USA:Der Bürgermeister, der seine Polizei abschafft

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Demonstranten und Polizisten bei einem Protest in Minneapolis vor genau einem Jahr, kurz nach dem Tod von George Floyd. (Foto: Richard Tsong-Taatarii/AP)

Svante Myrick will in der Bevölkerung seiner Stadt Ithaca neues Vertrauen schaffen und nur noch einen Teil seiner Beamten bewaffnen. Ein Experiment mit Risiken.

Von Alan Cassidy, Washington

Svante Myrick erinnert sich gut an die Proteste vor einem Jahr, wie könnte er auch nicht? Fast in allen Städten der USA gingen Menschen auf die Straße, wütend und traurig, um gegen die Tötung von George Floyd zu demonstrieren, gegen Polizeigewalt und Rassismus. Auch in Ithaca, in der Stadt, die Svante Myrick seit bald zehn Jahren regiert. In Ithaca haben die Proteste jedoch etwas Konkretes ausgelöst: ein Experiment, das die Stadt zum Modellfall machen könnte - oder zum abschreckenden Beispiel.

Ithaca, 35 000 Einwohner, liegt im Westen des Bundesstaats New York. Die Stadt ist bekannt für ihre Wasserfälle und Weingüter und dafür, dass sie Sitz der Cornell University ist, eine der Eliteuniversitäten der Ivy League. Noch zwei weitere Hochschulen gibt es in Ithaca. "Wir sind die wohl bestausgebildete Stadt in den USA", sagt Bürgermeister Myrick.

Es ist ein Milieu, das sich auf die Politik der Stadt auswirkt. Ithaca ist eine fortschrittliche Insel in einer konservativen Gegend. Myrick, der selber an der Cornell University studiert hat, ist Demokrat; die letzte Wahl gewann er mit 76 Prozent der Stimmen. Er sagt, der beliebteste Aufkleber an den Autos der Einwohner sei einer mit dem Spruch: "Ithaca - zehn Quadratmeilen, umgeben von der Wirklichkeit."

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In Louisiana werden Videos veröffentlicht, die zeigen, wie Polizisten einen Afroamerikaner rabiat zu Boden bringen. Er stirbt später. Den Angehörigen wurde angeblich ein Autounfall als Todesursache genannt.

Auf diesen zehn Quadratmeilen versucht Myrick nun, eine neue Wirklichkeit zu schaffen. Eine, die den Forderungen der Black-Lives-Matter-Demonstranten Rechnung trägt. Im Februar legte der Bürgermeister einen Plan vor, den das Magazin GQ als "ambitioniertesten Versuch einer Polizeireform" im ganzen Land beschrieben hat. Nun lässt sich Myrick per Skype interviewen, dunkles Hemd, dunkle Hornbrille, aufgeräumtes Wohnzimmer im Hintergrund. Er sagt: "Ja, wir wagen hier gerade etwas."

Verkehrskontrollen können auch Unbewaffnete übernehmen, sagt Myrick

Myrick will die Polizei von Ithaca abschaffen und durch eine neue Organisation ersetzen. Das Police Department - 63 Beamte, 12,5 Millionen Dollar Jahresbudget - soll aufgelöst werden. Stattdessen will die Stadt ein Department for Public Safety gründen, eine Abteilung für öffentliche Sicherheit, die nur noch zum Teil aus bewaffneten Mitarbeitern besteht. Die anderen - sogenannte "community solution workers" - werden ohne Waffe arbeiten.

Heute müsse die Polizei zu viele Aufgaben übernehmen, bei denen es keine bewaffneten Beamten brauche, sagt Myrick. Viele Verkehrskontrollen könnten auch unbewaffnete Mitarbeiter übernehmen. Dasselbe gelte für Meldungen über Einbrüche und Diebstähle. Selbst bei vielen Notrufen wäre es besser, es würden statt Polizisten mit Pistolen Mitarbeiter ausrücken, die für psychische und soziale Krisensituationen geschult sind - auch, um das Risiko einer Eskalation zu minimieren.

"Unser Ziel ist, dass alle Einwohner von Ithaca frei von Angst leben können", sagt Myrick. Angst vor Kriminalität - aber eben auch Angst vor Gewalt durch die Polizei. Viele Menschen in Ithaca hätten mit der Polizei gute Erfahrungen gemacht. Aber bei der schwarzen Bevölkerung und bei den Latinos, die jeweils etwa zehn Prozent der Einwohner ausmachen, sei das Misstrauen groß. Das hätten Umfragen und Bürgersprechstunden nach den Protesten im vergangenen Sommer gezeigt.

"Einige Einwohner sprachen darüber, dass sie sich von der Polizei unmenschlich behandelt fühlten", sagt Myrick. "Wir haben uns die Statistiken genauer angeschaut und stellten fest: Afroamerikaner geraten überproportional oft in Verkehrskontrollen. Sie erhalten überproportional häufig eine oder mehrere Bußgelder. Und sie werden überproportional oft festgenommen."

