Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zu den USA.
Wichtige Updates
Xi empfängt Trump mit seltener Umarmung am Flughafen
Immer mehr Technik-Ausfälle in den USA – Für Trump „in Ordnung“
Demokratin Peltola gewinnt Senatssitz für Alaska
Nvidia verdoppelt erneut Umsatz und Gewinn
USA verlieren Status als masernfreies Land
Barbara Klimke
Demokratin Peltola gewinnt Senatssitz für Alaska
Die Demokratin Mary Peltola hat den Republikanern im umkämpften US-Bundesstaat Alaska laut Hochrechnungen einen Sitz im Senat abgenommen. Das meldete die Nachrichtenagentur AP auf Grundlage von Stimmauszählungen. Peltola setzte sich gegen den republikanischen Amtsinhaber Dan S. Sullivan durch.
Etwa zwei Wochen nach den Midterm Elections, die für die Republikaner von US-Präsident Donald Trump verheerend ausgingen, sind damit alle Senatsrennen entschieden. Die Demokraten werden in der Parlamentskammer von Januar an eine Mehrheit von 56 der 100 Sitze haben – die Republikaner kommen nur noch auf 44 Sitze.
Die in Alaska geborene Politikerin Peltola, 53, vertrat den Bundesstaat bis 2025 bereits als erste indigene Frau aus Alaska im Repräsentantenhaus, der anderen Kammer des Parlaments. Sie wird nun auch die erste Angehörige der indigenen Bevölkerung Alaskas im US-Senat sein. Als Senatorin will sie sich für geringere Lebenshaltungskosten, bezahlbaren Wohnraum, niedrigere Steuern und höhere Löhne einsetzen.
Brisanz hatte die Alaska-Wahl auch deshalb erhalten, weil Peltola gegen zwei Politiker mit fast identischem Namen antrat: gegen den bisherigen republikanischen Senator Dan S. Sullivan sowie den politischen Neuling Dan J. Sullivan, der ebenfalls für die Republikaner ins Rennen ging. Die republikanische Partei wirft Letzterem vor, ein Strohmann der Demokraten zu sein. Er habe allein mit dem Ziel kandidiert, Wähler in die Irre zu führen, die dann versehentlich ihr Kreuzchen an der falschen Stelle setzten, um so den bisherigen Senator zu schwächen, argumentierte etwa US-Präsident Donald Trump.
Deshalb war um die Wahlen in Alaska eine juristische Auseinandersetzung entflammt. Trump hatte das Justizministerium angewiesen, Klage gegen den Bundesstaat einzureichen. Damit wollte er eine Bestätigung der Wahlergebnisse verhindern, falls dem republikanischen Amtsinhaber am Ende Stimmen fehlen sollten. Ein Gericht wies die Klage Anfang November ab.
Alaska ist der nördlichste Bundesstaat der USA und dünn besiedelt. Die nicht einmal 800 000 Einwohner wählten seit 1968 bei Präsidentenwahlen mehrheitlich republikanisch.
Etwa zwei Wochen nach den Midterm Elections, die für die Republikaner von US-Präsident Donald Trump verheerend ausgingen, sind damit alle Senatsrennen entschieden. Die Demokraten werden in der Parlamentskammer von Januar an eine Mehrheit von 56 der 100 Sitze haben – die Republikaner kommen nur noch auf 44 Sitze.
Die in Alaska geborene Politikerin Peltola, 53, vertrat den Bundesstaat bis 2025 bereits als erste indigene Frau aus Alaska im Repräsentantenhaus, der anderen Kammer des Parlaments. Sie wird nun auch die erste Angehörige der indigenen Bevölkerung Alaskas im US-Senat sein. Als Senatorin will sie sich für geringere Lebenshaltungskosten, bezahlbaren Wohnraum, niedrigere Steuern und höhere Löhne einsetzen.
Brisanz hatte die Alaska-Wahl auch deshalb erhalten, weil Peltola gegen zwei Politiker mit fast identischem Namen antrat: gegen den bisherigen republikanischen Senator Dan S. Sullivan sowie den politischen Neuling Dan J. Sullivan, der ebenfalls für die Republikaner ins Rennen ging. Die republikanische Partei wirft Letzterem vor, ein Strohmann der Demokraten zu sein. Er habe allein mit dem Ziel kandidiert, Wähler in die Irre zu führen, die dann versehentlich ihr Kreuzchen an der falschen Stelle setzten, um so den bisherigen Senator zu schwächen, argumentierte etwa US-Präsident Donald Trump.
Deshalb war um die Wahlen in Alaska eine juristische Auseinandersetzung entflammt. Trump hatte das Justizministerium angewiesen, Klage gegen den Bundesstaat einzureichen. Damit wollte er eine Bestätigung der Wahlergebnisse verhindern, falls dem republikanischen Amtsinhaber am Ende Stimmen fehlen sollten. Ein Gericht wies die Klage Anfang November ab.
