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USA:Obama blockiert US-Verteidigungsetat

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"Lasst es uns richtig machen": Obama blockiert den Verteidigungsetat der Republikaner.

(Foto: AFP)
  • US-Präsident Obama hat die Verabschiedung des Verteidigungsetats per Veto blockiert.
  • Es ist erst das fünfte Mal seit 1961, dass ein US-amerikanisches Staatsoberhaupt beim Verteidigungsetat zu diesem Mittel greift.
  • Obama begründet sein Veto unter anderem damit, dass ihn der Entwurf davon abhält, Guantánamo zu schließen.

In einem seltenen Schritt hat US-Präsident Barack Obama eine Vorlage für den 612 Milliarden Dollar (etwa 551 Milliarden Euro) umfassenden Verteidigungsetat per Veto blockiert. Unter anderem halte der Entwurf ihn davon ab, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen, begründete der Präsident seine Entscheidung. Zudem würden Geld verschwendet und Reformen verschleppt, sagte Obama bei einer seltenen Zeremonie: Er hatte zur Unterzeichnung seines Vetos im Oval Office des Weißen Hauses geladen.

Senat und Abgeordnetenhaus, die beide von den Republikanern beherrscht werden, hatten den Haushalt mit breiter Mehrheit verabschiedet. Obama lehnt die darin enthaltenen, als "Sequester" bekannten Rasenmäher-Kürzungen ab und fordert zudem ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Haushaltsjahr 2016.

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Der Kongress hatte eine drohende Finanzierungslücke zuletzt nur mit einem bis Anfang Dezember geltenden Haushalt geschlossen und den Streit um das Budget auf die lange Bank geschoben. "Meine Botschaft an Sie ist sehr einfach: Lasst es uns richtig machen", sagte Obama an die Abgeordneten gewandt.

Der republikanische Parlamentspräsident John Boehner warf Obama vor, die Sicherheit amerikanischer Truppen und die des Landes aufs Spiel zu setzen. US-Medien zufolge ist es erst das fünfte Mal seit 1961, dass ein Präsident den Verteidigungsetat des Kongresses per Veto blockiert.