Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zu den USA.
Wichtige Updates
ICE-Beamte schießen in New York auf einen Mann im Auto
Livestream soll Militärhinrichtung zeigen
US-Regierung schließt Microsoft aus Visa-Programm aus
Werbung mit Steuergeldern? Demokraten klagen gegen Trump
USA drängen auf Auskunft zum Pestverdacht in Russland
Livestream soll Militärhinrichtung zeigen
Die Anfang Dezember geplante Erschießung eines zum Tode verurteilten Attentäters auf einem Militärstützpunkt im US-Bundesstaat Texas soll per Livestream übertragen werden. Das bestätigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf der Platform X. Der Pentagon-Chef hatte zuvor bereits gesagt, dass die von Präsident Donald Trump genehmigte Hinrichtung eines früheren Psychiaters des US-Heeres durch ein Erschießungskommando öffentlich stattfinden solle.
Man werde dafür sorgen, dass Menschen die Hinrichtung von Nidal Hasan, der der 2009 ein Massaker auf einem Militärstützpunkt verübte, öffentlich beobachten könnten, sagte Hegseth dem rechtskonservativen US-Sender Real America’s Voice. „Die Menschen müssen verstehen, dass solche Taten schwerwiegende Konsequenzen haben.“
Sollte es tatsächlich zu der Exekution kommen, wäre es laut US-Medien die erste Militärhinrichtung in den USA seit mehr als 60 Jahren. Sie ist für den 3. Dezember auf dem Militärstützpunkt Fort Hood in Texas geplant. Hasan hatte dort 2009 das Feuer auf Soldaten eröffnet und 13 Menschen getötet, 32 weitere Menschen wurden verletzt. Der damalige Militärpsychiater wurde 2013 von einem Militärgericht zum Tode verurteilt. Er gab laut New York Times an, den Angriff im Namen des Dschihads, des sogenannten Heiligen Krieges, verübt zu haben. Der Anschlag ereignete sich auf dem Höhepunkt des Anti-Terror-Kampfes nach dem 11. September 2001.
Präsident Trump hatte die Hinrichtung erst kürzlich genehmigt, wenige Tage nachdem im US-Bundesstaat Tennessee ein Hinrichtungsversuch an der wegen Mordes verurteilten Christa Pike gescheitert war.
Der demokratische Senator Chris Murphy zeigte sich im US-Sender CNN sichtlich geschockt, als er von Hegseth Ankündigung hörte: „Das ist widerlich. Was ahmt er nach? Hinrichtungen durch die IS (die Terrormiliz Islamischer Staat) ?“ Er verstehe zwar, dass es in den USA die Todesstrafe gebe – „aber öffentliche Hinrichtungen sind mittelalterlich“. Das sei einer der Vorgänge, den die USA an terroristischen Gruppen verabscheuten, kritisierte er.
Man werde dafür sorgen, dass Menschen die Hinrichtung von Nidal Hasan, der der 2009 ein Massaker auf einem Militärstützpunkt verübte, öffentlich beobachten könnten, sagte Hegseth dem rechtskonservativen US-Sender Real America’s Voice. „Die Menschen müssen verstehen, dass solche Taten schwerwiegende Konsequenzen haben.“
Sollte es tatsächlich zu der Exekution kommen, wäre es laut US-Medien die erste Militärhinrichtung in den USA seit mehr als 60 Jahren. Sie ist für den 3. Dezember auf dem Militärstützpunkt Fort Hood in Texas geplant. Hasan hatte dort 2009 das Feuer auf Soldaten eröffnet und 13 Menschen getötet, 32 weitere Menschen wurden verletzt. Der damalige Militärpsychiater wurde 2013 von einem Militärgericht zum Tode verurteilt. Er gab laut New York Times an, den Angriff im Namen des Dschihads, des sogenannten Heiligen Krieges, verübt zu haben. Der Anschlag ereignete sich auf dem Höhepunkt des Anti-Terror-Kampfes nach dem 11. September 2001.
Präsident Trump hatte die Hinrichtung erst kürzlich genehmigt, wenige Tage nachdem im US-Bundesstaat Tennessee ein Hinrichtungsversuch an der wegen Mordes verurteilten Christa Pike gescheitert war.
Der demokratische Senator Chris Murphy zeigte sich im US-Sender CNN sichtlich geschockt, als er von Hegseth Ankündigung hörte: „Das ist widerlich. Was ahmt er nach? Hinrichtungen durch die IS (die Terrormiliz Islamischer Staat) ?“ Er verstehe zwar, dass es in den USA die Todesstrafe gebe – „aber öffentliche Hinrichtungen sind mittelalterlich“. Das sei einer der Vorgänge, den die USA an terroristischen Gruppen verabscheuten, kritisierte er.