Alaska ist der nördlichste Bundesstaat der USA und dünn besiedelt. Die nicht einmal 800 000 Einwohner wählten seit 1968 bei Präsidentenwahlen mehrheitlich republikanisch.
Xi empfängt Trump mit seltener Umarmung am Flughafen
Mit einer ungewöhnlichen Geste hat Chinas Staatschef Xi Jinping US-Präsident Donald Trump in Shenzhen empfangen. Xi begrüßte Trump nach der Landung persönlich am Flughafen der südchinesischen Millionenmetropole. Beide umarmten sich, wie in einer Liveübertragung zu sehen war.
Umarmungen bei Besuchen von Staatschefs oder diplomatischen Treffen sind in China höchst selten und blieben bislang etwa Gästen aus Russland vorbehalten. 2024 umarmten sich Xi und der Kremlchef Wladimir Putin in Peking. Putin war auch zum Apec-Treffen nach Shenzhen gereist. Xi bezeichnet ihn schon länger als „alten Freund“. Allerdings hatte nicht Xi am Vortag Putin am Flughafen abgeholt, sondern der oft als „rechte Hand“ von Xi bezeichnete Stabschef Cai Qi.
Umarmungen bei Besuchen von Staatschefs oder diplomatischen Treffen sind in China höchst selten und blieben bislang etwa Gästen aus Russland vorbehalten. 2024 umarmten sich Xi und der Kremlchef Wladimir Putin in Peking. Putin war auch zum Apec-Treffen nach Shenzhen gereist. Xi bezeichnet ihn schon länger als „alten Freund“. Allerdings hatte nicht Xi am Vortag Putin am Flughafen abgeholt, sondern der oft als „rechte Hand“ von Xi bezeichnete Stabschef Cai Qi.

US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping umarmen sich. AFP
Kanada kündigt Gespräch mit Trump in Zollstreit an
Im Handelskonflikt mit den USA hat Kanadas Premierminister Mark Carney ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. Man werde noch an diesem Mittwoch über Handelsfragen sprechen, sagte Carney am Rande des Apec-Wirtschaftsgipfels im südchinesischen Shenzhen. Eine Bestätigung von US-Seite gab es bislang nicht. Trump reiste am Mittwoch von den Philippinen weiter nach Shenzhen zum Gipfel.
Die von Trump verhängten hohen Zölle gegen Kanada setzen die Wirtschaft des Nachbarlandes unter Druck. Carney versucht deshalb, die starke Abhängigkeit seines Landes vom amerikanischen Markt zu verringern und neue Handelspartner zu gewinnen. Mit China kündigten die Kanadier noch vor dem Apec-Gipfel Zollerleichterungen an.
Angesprochen darauf, warum sich Kanada auf eine Vereinbarung mit China, aber nicht mit den USA einigen könnte, verwies Carney auf das viel komplexere Handelsverhältnis mit den USA. In den bisherigen Verhandlungen seien Fortschritte gemacht worden. Carney sprach von einem Modus „zwei Schritte vor, ein Schritt zurück“.
Immer mehr Technik-Ausfälle in den USA – Für Trump „in Ordnung“
Eine beispiellose Serie von Technik-Ausfällen hat in den USA Teile der Infrastruktur lahmgelegt und am Dienstag auch den Geheimdienst NSA erreicht. Während der Flugverkehr, Banken und Behörden seit Tagen mit massiven Störungen kämpfen, bemühte sich die US-Regierung, Sorgen vor einer tieferen Krise zu zerstreuen. US-Präsident Donald Trump sagte am Rande eines Wirtschaftsgipfels in Manila, wenn man groß und mächtig sei, passierten solche Dinge eben. „Das ist in Ordnung.“
Der Geheimdienst NSA hatte zuvor erklärt, sein Netzwerk habe während routinemäßiger Wartungsarbeiten eine „vorübergehende Beeinträchtigung“ erlitten. Die geschäftskritischen Fähigkeiten seien jedoch voll einsatzfähig geblieben.
Nach Auffassung von Außenminister Marco Rubio hängen die vielen technischen Störungen nicht miteinander zusammen und sind nicht das Werk ausländischer Akteure. Alles deute darauf hin, dass es sich um separate Vorfälle handele und keiner von ihnen das Werk eines böswilligen Akteurs oder eines Cyberkriminellen sei, sagte Rubio auf den Philippinen. „Wir sind nicht das Ziel eines systemischen Angriffs.“ Rubio sagte, die US-Bevölkerung müsse sich keine Sorgen über eine mögliche Bedrohung machen. Sollten sich Hinweise auf eine Bedrohung ergeben, werde die Regierung darüber informieren.
