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US-Außenpolitik unter Biden:Willkommen im A-Team

Joe Biden will Profis in seine außenpolitische Mannschaft berufen. Das klingt wie eine Selbstverständlichkeit, ist aber ein gewaltiger Unterschied zu bisher - und dürfte wieder Ruhe in Amerikas Diplomatie bringen.

Von Hubert Wetzel, Washington

Vielleicht ist nach den vier Trump-Jahren voller Drama und Chaos das Bemerkenswerteste an den ersten Personalentscheidungen von Joe Biden, wie undramatisch und unchaotisch sie sind. Außenminister wird ein Mann - Tony Blinken -, der tatsächlich etwas von Außenpolitik versteht und jene seltsamen, als Diplomaten bekannten Wesen kennt und wertschätzt, die Amerikas Außenpolitik umsetzen. Nationaler Sicherheitsberater wird ein Mann - Jake Sullivan -, der etwas über Sicherheitspolitik weiß und der für einen Präsidenten arbeiten wird, der sich auch wirklich beraten lassen will. Und Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen wird eine Frau - Linda Thomas-Greenfield -, die diesen Job gelernt hat, eine Karrierediplomatin, die eine Vorstellung davon hat, was die USA mit dieser Organisation anstellen können.

Das ist im Vergleich zu dem Personal, das für Präsident Donald Trump Außenpolitik gemacht hat, schon ein deutlicher Unterschied. Während für Trump am Ende allenfalls noch drittklassige Leute arbeiten wollten, ist Bidens Mannschaft das A-Team. Blinken, Sullivan und Thomas-Greenfield gehören zu den klügsten und erfahrensten Außen- und Sicherheitspolitikern, die es in Washington gibt. Das gilt ebenso für Alejandro Mayorkas, der das Amt des Heimatschutzministers übernehmen soll, wie für Avril Haines, eine ehemalige Vizedirektorin der CIA, die Biden zu seiner Geheimdienstkoordinatorin macht. Wenn Biden sein Ziel erreichen will, wieder Ruhe und Verlässlichkeit, Normalität und Stabilität in Amerikas Außen- und Sicherheitspolitik zu bringen, dann sind das die richtigen Helfer.

Das trifft vor allem auf Tony Blinken zu - 58 Jahre alt, Jurist und, sofern der Senat ihn im Januar bestätigt, der künftige Außenminister der USA. Blinken hat eine typische, makellose Washingtoner Karriere hinter sich: Studium in Harvard und an der Columbia University, Arbeit im Nationalen Sicherheitsrat unter Präsident Bill Clinton, danach im Auswärtigen Ausschuss des US-Senats, dem damals ein gewisser Joe Biden Jr. angehörte. Als dieser 2009 Vizepräsident wurde, wurde Blinken sein Sicherheitsberater. 2014 beförderte Präsident Barack Obama Blinken zum Vizeaußenminister.

Die Trump-Jahre hat Blinken vor allem damit zugebracht, Geld zu verdienen. Zusammen mit der Verteidigungsexpertin Michèle Flournoy, die in der Obama-Regierung hochrangige Posten im Pentagon innehatte und jetzt als künftige Verteidigungsministerin gehandelt wird, gründete er ein Beratungsunternehmen. Zudem war er Partner bei einer Investmentfirma.

Michele Flournoy

Die Verteidigungsexpertin Michèle Flournoy wird als künftige Chefin des Pentagon gehandelt.

(Foto: Yonhap/picture alliance/dpa)

Jake Sullivan, Bidens künftiger Sicherheitsberater, hat einen recht ähnlichen Lebenslauf. Er ist 43 Jahre alt und ebenfalls Jurist. Er hat in Yale und Oxford studiert, war Chef des Planungsstabs unter Außenministerin Hillary Clinton und Nachfolger von Blinken als Sicherheitsberater von Vizepräsident Biden. Die vergangenen vier Jahre, in denen Trump Amerikas Ruf in großen Teilen der Welt ruiniert hat, hat auch Sullivan in einer Art Exil verbracht - als Dozent in Yale und Mitarbeiter einer Beratungsfirma.

Was diese beiden Männer verbindet, ist aber nicht nur ihr professioneller Hintergrund. Beide haben auch eine enge persönliche Beziehung zu Biden. Wenn sie reden, wird die Welt wissen, dass sie für Biden sprechen. Das war bei Trump nie der Fall, er hat seine Minister und Berater oft öffentlich desavouiert. Mit Blinken und Sullivan wird die US-Außenpolitik deutlich verlässlicher werden.

