Süddeutsche Zeitung

USA:Die Wurzeln der Verschwörung

  • Wie sehr US-Präsident Trump die Russland-Ermittlungen immer noch beschäftigen, machen die jüngsten Enthüllungen deutlich.
  • Wie US-Medien berichten, haben Trump und sein Justizminister William Barr mehrere ausländische Regierungen aufgefordert, mit US-Ermittlern zusammenzuarbeiten.
  • Sie sollen herausfinden, wie es dazu gekommen ist, dass die amerikanische Justiz möglichen illegalen Verbindungen zwischen Trump und Moskau nachgespürt hat.

Von Hubert Wetzel, Washington

Skandale sind manchmal wie Bäume. Sie haben verschiedene Äste und Zweige, aber nur eine Wurzel, aus der alles wächst. Die Ukraine-Affäre, mit der sich US-Präsident Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren eingehandelt hat, ist dafür ein Beispiel: Trumps Bitte an seinen ukrainischen Kollegen Wolodimir Selenskij, die Justiz in Kiew gegen den ehemaligen Vizepräsidenten und heutigen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden ermitteln zu lassen, ist einer der Äste, ein ziemlich dicker sogar.

Die Wurzel allerdings ist etwas anderes: Trumps Wut über den Vorwurf, Russland habe ihm bei seinem Wahlsieg geholfen, er sei mithin kein legitimer Präsident; und seine Besessenheit, diesen Vorwurf zu widerlegen und sich an seinen Gegner für die - wie er es empfindet - grundlose Verfolgung zu rächen. Die "Hexenjagd", welche die Demokraten angeblich gegen ihn organisiert und für die sie Sonderermittler Robert Mueller eingespannt haben - das ist Trumps politisches Urtrauma, das ihn seit zweieinhalb Jahren nicht loslässt.

Das war bei Trumps Telefonat mit Selenskij offensichtlich. Noch bevor der US-Präsident auf Biden und dessen Sohn zu sprechen kam, bat er Selenskij um einen "Gefallen" - Ast Nummer zwei, wenn man so will. Kiew solle bei der Klärung eines Vorgangs helfen, so Trump, der mit einem Unternehmen zu tun habe, dessen Name im rechten Lager in den USA weithin bekannt ist: Crowdstrike. So heißt eine Firma für Computersicherheit, die 2016 von den Demokraten angeheuert wurde.

In rechten Kreisen kursiert eine alternative Theorie

Sie sollte herausfinden, wer die Server der Partei gehackt und Tausende E-Mails über den Wahlkampf der damaligen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clintons gestohlen hatte. Sie wurden später von Wikileaks veröffentlicht und schadeten Clinton sehr. Crowdstrike kam, wie die US-Geheimdienste, zu dem Schluss, dass das eine russische Sabotageaktion war, um Trump zu helfen.

In rechten Kreisen in Amerika kursiert jedoch eine alternative Theorie. Danach sollen die Server der Demokraten von der Ukraine aus attackiert worden sein, Russlands Beteiligung sei nur fingiert worden, um Moskau und Trump zu belasten. Beweise gibt es dafür nicht, und einige Behauptungen sind offensichtlicher Blödsinn, etwa dass das kalifornische Unternehmen Crowdstrike in Wahrheit von einem ukrainischen Millionär gesteuert wird.

Doch weil offenbar viele Menschen in Trumps Umfeld diese bizarre Theorie verbreiten, allen voran sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani, glaubt auch der US-Präsident sie und spricht in einem offiziellen Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen darüber. "Es ist eine Verschwörungstheorie. Und sie ist komplett widerlegt", sagte vor einigen Tagen Tom Bossert, der frühere Heimatschutzberater Trumps, in einem Interview. Er habe den Präsidenten mehrmals davor gewarnt - zu seiner Frustration aber ohne Erfolg. "Es bleibt eben in seinem Gedächtnis haften, wenn er das wieder und wieder zu hören bekommt."