Der Geheimdienst NSA hatte zuvor erklärt, sein Netzwerk habe während routinemäßiger Wartungsarbeiten eine „vorübergehende Beeinträchtigung“ erlitten. Die geschäftskritischen Fähigkeiten seien jedoch voll einsatzfähig geblieben.
Nach Auffassung von Außenminister Marco Rubio hängen die vielen technischen Störungen nicht miteinander zusammen und sind nicht das Werk ausländischer Akteure. Alles deute darauf hin, dass es sich um separate Vorfälle handele und keiner von ihnen das Werk eines böswilligen Akteurs oder eines Cyberkriminellen sei, sagte Rubio auf den Philippinen. „Wir sind nicht das Ziel eines systemischen Angriffs.“ Rubio sagte, die US-Bevölkerung müsse sich keine Sorgen über eine mögliche Bedrohung machen. Sollten sich Hinweise auf eine Bedrohung ergeben, werde die Regierung darüber informieren.
Seine Worte stehen in scharfem Kontrast zu den weitreichenden Folgen der Pannen, die selbst bei Trumps Verbündeten den Ruf nach Aufklärung lauter werden lassen. „Wenn das alles ein Zufall ist, dann ist es der größte Zufall in der Weltgeschichte“, sagte etwa der republikanische US-Senator Josh Hawley. Auch der demokratische Senator Jack Reed forderte Trump auf, der Bevölkerung die Vorgänge umgehend zu erklären.
Am Freitag hatte ein Ausfall bei der Flugsicherheitsbehörde FAA den US-Luftverkehr für viereinhalb Stunden zum Erliegen gebracht. Am Montag folgten Computerprobleme bei der Fluggesellschaft United Airlines sowie bei der Großbank JPMorgan. Jüngst hatte bereits ein Ausfall bei Microsoft zahlreiche Dienste des Softwarekonzerns gestört.
Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte, Trump habe Expertengruppen zusammengestellt, um die Probleme bei der FAA zu beheben. „Es gibt keine Krise oder Ähnliches, worüber sich die Amerikaner Sorgen machen müssten“, sagte sie. Vizepräsident J. D. Vance sagte den Sender Fox News, er werde von Freunden gefragt, ob sie Bunker bauen oder Vorräte anlegen sollten. „Meine Antwort darauf ist nein, wir sehen keine Krise auf uns zukommen, aber man muss auf alles vorbereitet sein.“
Experten weisen darauf hin, dass die Ausfälle bei vielen der betroffenen Organisationen auf massive Stellenstreichungen folgen. Bei der FAA hatte es nach Trumps Amtsantritt im vergangenen Jahr auf Betreiben von Elon Musk Kürzungen gegeben. Der Kongress hatte davor gewarnt, dass die beschleunigte Modernisierung der Behörde schlecht organisiert sei und zu Ausfällen führen könnte. Auch Microsoft und United Airlines hatten zuletzt im großen Stil Personal abgebaut, teils mit Verweis auf Effizienzgewinne durch Künstliche Intelligenz (KI). Es gibt jedoch keine Beweise, dass die Entlassungen direkt zu den aktuellen Störungen geführt haben.
Nvidia verdoppelt erneut Umsatz und Gewinn
Das Geschäft des Chip-Konzerns Nvidia ist im letzten Quartal mit dem zurückgetretenen Firmengründer Jensen Huang an der Spitze abermals rasant gewachsen. Der Umsatz verdoppelte sich im Jahresvergleich auf 115,8 Milliarden Dollar. Das lag deutlich über den Erwartungen von Analysten, die im Schnitt eher mit 109 Milliarden Dollar gerechnet hatten. Unterm Strich sprang der Gewinn auf 65,3 Milliarden Dollar – ebenfalls gut doppelt so viel wie vor einem Jahr. Nachbörslich legten die Nvidia-Aktien zunächst leicht zu.
Huang war vergangene Woche als Nvidia-Chef zurückgetreten. Zuvor wurden zwei außereheliche Affären bekannt. Eine der Frauen war Managerin eines Nvidia-Kunden und wird laut Medienberichten von US-Sicherheitskreisen verdächtigt, vom chinesischen Geheimdienst angeworben worden zu sein. Bei der anderen handelte es sich Berichten zufolge um eine Huang unterstellte Top-Managerin von Nvidia. Inzwischen gibt es auch mehr Fragen dazu, was Nvidia über Lieferungen von KI-Chips nach China wusste.
Wenige Stunden vor Nvidias Zahlenvorlage verkündete Huang, er sei bereit, an die Spitze des Chipkonzerns zurückzukehren, wenn der Verwaltungsrat ihm dies anbieten würde. Aktuell wird Nvidia kommissarisch von Finanzchefin Colette Kress geführt. Chips von Nvidia wurden in den vergangenen Jahren zu einer Schlüsseltechnik für Training und Betrieb Künstlicher Intelligenz. Große KI-Entwickler wie OpenAI, Google oder Meta füllen ganze Rechenzentren damit.
