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USA:Trump twittert über seine "vollständige Macht" zur Begnadigung

Trump participates in the commissioning ceremony of the aircraft carrier USS Gerald R. Ford at Naval Station Norfolk in Norfolk, Virginia

Washington rätselt: Kann Trump sich und seine Unterstützer einfach selbst begnadigen?

(Foto: REUTERS)
  • US-Präsident Trump hat auf Twitter an sein Recht zur Begnadigung erinnert.
  • Gleichzeitig machte er allerdings klar, dass er keinen Anlass sehe, sich oder sein Umfeld durch dieses Recht selbst zu schützen.
  • Das einzige Verbrechen in der Russland-Affäre sei die Weitergabe von Informationen an die Medien.

US-Präsident Donald Trump hat seine "absolute Befugnis" zu Begnadigungen im Zusammenhang mit der Russland-Affäre betont. In einem Tweet gab er zwar zu verstehen, dass er zu diesem Zeitpunkt keine Notwendigkeit sehe, auch nur an einen solchen Schritt zu denken, aber er ließ die Option offen.

Auf Twitter schrieb er: "Während wir alle darin übereinstimmen, dass der Präsident vollständige Macht zu Begnadigungen hat, warum daran denken, wenn bisher das einzige Verbrechen gegen uns gerichtete undichte Stellen sind. FAKE NEWS."

Trump reagierte damit auf einen Bericht der Washington Post, nach dem er sich bei Beratern über seine Möglichkeiten, Straftäter zu begnadigen, erkundigt habe. Das hatte Spekulationen ausgelöst, Trump könnte an eine solche Option als Antwort auf laufende Untersuchungen in der Russland-Affäre denken und Mitarbeiter, Familienmitglieder oder sogar sich selbst begnadigen lassen.

Moskau wird Wahlbeeinflussung vorgeworfen, bei den Ermittlungen geht es darum, ob es dabei Absprachen mit Mitgliedern des Trump-Wahlkampfteams gegeben hat. In diesem Zusammenhang sind auch der älteste Sohn des Präsidenten, Donald Trump Jr., und Schwiegersohn Jared Kushner in die Schlagzeilen geraten.

Dass Trump in seinem Tweet von einer "vollständigen Macht" sprach, könnte nach Ansicht der New York Times implizieren, dass er keinerlei Grenzen seiner Befugnis sieht. Bisher ist es noch nie vorgekommen, dass sich ein Präsident selber begnadigt hat.

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