Für Donald Trump läuft es gerade ganz gut. Vor allem in den Umfragen. Er hat es zwar immer noch nicht geschafft, dass mehr als die Hälfte der Amerikaner mit ihm zufrieden sind. Aber in ernstzunehmenden Umfragen steigt er erstmals deutlich über die 40-Prozent-Marke. Die Washington Post hat jetzt zusammen mit ABC News eine Umfrage veröffentlicht, wonach 44 Prozent der Wahlberechtigten mit dem Präsidenten zufrieden sind. Im April waren es noch 39 Prozent. Nur auf die registrierten Wähler bezogen ist sein Wert mit 47 Prozent sogar noch etwas besser. Im April waren es da noch 42 Prozent.
Mehr als ein Jahr vor dem Wahltag ziehen Trumps Umfragewerte erstmals spürbar an, doch damit ist nichts entschieden. Und nach wie vor liegen die wichtigsten demokratischen Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur wie Joe Biden, Kamala Harris, Elizabeth Warren und Bernie Sanders knapp bis deutlich vor ihm. Aber der Abstand schrumpft. Und wohlgemerkt: Trump muss am Ende nicht die Mehrheit der Wähler hinter sich haben. Er muss wie 2016 nur eine Mehrheit im Electoral College gewinnen, dem Wahlleutegremium, das am Ende den Präsidenten wählt. Dort kommt es nur darauf an, in genügend Bundesstaaten zu gewinnen. Die Washington Post hat nachgerechnet, dass Trumps Zustimmungswerte derzeit in so vielen Bundesstaaten bei mehr als 50 Prozent liegen, dass er damit problemlos das Electoral College gewinnen würde. Das Umfragehoch des Präsidenten hat mehrere Gründe:
Die Wirtschaft boomt
Die US-Wirtschaft ist immer noch in der längsten Wachstumsphase der Geschichte. Die Arbeitsmarktdaten sind mehr als erfreulich. Und nach zwei Jahren im Amt fällt es immer schwerer, nur darauf zu verweisen, dass der ganze Aufschwung ja von Barack Obama initiiert worden ist. Auf dem Papier zumindest ist das jetzt auch Trumps Aufschwung. Und selbst seine Gegner müssen einräumen, dass Trump es bisher zumindest geschafft hat, den Aufschwung mit seinen Handelskriegen nicht zu ersticken.
Die wirtschaftliche Stabilität ist erfahrungsgemäß einer der wichtigsten Faktoren für die Wahlentscheidung in den USA. Solange es dort gut läuft, sehen weniger Menschen die Notwendigkeit, den Präsidenten nach nur einer Amtszeit zu wechseln. Von den Wahlberechtigen sind 51 Prozent mit Trumps Wirtschaftspolitik zufrieden.
Mehr Immigranten an der Grenze zu Mexiko
An der südlichen Grenze der USA steigt seit Jahresbeginn die Zahl der Immigranten, die Asyl beantragen, deutlich an. Für das laufende Jahr rechnet die US-Regierung mit knapp einer Million Migranten, die in die USA einreisen wollen. Trumps harte Haltung ist bekannt. Viele Asylsuchende müssen ihr Verfahren jetzt in Mexiko abwarten. Er nimmt sogar in Kauf, dass Kinder unter unmenschlichen Bedingungen in Käfige gesperrt werden, weil angeblich Platz und Ressourcen fehlen.
Trump-Fans unterstützen seine Position dennoch oder auch gerade deshalb. Aber auch moderate Republikaner und vermutlich selbst einige konservative Demokraten und Wechselwähler sehen mit zunehmender Sorge, dass die Grenzbehörden mit der Situation offensichtlich überfordert sind.
Trump dürfte in die Hände spielen, dass die demokratischen Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur eine klare Position scheuen. In der ersten TV-Debatte verurteilten sie Trumps Vorgehen und debattierten ernsthaft, den illegalen Grenzübertritt nicht mehr als Straftat, sondern als Bagatelldelikt zu behandeln. Grenzsicherheit aber spielte gar keine Rolle. Das ist eine offene Flanke, die Trump mit seinem ständigen Ruf nach einer Mauer gerne zu schließen versucht.
Für Trump ist die Immigrationsfrage wie ein Spiel ohne Gegner - und sein wichtigstes Thema im Werben um eine zweite Amtszeit. Sein Wahlkampfmanager Brad Parscale sagt: "Grenzschutz ist der Nummer-eins-Grund, weshalb Menschen Trump wählen." Und wenn die Demokraten da nicht liefern, wird Trump der Einzige blieben, der die Nachfrage mit einem Angebot bedient.