Huang war vergangene Woche als Nvidia-Chef zurückgetreten. Zuvor wurden zwei außereheliche Affären bekannt. Eine der Frauen war Managerin eines Nvidia-Kunden und wird laut Medienberichten von US-Sicherheitskreisen verdächtigt, vom chinesischen Geheimdienst angeworben worden zu sein. Bei der anderen handelte es sich Berichten zufolge um eine Huang unterstellte Top-Managerin von Nvidia. Inzwischen gibt es auch mehr Fragen dazu, was Nvidia über Lieferungen von KI-Chips nach China wusste.
Wenige Stunden vor Nvidias Zahlenvorlage verkündete Huang, er sei bereit, an die Spitze des Chipkonzerns zurückzukehren, wenn der Verwaltungsrat ihm dies anbieten würde. Aktuell wird Nvidia kommissarisch von Finanzchefin Colette Kress geführt. Chips von Nvidia wurden in den vergangenen Jahren zu einer Schlüsseltechnik für Training und Betrieb Künstlicher Intelligenz. Große KI-Entwickler wie OpenAI, Google oder Meta füllen ganze Rechenzentren damit.
USA verlieren Status als masernfreies Land
Nach mehr als einem Vierteljahrhundert haben die USA ihren Status als masernfreies Land verloren. Eine Expertenkommission sei zu dem Schluss gekommen, dass die USA die Voraussetzungen dafür nicht mehr erfüllten, teilte Jarbas Barbosa mit. Er ist Direktor der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), dem zuständigen Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation WHO. Grund dafür ist den Angaben zufolge, dass derselbe Masernvirusstamm seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen innerhalb der USA übertragen werde.
Das Land hatte den Status im Jahr 2000 erhalten. Die Einstufung als masernfrei bedeutet nicht, dass es überhaupt keine Infektionen mehr gibt, sondern dass keine dauerhaften heimischen Übertragungsketten bestehen. Auch Mexiko und Bolivien werden nicht mehr als masernfrei eingestuft, wie die PAHO weiter mitteilte.
Seit Anfang 2025 kommt es in den USA immer wieder zu großen Ausbrüchen der hochansteckenden Krankheit. Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC wurden in diesem Jahr bereits rund 5400 Infektionen registriert - mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Mehrere Todesfälle wurden im Zusammenhang mit Masern gemeldet, darunter auch von Kindern.
Experten führen die Ausbrüche vor allem auf sinkende Impfquoten zurück. Unter Kindergartenkindern ging die Quote für die Masern-Mumps-Röteln-Impfung nach CDC-Angaben innerhalb von sechs Jahren von 95,2 auf 92,4 Prozent zurück. Um eine dauerhafte Ausbreitung der Masern zu verhindern, ist laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Impfquote von mindestens 95 Prozent mit zwei Impfdosen erforderlich.
Das Land hatte den Status im Jahr 2000 erhalten. Die Einstufung als masernfrei bedeutet nicht, dass es überhaupt keine Infektionen mehr gibt, sondern dass keine dauerhaften heimischen Übertragungsketten bestehen. Auch Mexiko und Bolivien werden nicht mehr als masernfrei eingestuft, wie die PAHO weiter mitteilte.
Seit Anfang 2025 kommt es in den USA immer wieder zu großen Ausbrüchen der hochansteckenden Krankheit. Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC wurden in diesem Jahr bereits rund 5400 Infektionen registriert - mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Mehrere Todesfälle wurden im Zusammenhang mit Masern gemeldet, darunter auch von Kindern.
Experten führen die Ausbrüche vor allem auf sinkende Impfquoten zurück. Unter Kindergartenkindern ging die Quote für die Masern-Mumps-Röteln-Impfung nach CDC-Angaben innerhalb von sechs Jahren von 95,2 auf 92,4 Prozent zurück. Um eine dauerhafte Ausbreitung der Masern zu verhindern, ist laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Impfquote von mindestens 95 Prozent mit zwei Impfdosen erforderlich.
Huang zeigt sich bereit zu Rückkehr an Nvidia-Spitze
Der zurückgetretene Nvidia-Chef Jensen Huang zeigt sich nach nur wenigen Tagen bereit, wieder an die Spitze des Chip-Riesen zurückzukehren. Wenn der Nvidia-Verwaltungsrat entscheiden sollte, dass eine Rückkehr auf den Chefposten im besten Interesse „unserer Aktionäre, unserer Beschäftigten, des Unternehmens und Amerikas“ sei, wäre es ihm eine Ehre, das Angebot anzunehmen, zitierte das Wall Street Journal aus einer Stellungnahme des 63-Jährigen.