Jake Sullivan

Jake Sullivan, 43, soll Sicherheitsberater werden. Er diente Joe Biden bereits als Berater, als der Vizepräsident war.

(Foto: Jose Luis Magana/AP)

Hilfreich dabei ist, dass Biden, Blinken und Sullivan einen sehr ähnlichen Blick auf die Welt und auf die Rolle der USA haben. Alle drei sind überzeugte Internationalisten und Multilateralisten. Sie glauben, dass Amerika eine globale Ordnungs- und die westliche Führungsmacht sein sollte, die nicht nur für ihre eigenen Interessen, sondern auch für die Werte eben jenes Westens eintreten muss. Aber sie glauben auch, dass die USA dafür Verbündete, Partner, Allianzen und internationale Organisationen brauchen und dass Diplomatie, nicht militärische Gewalt das bevorzugte Mittel sein sollte.

Blinken und Sullivan sind keine Haudraufs, im Gegenteil. Sie waren maßgeblich daran beteiligt, Obamas eher zurückhaltende Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln. Ob die immer erfolgreich war, ist umstritten. Obamas Strategie führte unter anderem dazu, dass die Antworten der USA auf das Gemetzel in Syrien oder auf Russlands Attacken auf die Ukraine sehr verhalten ausfielen. Unter beiden Problemen leidet die Welt bis heute.

Sullivan spielte zudem eine tragende Rolle bei den Verhandlungen zwischen den USA und Teheran über ein Abkommen, durch das Irans Atomprogramm eingedämmt werden sollte. Die Übereinkunft, die 2015 geschlossen wurde, hatte zwar Schlupflöcher, entschärfte aber den Streit und verhinderte vermutlich einen Krieg. Seit Trump das Abkommen gekündigt hat, hat sich das Verhältnis zwischen den USA und Iran erheblich verschlechtert. Ob Biden dem Abkommen wieder beitreten kann und will, ist offen.

Für Europa sind die Namen Blinken und Sullivan eine gute Nachricht. Beide kennen den Kontinent. Blinken ist in Frankreich zur Schule gegangen, Sullivan hat in England studiert. Das bedeutet nicht, dass es von nun an keinerlei transatlantischen Streit mehr geben wird, zum Beispiel über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Aber die Zeiten der ruppigen "America first"-Doktrin sind vorbei. Biden und sein Team werden Europa als den wichtigsten Partner für die USA, die Nato als unverzichtbares Bündnis und die EU als Garant für Stabilität und Wohlstand sehen - nicht wie Trump als Teile eines europäischen Komplotts, um Amerika über den Tisch zu ziehen und die US-Wirtschaft kaputt zu machen.

The Africa-America Institute Hosts 30th Annual Awards Gala - Linda Thomas-Greenfield

Fast vier Jahrzehnte im diplomatischen Dienst: die designierte UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield.

(Foto: Bennett Raglin/Getty Images)

Als positives Zeichen wird in Washington auch die Nominierung von Linda Thomas-Greenfield als UN-Botschafterin gesehen. Die 68-Jährige hat fast vier Jahrzehnte im diplomatischen Dienst der USA hinter sich, sie war Botschafterin in Liberia und die für Afrika zuständige Staatssekretärin im State Department. Thomas-Greenfield wäre die zweite schwarze Frau auf dem Posten der UN-Botschafterin. Vor allem aber wäre ihre Ernennung ein Signal an das zutiefst deprimierte diplomatische Corps, dass Biden nicht nur die Vereinten Nationen - und damit den Multilateralismus - ernst nimmt, sondern Amerikas Außenpolitik auch nicht als Spielwiese für Großspender oder andere Günstlinge sieht.

Sogar ein Antrittsgeschenk wird Thomas-Greenfield in New York vielleicht mitbringen können. Zu den ersten Entscheidungen der Biden-Regierung werden wohl die Rückkehr der USA in die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das Pariser Klimaschutzabkommen gehören.

Die Aufgabe, Amerika wieder zu einem wichtigen Akteur im Klimaschutz zu machen, will Biden dann einem weiteren alten Vertrauten übertragen: John Kerry, wie Biden einst Senator, danach Außenminister von Obama, soll "Klima-Zar" werden, der Sondergesandte des Präsidenten für Klimapolitik. Warum für dieses Amt ausgerechnet der 76-Jahre alte Kerry aus dem Ruhestand geholt werden musste, ist unklar. Vielleicht ist das einfach der Vorteil, wenn man einen guten Freund hat, der US-Präsident wird.

© SZ
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