Wie sehr Trump die Russland-Sache immer noch beschäftigt, machen auch die jüngsten Enthüllungen deutlich - noch ein Ast. Wie die New York Times und die Washington Post am Dienstag berichteten, haben Trump und sein Justizminister William Barr mehrere ausländische Regierungen aufgefordert, mit US-Ermittlern zusammenzuarbeiten; diese wiederum sollen herausfinden, wie es überhaupt dazu gekommen ist, dass die amerikanische Justiz möglichen illegalen Verbindungen zwischen Trump und Moskau nachgespürt hat. Denn diese Ermittlungen begannen bereits während des Wahlkampfs im Jahr 2016, lange bevor Robert Mueller sie im Mai 2017 übernahm.

Papadopoulos belog später Mueller

Wenn man sich die Schauplätze ansieht, die dabei eine Rolle spielen, wird schnell klar, warum Trump und Barr ausgerechnet die Behörden in Italien, Australien und Großbritannien um Unterstützung gebeten haben: Im Frühjahr 2016 traf ein Wahlkampfmitarbeiter von Trump, George Papadopoulos, in Rom einen mysteriösen Professor namens Joseph Mifsud, der angeblich Kontakte zum russischen Geheimdienst haben soll. Dieser soll Papadopoulos erzählt haben, dass die Russen belastendes Material über Clinton hätten, darunter auch jede Menge schädliche E-Mails.

Papadopoulos erzählte das dann später in London dem australischen Diplomaten Alexander Downer. Dieser meldete die Angelegenheit nach Hause. Mifsud ist inzwischen verschwunden. Papadopoulos belog später Mueller und musste deswegen für einige Wochen in Haft.

Als Wikileaks im Sommer 2016 begann, die Clinton-Mails zu veröffentlichten, gab die australische Regierung der amerikanischen einen Tipp. Daraufhin nahm das FBI Trumps Wahlkampfteam ins Visier und begann, einzelne Mitarbeiter abzuhören. Die Polizeibehörde wollte herausfinden, ob es zwischen Trumps Leuten und Moskau illegale Kontakte oder Absprachen gab.

In Trumps Augen war das allerdings eine Spionageaktion, durch die eine verschwörerische linke Clique in den Washingtoner Sicherheitsbehörden - der "tiefe Staat" - ihn fertigmachen wollte. Auch Justizminister Barr ist offenbar zumindest skeptisch, ob damals alles nach Vorschrift gelaufen ist. Trumps Wahlkampfteam sei "ausspioniert" worden, sagte er vor einigen Monaten im Kongress.

Auch London wurde um Mithilfe gebeten

Barr hat daher den Bundesstaatsanwalt John Durham beauftragt, zu untersuchen, ob die Ermittlungen gegen Trumps Team legal und begründet waren, oder ob dahinter - wie der Präsident meint - ein politisches Motiv steckte. Das ist zunächst einmal kein verwerflicher Vorgang. Das FBI sollte schon gute Gründe haben, wenn es mitten im Wahlkampf gegen den Präsidentschaftskandidaten der Oppositionspartei tätig wird. Zwar spricht nichts dafür, dass die Ermittlungen damals nicht korrekt gewesen sind. Aber Barr hat durchaus das Recht, das prüfen zu lassen.

Ebenso hat Barr als Minister das Recht, bei ausländischen Behörden nachzufragen, die vielleicht hilfreiche Informationen besitzen. Und er hat das Recht, den Präsidenten um Rückendeckung zu bitten. Genau das ist im Fall Australiens offenbar passiert: Trump drängte auf Barrs Initiative hin im September den australischen Regierungschef Scott Morrison, Durham und dessen Ermittlern zu helfen. Barr selbst besprach die Angelegenheit in Rom. Auch London wurde um Mithilfe gebeten.

Das kann man alles also neutral sehen, als eine Art Gesuch um Amtshilfe auf höchster Ebene. Oder man kann es als das sehen, was vermutlich war - oder zumindest auch war: ein weiterer Versuch von Donald Trump, seine Legitimität zu beweisen und die "Hexenjagd" zu entlarven, mit der er angeblich gequält wurde.

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SZ vom 02.10.2019/dit
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