In den vergangenen Tagen gab es Rufe aus der Tech-Branche, Huang seinen Job zurückzugeben, die unter anderem von Tech-Milliardär Elon Musk unterstützt wurden. Aus dem Nvidia-Verwaltungsrat verlautete am Montag über Medienberichte, seine Rückkehr auf den Chefposten werde derzeit nicht erwogen. US-Präsident Donald Trump sagte schon mal, er hätte nichts dagegen.
In den vergangenen Tagen gab es Rufe aus der Tech-Branche, Huang seinen Job zurückzugeben, die unter anderem von Tech-Milliardär Elon Musk unterstützt wurden. Aus dem Nvidia-Verwaltungsrat verlautete am Montag über Medienberichte, seine Rückkehr auf den Chefposten werde derzeit nicht erwogen. US-Präsident Donald Trump sagte schon mal, er hätte nichts dagegen.
Zwischenzeitlich wurde auch bekannt, dass Huang beabsichtigt, sich einer Befragung durch US-Abgeordnete zu stellen. Bei dem Termin, der für den 1. Dezember angesetzt ist, sollen Vertreter von drei Ausschüssen des Repräsentantenhauses anwesend sein. Der Ankündigung ihrer Vorsitzenden zufolge stimmte Huang einem „transkribiertem Interview“ zu - solche Befragungen sind nicht öffentlich, zu einem späteren Zeitpunkt kann aber eine Mitschrift veröffentlicht werden.
Huang war vergangene Woche als Nvidia-Chef zurückgetreten. Zuvor wurden zwei außereheliche Affären bekannt. Eine der Frauen war Managerin eines Nvidia-Kunden und wird Medienberichten zufolge von US-Sicherheitskreisen verdächtigt, vom chinesischen Geheimdienst angeworben worden zu sein. Bei der anderen handelte es sich Berichten zufolge um eine Huang unterstellte Top-Managerin von Nvidia. Im Raum steht auch die Frage, was Nvidia über Lieferungen von KI-Chips nach China wusste.
Nvidias Chefjurist Tim Teter will am 2. Dezember Fragen beantworten. In beiden Fällen sollen es gemeinsame Sitzungen der Außen- und Geheimdienstausschüsse sowie eines gesonderten Ausschusses geben, der sich mit dem Einfluss der chinesischen Kommunistischen Partei beschäftigt.
Nvidias Chefjurist Tim Teter will am 2. Dezember Fragen beantworten. In beiden Fällen sollen es gemeinsame Sitzungen der Außen- und Geheimdienstausschüsse sowie eines gesonderten Ausschusses geben, der sich mit dem Einfluss der chinesischen Kommunistischen Partei beschäftigt.
Luzia Geier

US-Behörden veröffentlichen Details zu Ermittlungen gegen Nvidia-Partner Megaspeed
Das US-Handels- und das Justizministerium haben Details zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen den asiatischen Nvidia-Partner Megaspeed veröffentlicht. In einer gemeinsamen Erklärung teilten die Behörden mit, dass sie bereits seit 2024 wegen möglicher Verstöße gegen Exportkontrollen gegen das Cloud-Computing-Unternehmen aus Singapur ermitteln. Im Mai 2025 forderten Ermittler demnach von Nvidia Unterlagen zu direkten oder indirekten Verkäufen an Megaspeed an. Einen Monat später setzte der US-Konzern seinen Partner auf eine interne Sperrliste. US-Beamte befragten zudem die Megaspeed-Chefin Alice Huang, mit der der am Donnerstag zurückgetretene Nvidia-Chef Jensen Huang eine außereheliche Affäre hatte.
US-Geheimdienste gehen Insidern zufolge inzwischen davon aus, dass Alice Huang eher als Informantin für das chinesische Ministerium für Staatssicherheit agierte und keine voll ausgebildete Spionin war. US-Präsident Donald Trump hatte am Montag Bedenken zurückgewiesen, die nationale Sicherheit der USA sei dadurch gefährdet worden, und sich offen für eine Rückkehr Huangs gezeigt. Einem Bericht der Washington Post zufolge hält Trump allerdings selbst Nvidia-Aktien im Wert von 13 bis 62 Millionen Dollar. Der Konzern will am Dienstag nach US-Börsenschluss seine Quartalszahlen vorlegen.
US-Geheimdienste gehen Insidern zufolge inzwischen davon aus, dass Alice Huang eher als Informantin für das chinesische Ministerium für Staatssicherheit agierte und keine voll ausgebildete Spionin war. US-Präsident Donald Trump hatte am Montag Bedenken zurückgewiesen, die nationale Sicherheit der USA sei dadurch gefährdet worden, und sich offen für eine Rückkehr Huangs gezeigt. Einem Bericht der Washington Post zufolge hält Trump allerdings selbst Nvidia-Aktien im Wert von 13 bis 62 Millionen Dollar. Der Konzern will am Dienstag nach US-Börsenschluss seine Quartalszahlen vorlegen.