USA klagen Venezuelas Ex-Präsident Maduro wegen Folter an
Die US-Regierung wirft dem in New York inhaftierten ehemaligen venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro und seiner Ehefrau Cilia Flores nun auch Folter vor. Bei einem Gerichtstermin am Donnerstag (Ortszeit) führte die Staatsanwaltschaft laut New York Times neben den bisher bekannten Anklagepunkten des „Drogenterrorismus“ auch die Verschwörung zur Folter von venezolanischen und US-amerikanischen Staatsbürgern auf.
Dem gestürzten Präsidenten und seiner Frau wird demnach vorgeworfen, seit dem Wahlsieg von Maduros Vorgänger Hugo Chávez im Jahr 1999 Folter von Oppositionellen überwacht und in Auftrag gegeben zu haben. In ihrem Anklageschreiben, das die New York Times veröffentlichte, erklärte die Staatsanwaltschaft, Maduro und Flores seien Teil eines Regimes gewesen, dass sich durch den Handel mit Kokain bereichert und dafür mit Drogenkartellen sowie in Kolumbien aktiven Guerillas zusammengearbeitet habe. Die Folter sei auch gegen einzelne US-Bürger gerichtet gewesen. Ein Antrag auf Hafterleichterung für Flores wegen schlechten Gesundheitszustands wurde abgelehnt.
Maduro und Flores wurden im Januar in einer Militäroperation der USA in Venezuela gefangen genommen und in die USA gebracht. Seitdem regiert in Venezuela die ehemalige Vizepräsidentin Delcy Rodríguez unter Schirmherrschaft der USA. Die neue Regierung und US-Präsident Donald Trump haben mehrmals eine politische Öffnung des Landes angekündigt. Baldige Neuwahlen wurden allerdings bislang ausgeschlossen. Die Menschenrechtslage bleibt laut den Vereinten Nationen schlecht, es herrscht weiter Repression gegen die Opposition.
Dem gestürzten Präsidenten und seiner Frau wird demnach vorgeworfen, seit dem Wahlsieg von Maduros Vorgänger Hugo Chávez im Jahr 1999 Folter von Oppositionellen überwacht und in Auftrag gegeben zu haben. In ihrem Anklageschreiben, das die New York Times veröffentlichte, erklärte die Staatsanwaltschaft, Maduro und Flores seien Teil eines Regimes gewesen, dass sich durch den Handel mit Kokain bereichert und dafür mit Drogenkartellen sowie in Kolumbien aktiven Guerillas zusammengearbeitet habe. Die Folter sei auch gegen einzelne US-Bürger gerichtet gewesen. Ein Antrag auf Hafterleichterung für Flores wegen schlechten Gesundheitszustands wurde abgelehnt.
Maduro und Flores wurden im Januar in einer Militäroperation der USA in Venezuela gefangen genommen und in die USA gebracht. Seitdem regiert in Venezuela die ehemalige Vizepräsidentin Delcy Rodríguez unter Schirmherrschaft der USA. Die neue Regierung und US-Präsident Donald Trump haben mehrmals eine politische Öffnung des Landes angekündigt. Baldige Neuwahlen wurden allerdings bislang ausgeschlossen. Die Menschenrechtslage bleibt laut den Vereinten Nationen schlecht, es herrscht weiter Repression gegen die Opposition.
Maduro wurde 2013 als Nachfolger des an Krebs verstorbenen Chávez zum Präsidenten gewählt. Er und Flores waren zuvor enge Vertraute von Chávez und regierten zunehmend autoritär. Demonstrationen gegen die Regierung wurden mit brutaler Gewalt unterdrückt.
ICE-Beamte schießen in New York auf einen Mann im Auto
Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE haben im New Yorker Stadtteil Bronx auf einen Mann in seinem Auto geschossen und ihn verletzt. In dem Fahrzeug befand sich auch ein Kind, sagte der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani: „Ersten Berichte zufolge umstellten die Beamten den Mann und ein fünfjähriges Kind in seinem Auto, bevor sie mehrere Schüsse abgaben.“ Das Kind wurde nach Angaben Mamdanis vermutlich nicht verletzt. Mamdani bezeichnete den Mann als einen Einwohner New Yorks. Die Polizei teilte mit, der angeschossene Mann sei bei Bewusstsein und werde medizinisch versorgt. Die Behörde ICE bestätigte den Gebrauch von Schusswaffen.
