USA: Späteinsteiger

New Yorks Ex-Bürgermeister Michael Bloomberg könnte gegen Donald Trump antreten. Er fürchtet, andere Demokraten seien ohne Chance.

Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg bereitet unwidersprochenen Medienberichten zufolge seinen Einstieg ins Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur vor. Bloomberg, der als Medienunternehmer ein Vermögen von 53 Milliarden Dollar angehäuft und New York City von 2002 bis 2013 regiert hat, werde in verschiedenen Bundesstaaten die Dokumente einreichen, um dort an den Vorwahlen der Demokraten teilnehmen zu können, hieß es. Diese parteiinternen Abstimmungen über den Präsidentschaftskandidaten beginnen Anfang Februar in Iowa.

Den Berichten zufolge hat Bloomberg in den vergangenen Tagen ranghohe Demokraten darüber informiert, dass er kandidieren wolle. Howard Wolfson, ein Vertrauter Bloombergs, legte am Donnerstag bei Twitter die Ratio hinter der Bewerbung dar. Danach ist es Bloombergs oberstes Ziel, bei der Präsidentenwahl 2020 den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump zu schlagen. "Mike ist aber zunehmend besorgt, dass das derzeitige Bewerberfeld nicht dazu geeignet ist, das zu erreichen", schrieb Wolfson.

Das beschreibt relativ genau die Sichtweise eines Teils des demokratischen Parteiestablishments, das den Aufstieg der Senatorin Elizabeth Warren im Vorwahlkampf mit großer Skepsis sieht. Die Befürchtung ist, dass die Partei in Warren eine dezidiert linksliberale Kandidatin nominiert, von der zwar die demokratischen Parteiaktivisten begeistert sind, die aber in der Hauptwahl im November 2020 genau deswegen gegen Trump verliert. So hat zum Beispiel die Anführerin der Demokraten im Kongress, Nancy Pelosi, kürzlich spitz darauf hingewiesen, dass längst nicht alle Wähler Warrens Plan für eine einzige, staatliche Krankenversicherung unterstützten.

Der politisch gemäßigte Kandidat des Establishments, der ehemalige Vizepräsident Joe Biden, tut sich allerdings im Wahlkampf schwer. Er liegt landesweit in den Umfragen vor Warren, in den frühen Vorwahlstaaten aber hinter ihr. Bloomberg hatte zunächst auf eine Kandidatur verzichtet, um Biden nicht im Weg zu stehen. Nun hält er Bidens Erfolgsaussichten aber offenbar für so gering, dass er sich selbst als Alternative präsentieren will, auch wenn seine eigenen Werte in früheren Umfragen nur einstellig waren. Warren begrüßte Bloomberg mit einem schnippischen Tweet im Rennen und riet ihm, einmal auszurechnen, was es ihn kosten werde, wenn sie als Präsidentin ihre neue Milliardärssteuer einführt.

In politischer Hinsicht ist Bloomberg ein Moderater. Er unterstützt bei wichtigen Themen die klassischen demokratischen Positionen eines Rechts auf Abtreibung, für Klimaschutz, für härtere Waffengesetze. Als New Yorker Bürgermeister hatte er aber auch den Zorn des linken Parteiflügels auf sich gezogen. Er war ein Förderer großer, teurer Immobilienprojekte, vor allem aber befürwortete er die "Stop and frisk"-Strategie der Polizei. Diese erlaubte es Beamten, Personen anzuhalten und nach Waffen zu durchsuchen. In der Praxis traf das vor allem junge Schwarze. Kritiker nannten das Vorgehen daher rassistisch, zudem verstieß es gegen die Verfassung.