Doch das sei nicht das einzige Problem. Angehörige von Minderheiten würden oft selber Opfer von Verbrechen, melden diese aber nur selten - aus Furcht vor der Polizei. Wirklich sicher sei eine Stadt für ihre Einwohner aber nur, wenn diese wüssten, dass es in Notfällen eine Stelle gebe, von der sie sich Hilfe erwarten könnten, sagt Bürgermeister Myrick: "Egal, welche Hautfarbe sie haben." Dafür reichten Reformen innerhalb der bestehenden Strukturen nicht. Das habe die Militarisierung der Polizei in den vergangenen Jahren gezeigt. "Die alte Polizeikultur ist sehr festgefahren. Wenn wir echten Wandel wollen, braucht es einen dramatischen Bruch mit der Vergangenheit."

Svante Myrick ist seit zehn Jahren Bürgermeister der US-Stadt Ithica, New York. Jetzt will er sie zum Modellfall machen. (Foto: ROY ROCHLIN/Getty Images via AFP)

Wenn Svante Myrick über das Verhältnis zwischen der Polizei und der afroamerikanischen Gemeinde spricht, tut er das auch aus eigener Erfahrung. Sein Vater ist schwarz, seine Mutter weiß. Er wuchs mit drei Geschwistern bei seiner Mutter auf. Als Myrick noch ein Kleinkind war, lebte die Familie zeitweise in Obdachlosenheimen.

Als Jugendlicher bekam er zu hören, was viele schwarze Kinder von ihren Eltern hören. "Du wirst Polizisten wegen deiner Hautfarbe nervös machen. Wenn du einem Polizisten begegnest, sprich und bewege dich langsam und sei vorsichtiger als deine weißen Freunde - sonst kann es böse enden." Alltag für Schwarze in Amerika.

Myrick schaffte es dank Stipendien nach Cornell, und nach seinem Uni-Abschluss in Kommunikation zog es ihn in die Politik. Als er mit 24 Jahren zum ersten Mal gewählt wurde, war er einer der jüngsten Bürgermeister der USA. Heute ist er 34, steht mitten in seiner dritten Amtszeit - und hat sich nun mit der Polizeireform in eine heikle Lage gebracht.

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Die berühmte New Yorker "Pride"-Parade soll weitgehend erstmal ohne Polizisten über die Bühne gehen. In den vergangenen Jahren waren auch LGTBQ-Gruppen von Beamten mitmarschiert. Jetzt aber reagieren die Veranstalter auf Proteste.

Die Reaktion aus den Reihen der Polizei war laut und wütend. Der Chef der lokalen Polizeigewerkschaft sprach von einem radikalen Schritt, der die öffentliche Sicherheit gefährde. Andere Polizeivertreter warnten, dass die Zerschlagung der Polizei zu einer Demoralisierung der Menschen an der Basis führen werde.

Kritik kam aber auch von der anderen Seite. Einige Black-Lives-Matter-Aktivisten beklagten, dass es sich bei Myricks Plan um eine PR-Aktion handle, die von der wichtigsten Forderung der Bewegung ablenke: jene nach einer Streichung der Mittel für die Polizei.

Polizisten dürfen nicht mehr einfach Türen aufbrechen

Myrick hat mit Widerstand gerechnet. Für die Polizisten gehe es um ihre Identität, sagt er: "Sie werden einige Zeit brauchen, aber das ist ein Weg, den wir mit ihnen gehen wollen." Was die Kritik von links betreffe, so sagt er, es gehe nicht darum, bei der Sicherheit zu sparen. Tatsächlich soll das Budget für die Nachfolgeorganisation eher größer werden.

Myrick hofft, dass Ithaca mit seinem Plan zum Vorbild wird. Aber auch er weiß, dass die Debatte in einigen größeren Städten in eine andere Richtung läuft - auch, weil die Zahl der Gewaltdelikte im Corona-Jahr vielerorts gestiegen ist. Für ungewöhnliche Reformen ist das kein gutes Umfeld, eher für mehr Repression. Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt von New York City etwa hat bei den Demokraten derzeit ein Kandidat Aufwind, der Ex-Polizist ist und viel über ein hartes Vorgehen gegen Kriminelle spricht.

In Ithaca blieb dagegen die Zahl der meisten Gewaltverbrechen 2020 stabil - was die Lage für Myrick etwas entspannt. In zwei Jahren soll seine Reform abgeschlossen sein, aber begonnen hat sie schon jetzt. Kürzlich hat die Stadt No-Knock-Warrants verboten, also Durchsuchungsbefehle, mit denen Polizisten Türen aufbrechen dürfen, ohne sich zu identifizieren.

Und dann ist da auch noch der SWAT-Truck des Spezialkommandos, ein schwarzes Ungetüm mit integriertem Waffenlager. Das Waffenlager kommt nun raus, und der Lastwagen erhält einen neuen Anstrich: weiß.

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