„Dies ist eine ungeheuerliche und unglaublich ernste Situation“, sagte Mamdani. Er habe Präsident Donald Trump angerufen, um mit ihm über den Vorfall zu sprechen. „Ich werde ihn auffordern, alle Vollstreckungsmaßnahmen der ICE-Behörde in unserer Stadt zu beenden. Ich werde nicht tatenlos zusehen, wie ICE-Beamte die Menschen in unseren Stadtvierteln terrorisieren.“ Nach Angaben der New Yorker Polizei fielen gegen 16 Uhr in der Bronx Schüsse. Beamte der Einwanderungsbehörde seien unter anderem beteiligt gewesen. Bundesbehörden untersuchten den Vorfall.
„Dies ist eine ungeheuerliche und unglaublich ernste Situation“, sagte Mamdani. Er habe Präsident Donald Trump angerufen, um mit ihm über den Vorfall zu sprechen. „Ich werde ihn auffordern, alle Vollstreckungsmaßnahmen der ICE-Behörde in unserer Stadt zu beenden. Ich werde nicht tatenlos zusehen, wie ICE-Beamte die Menschen in unseren Stadtvierteln terrorisieren.“ Nach Angaben der New Yorker Polizei fielen gegen 16 Uhr in der Bronx Schüsse. Beamte der Einwanderungsbehörde seien unter anderem beteiligt gewesen. Bundesbehörden untersuchten den Vorfall.
US-Regierung schließt Microsoft aus Visa-Programm aus
Die US-Regierung wirft dem Software-Riesen Microsoft den Missbrauch des Verfahrens vor, das qualifizierten ausländischen Fachkräften die Einwanderung in die USA ermöglicht. Im vergangenen Jahr habe der Konzern 6000 amerikanische Beschäftigte entlassen und zugleich von 6300 Mitarbeitern aus dem Ausland mit H-1B-Visa profitiert, sagte Vizepräsident J. D. Vance vor Journalisten in Washington.
Nach mehrfacher Verlängerung der H-1B-Visa können Unternehmen für Mitarbeiter ein dauerhaftes Bleiberecht beantragen. Seit Jahrzehnten ist das der Weg, auf dem talentierte Fachleute aus aller Welt in amerikanischen Top-Unternehmen landen. Unter anderem hatte der aktuelle Microsoft-Chef Satya Nadella in den 90er-Jahren ein H-1B-Visum. Auch Google-Chef Sundar Pichai arbeitete einst damit. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump kritisiert das System jedoch schon seit Langem, da es amerikanische Arbeitnehmer benachteilige, die durch Ausländer ersetzt würden. Unternehmen kontern, dass es in den USA in vielen Fällen nicht genug Spezialisten gebe.
Nach mehrfacher Verlängerung der H-1B-Visa können Unternehmen für Mitarbeiter ein dauerhaftes Bleiberecht beantragen. Seit Jahrzehnten ist das der Weg, auf dem talentierte Fachleute aus aller Welt in amerikanischen Top-Unternehmen landen. Unter anderem hatte der aktuelle Microsoft-Chef Satya Nadella in den 90er-Jahren ein H-1B-Visum. Auch Google-Chef Sundar Pichai arbeitete einst damit. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump kritisiert das System jedoch schon seit Langem, da es amerikanische Arbeitnehmer benachteilige, die durch Ausländer ersetzt würden. Unternehmen kontern, dass es in den USA in vielen Fällen nicht genug Spezialisten gebe.
Kein Unternehmen habe das Verfahren zum dauerhaften Aufenthalt so stark missbraucht wie Microsoft, sagte Vance nun. Deswegen werde Microsoft bis auf Weiteres davon ausgeschlossen, sagte Arbeitsminister Keith Sonderling. Genauso gehe die Regierung auch gegen mehrere Beratungsunternehmen sowie den Photoshop-Entwickler Adobe vor. Von diesen Unternehmen werde man keine neuen Anträge auf dauerhaftes Bleiberecht für ausländische Mitarbeiter annehmen. Es gehe darum, dass „Hunderttausende Jobs amerikanischen Arbeitern genommen“ worden seien.
Von den Unternehmen gab es zunächst keine Reaktion auf das Vorgehen der Regierung. Beim Stellenabbau bei Microsoft waren primär Management-Positionen betroffen, während es sich bei den ausländischen Mitarbeitern eher um Programmierer und andere Tech-Experten handelt. Die Trump-Regierung hatte bereits versucht, die Vergabe von H-1B-Visa zu erschweren.