Die Erwartungshaltung spielt Trump in die Hände
Die Demokraten scheinen das Land nach links verschieben zu wollen
Kandidaten wie Bernie Sanders und Elizabeth Warren bilden die Speerspitze einer linken Bewegung innerhalb der Demokraten. Ihnen reicht es nicht, Trump abzulösen. Sie wollen einen radikalen Umbau der Gesellschaft. Etwa: eine Krankenversicherung für alle. Oder kostenlose Bildung bis zur Universität. Das klingt für viele Demokraten und Wechselwähler der Mitte vielleicht doch etwas zu radikal. Wenn Trump davor warnt, dass die Demokraten aus den USA ein sozialistisches Land machen wollen, dann übertreibt er. Aber der Punkt verfängt.
Trump mag seltsam sein und peinlich. Aber noch schlimmer als das wäre für viele Amerikaner offenbar Sozialismus. Im Moment ist Obamas Vizepräsident Joe Biden der einzige ernstzunehmende Bewerber der Demokraten, der den Linksschwenk nicht mitgehen will. Aber solange die Richtung der Opposition nicht klar ist, ist das ein Vorteil für Trump.
Trumps Wahlkampfmaschine läuft schon jetzt auf Hochtouren
Während die Demokraten noch auf der Suche nach einem geeigneten Gegner sind, ist unter Republikanern alles auf Trump ausgerichtet. Seine Wahlkampfkasse ist gut gefüllt. Im vergangenen Quartal haben seine Kampagne und die Partei zusammen mehr als 100 Millionen Dollar an Spenden eingenommen - ein neuer Rekord. Das Geld wird schon jetzt fleißig ausgegeben. Aus Trumps Wahlkampagne werden Unsummen in sozialen Medien wie Facebook und Twitter investiert, um die Menschen im Land zu erreichen.
Außerdem wächst tagtäglich die Datenbank mit Direktkontakten zu Millionen US-Bürgern. Ziel der Trump-Kampagne ist es, jeden potenziellen Trump-Wähler per SMS, E-Mail oder über soziale Medien direkt ansprechen zu können. Daran wird in Trumps Kampagne seit der Amtseinführung gearbeitet. Die Bewerber der Demokraten bauen erst langsam ihre Kampagnen auf. Erst wenn der Kandidat oder die Kandidatin feststeht, kann der Wahlkampf für die Demokraten richtig losgehen. Bis dahin ist ihnen Trump bei Ressourcen und deren Einsatzfähigkeit aber schon um Meilen voraus.
Die Erwartungshaltung spielt Trump in die Hände
Als Trump Mitte 2015 seine Kandidatur bekanntgab, da haben das viele noch für einen schlechten Scherz gehalten. Und selbst am Wahlabend wurden ihm nur geringe Chancen ausgerechnet. Jetzt, ein gutes Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl, ist das Bild ein völlig anderes. Wenn einer gewinnen kann, dann ist es Trump. Das glauben 54 Prozent der Befragten in einer Umfrage für den Sender CNN.
Ein demokratischer Kandidat muss also nicht nur gegen Trump antreten. Er muss auch gegen diese Erwartungshaltung in den Wahlkampf ziehen. Doppelter Gegenwind. Die 54 Prozent sind zudem ein vergleichsweise hoher Wert. Als im Mai 2011 die Frage gestellt wurde, ob Präsident Obama 2012 wiedergewählt werden würde, da waren davon nur 50 Prozent der Befragten überzeugt. Obama hat am Ende dennoch gewonnen.
Selbst eingefleischte Trump-Gegner glauben immer seltener an einen Sieg der Demokraten. Im Dezember 2018 glaubten noch 51 Prozent aller Befragten, Trump würde verlieren. Vor allem unter jenen, die nicht mit Trump einverstanden sind, ist seitdem die Überzeugung gewachsen, dass der Präsident es 2020 dennoch schaffen kann, für eine zweite Amtszeit im Weißen Haus zu bleiben. Im Dezember hielten 81 Prozent der Trump-Gegner das noch für ausgeschlossen. Jetzt sind es nur noch 67 Prozent. Wenn es so weitergeht, muss sich Trump um seine Wiederwahl wenig Sorgen machen.