Luzia Geier

US-Gericht kippt Visa-Regeln für Studierende und Journalisten
Ein US-Gericht hat die geplante Einschränkung der Aufenthaltsdauer für ausländische Studierende, Forscher und Journalisten für ungültig erklärt. Die Regelung des Heimatschutzministeriums sei „willkürlich, sachfremd“ und „rechtswidrig“, urteilte ein Bundesgericht. Schon im September hatte das Gericht das Vorhaben mit einer einstweiligen Verfügung vorläufig gestoppt.
Die vom Ministerium dargelegte Begründung der Maßnahme – der Verweis auf die nationale Sicherheit sowie die Verhinderung von Betrug – sei nicht plausibel, urteilte der Richter. Kosten und Nutzen der Einschränkungen stünden somit in keinem Verhältnis. Die US-Regierung hatte bereits die einstweilige Verfügung angefochten. Auch gegen das nun ergangene Urteil ist eine Berufung möglich.
Die Pläne des Ministeriums sehen unter anderem vor, dass für Studierende und Forscher eine Aufenthaltsdauer von maximal vier Jahren festgesetzt wird. Journalisten sollten höchstens 240 Tage am Stück in den USA bleiben dürfen. In beiden Fällen sollten Verlängerungen beantragt werden können, ohne das Land verlassen zu müssen. Dagegen geklagt hatte ein Zusammenschluss von Hochschulpräsidenten, Bildungsorganisationen und Gewerkschaften.
Die drei Visa-Kategorien für Studierende (F-Visum), Austauschstudierende und Forscher (J) sowie Journalisten (I) genossen seit Jahren einen Ausnahmestatus. Ihre Inhaber durften sich nicht nur für einen festgelegten Zeitraum in den USA aufhalten, sondern für die Dauer ihres jeweiligen Status („Duration of Status“). Studierende etwa durften sich für die Dauer ihrer Ausbildung im Land aufhalten.
Die vom Ministerium dargelegte Begründung der Maßnahme – der Verweis auf die nationale Sicherheit sowie die Verhinderung von Betrug – sei nicht plausibel, urteilte der Richter. Kosten und Nutzen der Einschränkungen stünden somit in keinem Verhältnis. Die US-Regierung hatte bereits die einstweilige Verfügung angefochten. Auch gegen das nun ergangene Urteil ist eine Berufung möglich.
Die Pläne des Ministeriums sehen unter anderem vor, dass für Studierende und Forscher eine Aufenthaltsdauer von maximal vier Jahren festgesetzt wird. Journalisten sollten höchstens 240 Tage am Stück in den USA bleiben dürfen. In beiden Fällen sollten Verlängerungen beantragt werden können, ohne das Land verlassen zu müssen. Dagegen geklagt hatte ein Zusammenschluss von Hochschulpräsidenten, Bildungsorganisationen und Gewerkschaften.
Die drei Visa-Kategorien für Studierende (F-Visum), Austauschstudierende und Forscher (J) sowie Journalisten (I) genossen seit Jahren einen Ausnahmestatus. Ihre Inhaber durften sich nicht nur für einen festgelegten Zeitraum in den USA aufhalten, sondern für die Dauer ihres jeweiligen Status („Duration of Status“). Studierende etwa durften sich für die Dauer ihrer Ausbildung im Land aufhalten.
Luzia Geier

Neue US-Einschränkungen für Export von KI-Chips
Die US-Regierung verhängt neue Einschränkungen für den Export hochmoderner KI-Chips in Länder wie Singapur und Malaysia, um China die Nutzung der Halbleiter zu erschweren. Die Maßnahmen sollen sowohl den Schmuggel von Technik nach China verhindern als auch den Zugriff chinesischer Kunden auf Computerkapazitäten in anderen Ländern eindämmen.
Für die Lieferung von Hochleistungs-Chips nach Malaysia, Singapur, Indonesien, Thailand und Brasilien werden künftig Exportlizenzen der US-Regierung notwendig sein, wie aus der Anordnung des US-Handelsministeriums hervorgeht. Für Betreiber von Rechenzentren mit amerikanischen KI-Chips gibt es zudem neue Vorgaben für die Überprüfung ihrer Kunden.
In einer ungewöhnlichen Randnotiz verwies das US-Handelsministerium darauf, dass die Anordnung vom Finanzministerium und dem Nationalen Sicherheitsrat formuliert worden sei. Dieser Hinweis schien ein weiterer Beleg für die Differenzen in der US-Regierung: Finanzminister Scott Bessent sprach jüngst davon, dass das von Howard Lutnick geführte Handelsministerium bei Maßnahmen für schärfere Exportkontrollen gebremst habe. Diese seien unter anderem von seinem Ressort und dem Außenministerium gefordert worden.
