Militär: USA verlegen Soldaten nach Polen - möglicherweise aus Deutschland

Die USA haben die Verlegung von 1000 Soldaten nach Polen angekündigt. US-Präsident Donald Trump versprach am Mittwoch seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda die Truppen als Schutz vor Russland. Zuvor hatte Trump gesagt, sie können aus Deutschland abgezogen werden. Zu dem Zeitpunkt hatte er auch von etwa 2000 Soldaten gesprochen.

Eine abschließende Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen, sagte Trump. Der US-Präsident betonte, es würden keine zusätzlichen Truppen geschickt, sondern es gehe darum, innerhalb Europas Truppen zu verlegen. Trump wiederholte seine Kritik an den seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Deutschland komme seinen Verpflichtungen innerhalb der Nato nicht nach, sagte er. "Deutschland steht bei einem Prozent, sie sollten bei zwei Prozent sein." Gemeint ist der Anteil der Militärausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP). Polen dagegen halte sich an Absprachen, lobte Trump.

Die Nato hat auf ihrem Gipfel in Wales 2014 beschlossen, dass sich jeder Mitgliedstaat bis 2024 dem Ziel annähern soll, zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung hat versprochen, bis zu diesem Datum auf 1,5 Prozent zu kommen. In der mittelfristigen Finanzplanung ist das bisher aber nicht abgebildet.

Trump sprach von 52 000 derzeit in Deutschland stationierten US-Soldaten. Tatsächlich bezieht sich diese Zahl nach Angaben der US-Botschaft in Berlin aber auf alle Soldatenplus die zivilen amerikanischen Mitarbeiter der US-Streitkräfte in Deutschland. Die Zahl der hierzulande stationierten US-Soldaten beträgt rund 35 000.

Duda hält sich gegenwärtig in Washington auf. Er erklärte: "Russland zeigt uns wieder sein unfreundliches, unfriedliches, imperiales Gesicht." Russland liege ständig auf der Lauer nach Gelegenheiten, sich polnisches Territorium einzuverleiben. Trump sagte dagegen: "Ich hoffe, dass Polen sehr gute Beziehungen mit Russland haben wird. Ich hoffe, dass wir großartige Beziehungen mit Russland haben werden."

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte Trumps Ankündigung, die zur Abschreckung und Verteidigung beitragen werde. Die USA haben bereits Soldaten in Polen stationiert. Dies geht auf eine Nato-Vereinbarung von 2016 zurück, mit der die Allianz auf die Annexion der Krim 2014 durch Russland reagierte.

Duda hatte vor seiner Reise in die USA in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters die Vorlage eines Plans angekündigt, der eine größere US-Militärpräsenz in seinem Land vorsieht. Es gehe um eine "größere Qualität und Quantität", sagte er. Diskutiert werde etwa eine Landebahn für Drohnen. Duda soll erwägen, die neue US-Einrichtung "Camp Trump" zu nennen. Nach Angaben von Trump baue Polen die Basis auf eigene Kosten. "Die polnische Regierung wird dafür bezahlen", sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Duda.