung treffen. Die Führung in Peking spricht von grundlosen Drohungen gegen chinesische Unternehmen.

Womöglich kommt Bytedance einem Verbot in den USA aber zuvor und trennt sich vom amerikanischen Tiktok-Geschäft, das berichten mehrere Medien in den USA übereinstimmend. Der chinesische Eigentümer sei nach der Verbotsankündigung des US-Präsidenten zu einem Verkauf bereit. Nach dem Vorschlag von Bytedance solle Microsoft die Verwaltung der auf Tiktok gesammelten US-Nutzerdaten übernehmen, um so die Kritik der US-Behörden zu entschärfen.

Die Regierung in Washington hat Sicherheits- und Datenschutzbedenken bei der App, die vor allem von Jugendlichen genutzt wird und weltweit etwa eine Milliarde Nutzer haben soll - darunter 100 Millionen in den USA. Die amerikanischen Behörden treibt die Sorge um, dass die persönlichen Daten der Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten, die über die App gesammelt werden, nicht sicher sein könnten. US-Abgeordnete befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten. Ähnliche Vorwürfe werden von Washington auch gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei erhoben. Die indische Regierung hatte Tiktok und 58 weitere Apps aus China kürzlich verboten.

Tiktok weist die Bedenken zurück und hat erklärt, man werde Zensurgesuche oder Bitten um Nutzer-Daten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten. Im US-Kongress wird dennoch derzeit über einen Gesetzentwurf beraten, der Beamten die Nutzung von Tiktok auf Dienstgeräten verbietet. Eine Gruppe von republikanischen Senatoren hatte sich zudem zuletzt besorgt gezeigt, dass sich China über die Video-App in den Präsidentschaftswahlkampf einmischen könnte, indem politische Diskussionen manipuliert werden.

Politiker von Trumps republikanischer Partei signalisierten nun Zustimmung zu einem möglichen Verkauf des US-Geschäfts. "Lassen Sie ein amerikanisches Unternehmen wie Microsoft Tiktok übernehmen. Win-win-Situation. Hält den Wettbewerb am Leben und die Daten aus den Händen der chinesischen Kommunistischen Partei", schrieb der einflussreiche Senator Lindsey Graham auf Twitter.

© SZ vom 03.08.2020

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