Für die Lieferung von Hochleistungs-Chips nach Malaysia, Singapur, Indonesien, Thailand und Brasilien werden künftig Exportlizenzen der US-Regierung notwendig sein, wie aus der Anordnung des US-Handelsministeriums hervorgeht. Für Betreiber von Rechenzentren mit amerikanischen KI-Chips gibt es zudem neue Vorgaben für die Überprüfung ihrer Kunden.
In einer ungewöhnlichen Randnotiz verwies das US-Handelsministerium darauf, dass die Anordnung vom Finanzministerium und dem Nationalen Sicherheitsrat formuliert worden sei. Dieser Hinweis schien ein weiterer Beleg für die Differenzen in der US-Regierung: Finanzminister Scott Bessent sprach jüngst davon, dass das von Howard Lutnick geführte Handelsministerium bei Maßnahmen für schärfere Exportkontrollen gebremst habe. Diese seien unter anderem von seinem Ressort und dem Außenministerium gefordert worden.
In der vergangenen Woche ist Jensen Huang als Chef von Nvidia zurückgetreten. Lesen Sie hier mehr zum Thema:
Luzia Geier

Umfrage: Führender Demokrat Schumer verliert an Rückhalt
Nach den gewonnenen US-Kongresswahlen werden die Demokraten im Januar die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus übernehmen. Der demokratische Anführer im Senat, Chuck Schumer, verliert aber in den eigenen Reihen an Rückhalt. In einer Erhebung von Reuters/Ipsos äußerten sich etwa 34 Prozent der befragten Demokraten vor einer anstehenden Abstimmung um den Fraktionsvorsitz positiv über ihn, im Februar taten dies noch 38 Prozent. 43 Prozent bewerteten Schumer als negativ, während dies in der Februar-Umfrage nur 37 Prozent taten. Obwohl Schumer die Angriffe auf Gaza kritisiert, stimmte er jedoch gegen Einschränkungen von Waffenverkäufen an Israel. Der Krieg in Gaza hat die Demokraten stark gespalten und die langjährige Unterstützung für Israel innerhalb der Partei bröckeln lassen.
Lesen Sie hier mehr zur Lage bei den Demokraten:
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Luzia Geier

Umfrage: Trumps Zustimmung verharrt auf Tiefstand
Die Beliebtheit von US-Präsident Donald Trump verharrt Umfragen zufolge auf einem historischen Tiefstand. Nur 32 Prozent der US-Bürger sind mit seiner Arbeit zufrieden, wie aus einer Erhebung von Reuters/Ipsos hervorgeht. Der Wert ist damit in vier aufeinanderfolgenden Umfragen seit Mitte Oktober nahezu unverändert geblieben. Damals hatten Trumps Zustimmungswerte den tiefsten Stand seiner Amtszeit erreicht. Lediglich 31 Prozent der US-Bürger unterstützen der Umfrage zufolge den Krieg der USA in Iran. Dieser Konflikt hat die Kraftstoffpreise stark in die Höhe getrieben und die Finanzen der Amerikaner belastet. Die wirtschaftlichen Folgen kosteten Trumps Republikanische Partei bei den Zwischenwahlen am 3. November die Kontrolle über den Kongress.
Luzia Geier

Systemausfall bei United Airlines wieder behoben
Eine weitreichende technische Störung bei der US-Fluggesellschaft United Airlines ist nach kurzer Zeit wieder behoben worden. Das bestätigte die Airline auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Panne habe zu Verspätungen geführt, bereits abgehobene Flugzeuge seien aber nicht betroffen gewesen. Es gebe keine Hinweise darauf, dass es sich um einen Cyberangriff gehandelt habe. Kurz zuvor hatte das Unternehmen einen umfassenden Systemausfall bestätigt, ohne Details zu nennen. Man arbeite mit Hochdruck daran, die Probleme so schnell wie möglich zu lösen, teilte United auf der Plattform X mit und entschuldigte sich bei den Passagieren.
Luzia Geier

Erneute US-Flugprobleme: Systemausfall bei United Airlines
Bei der US-Fluggesellschaft United Airlines hat eine weitreichende technische Störung zu Flugverspätungen geführt. Das Unternehmen bestätigte einen umfassenden Systemausfall. Man arbeite mit Hochdruck daran, die Probleme so schnell wie möglich zu beheben, teilte United auf der Plattform X mit und entschuldigte sich bei den Passagieren.
Nach Angaben des Senders NBC konnten einige Flugzeuge wichtige Daten für den Start nicht empfangen. Dazu zählen unter anderem Angaben zu Gewicht und Gewichtsverteilung der Maschinen. Aufnahmen des Flugfunks zufolge meldeten Piloten demnach entsprechende Probleme. Mehrere Passagiere berichteten, dass ihre Maschinen am Gate oder auf dem Rollfeld festgesessen hätten.
Die Fluggesellschaft teilte mehreren US-Medien mit, dass nur abfliegende Maschinen betroffen seien. Bereits in der Luft befindliche Flugzeuge seien von der Störung nicht beeinträchtigt worden. Wie viele Flüge insgesamt betroffen waren und was die Störung auslöste, war zunächst unklar.
Erst am Freitag hatte ein technischer Ausfall bei der US-Luftfahrtbehörde FAA zu einem mehr als vierstündigen landesweiten Startverbot geführt. Tausende Flüge fielen aus, weitere verspäteten sich. Die Fluggesellschaften arbeiteten am Montag noch daran, zum Normalbetrieb zurückzukehren. Ob zwischen beiden Störungen ein Zusammenhang besteht, war zunächst nicht bekannt.
Nach Angaben des Senders NBC konnten einige Flugzeuge wichtige Daten für den Start nicht empfangen. Dazu zählen unter anderem Angaben zu Gewicht und Gewichtsverteilung der Maschinen. Aufnahmen des Flugfunks zufolge meldeten Piloten demnach entsprechende Probleme. Mehrere Passagiere berichteten, dass ihre Maschinen am Gate oder auf dem Rollfeld festgesessen hätten.
Die Fluggesellschaft teilte mehreren US-Medien mit, dass nur abfliegende Maschinen betroffen seien. Bereits in der Luft befindliche Flugzeuge seien von der Störung nicht beeinträchtigt worden. Wie viele Flüge insgesamt betroffen waren und was die Störung auslöste, war zunächst unklar.
Erst am Freitag hatte ein technischer Ausfall bei der US-Luftfahrtbehörde FAA zu einem mehr als vierstündigen landesweiten Startverbot geführt. Tausende Flüge fielen aus, weitere verspäteten sich. Die Fluggesellschaften arbeiteten am Montag noch daran, zum Normalbetrieb zurückzukehren. Ob zwischen beiden Störungen ein Zusammenhang besteht, war zunächst nicht bekannt.
US-Regierung plant schärfere Regeln für Greencards von Fachkräften
Die US-Regierung will die Vergabe von Greencards an ausländische Fachkräfte weiter einschränken. Das Arbeitsministerium schlug neue Hürden für das sogenannte PERM-Programm vor, das es ausländischen Arbeitnehmern ermöglicht, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Unternehmen müssen künftig noch strenger nachweisen, dass durch die Einstellung eines Ausländers keine US-Bürger benachteiligt werden. Der Vorstoß ist Teil der Bemühungen der Regierung von Präsident Donald Trump, die legale Einwanderung in die USA zu begrenzen.
Zu den geplanten Änderungen gehört, dass Arbeitgeber für zwei Jahre von dem Programm ausgeschlossen werden, wenn sie zuvor US-Beschäftigte in ähnlichen Positionen entlassen haben. Zudem fallen Ausnahmeregelungen für bisherige Mangelberufe wie Pflegekräfte oder hochqualifizierte Wissenschaftler weg.
Das PERM-Programm wird vor allem von großen Technologiekonzernen genutzt, um Mitarbeitern mit befristeten Arbeitsvisa einen dauerhaften Aufenthalt zu sichern. Bereits im Oktober hatte die US-Regierung Firmen wie Microsoft und Adobe von der Nutzung des Programms ausgeschlossen. Der neue Vorschlag soll am Dienstag offiziell veröffentlicht werden. Danach gilt eine 60-tägige Frist für öffentliche Stellungnahmen, bevor die Regelung in Kraft treten kann.
Zu den geplanten Änderungen gehört, dass Arbeitgeber für zwei Jahre von dem Programm ausgeschlossen werden, wenn sie zuvor US-Beschäftigte in ähnlichen Positionen entlassen haben. Zudem fallen Ausnahmeregelungen für bisherige Mangelberufe wie Pflegekräfte oder hochqualifizierte Wissenschaftler weg.
Das PERM-Programm wird vor allem von großen Technologiekonzernen genutzt, um Mitarbeitern mit befristeten Arbeitsvisa einen dauerhaften Aufenthalt zu sichern. Bereits im Oktober hatte die US-Regierung Firmen wie Microsoft und Adobe von der Nutzung des Programms ausgeschlossen. Der neue Vorschlag soll am Dienstag offiziell veröffentlicht werden. Danach gilt eine 60-tägige Frist für öffentliche Stellungnahmen, bevor die Regelung in Kraft treten kann.