Von den Unternehmen gab es zunächst keine Reaktion auf das Vorgehen der Regierung. Beim Stellenabbau bei Microsoft waren primär Management-Positionen betroffen, während es sich bei den ausländischen Mitarbeitern eher um Programmierer und andere Tech-Experten handelt. Die Trump-Regierung hatte bereits versucht, die Vergabe von H-1B-Visa zu erschweren.
Werbung mit Steuergeldern? Demokraten klagen gegen Trump
Wegen des Vorwurfs der Finanzierung von Wahlwerbung mit Steuergeldern habe die Demokraten eine Klage gegen US-Präsident Donald Trump eingereicht. Die Regierung verstoße gegen das Verbot der Verwendung von Haushaltsmitteln für „Werbungs- oder Propagandazwecke“, argumentiert das Parteigremiums DNC in der Klageschrift. Trump wird vorgeworfen, die Aktion persönlich angeordnet zu haben – und dem US-Haushaltsamt angekreidet, dass es 20 Millionen Dollar dafür umgelagert habe.
Zudem, so heißt es von den Demokraten, beraube die „illegale Verwendung von Steuergeldern durch die Trump-Regierung für Wahlwerbung“ sie eines fairen Wahlprozesses. Das sei eine Benachteiligung. Sie fordern das Gericht in Washington auf, der US-Regierung zu untersagen, Haushaltsmittel für die Erstellung und Ausstrahlung von Werbe-Clips zu nutzen.
Wenige Wochen vor den wichtigen Zwischenwahlen in den USA verursachen derzeit Videos mit Botschaften Trumps Aufregung, die von der Regierung finanziert sind. Diese Videos, die in mehreren TV-Sendern ausgestrahlt wurden, transportieren unter anderem eine Anti-Kommunismus-Botschaft. Eines ähnelt einem Wahlwerbespot Trumps aus dem Jahr 2024. Trump spricht in dem Schwarz-Weiß-Video von der „letzten Schlacht“: Man werde „Kommunisten, Marxisten und Faschisten vertreiben“. In einem anderen ist eingeblendet: „Finanziert von der US-Regierung“.
Die Demokraten kritisieren die Videos seit Längerem. Auch von Republikanern gab es Kritik. Für Wahlwerbung dürfen in den USA keine Steuergelder verwendet werden. Nach Vorwürfen der Finanzierung von Wahlwerbung mit Steuergeldern kündigte Trump jüngst an, die Kosten der umstrittenen Video-Botschaften künftig selbst tragen zu wollen. Offen blieb dabei allerdings, ob er auch die bereits aus Steuergeldern bezahlten Kosten übernehmen will.
Zudem, so heißt es von den Demokraten, beraube die „illegale Verwendung von Steuergeldern durch die Trump-Regierung für Wahlwerbung“ sie eines fairen Wahlprozesses. Das sei eine Benachteiligung. Sie fordern das Gericht in Washington auf, der US-Regierung zu untersagen, Haushaltsmittel für die Erstellung und Ausstrahlung von Werbe-Clips zu nutzen.
Wenige Wochen vor den wichtigen Zwischenwahlen in den USA verursachen derzeit Videos mit Botschaften Trumps Aufregung, die von der Regierung finanziert sind. Diese Videos, die in mehreren TV-Sendern ausgestrahlt wurden, transportieren unter anderem eine Anti-Kommunismus-Botschaft. Eines ähnelt einem Wahlwerbespot Trumps aus dem Jahr 2024. Trump spricht in dem Schwarz-Weiß-Video von der „letzten Schlacht“: Man werde „Kommunisten, Marxisten und Faschisten vertreiben“. In einem anderen ist eingeblendet: „Finanziert von der US-Regierung“.
Die Demokraten kritisieren die Videos seit Längerem. Auch von Republikanern gab es Kritik. Für Wahlwerbung dürfen in den USA keine Steuergelder verwendet werden. Nach Vorwürfen der Finanzierung von Wahlwerbung mit Steuergeldern kündigte Trump jüngst an, die Kosten der umstrittenen Video-Botschaften künftig selbst tragen zu wollen. Offen blieb dabei allerdings, ob er auch die bereits aus Steuergeldern bezahlten Kosten übernehmen will.
USA drängen auf Auskunft zum Pestverdacht in Russland
US-Präsident Donald Trump will wegen eines Verdachtsfalls auf Lungenpest mit Kremlchef Wladimir Putin telefonieren. Er antwortete auf eine Journalistenfrage, ob er mit Putin über den Fall gesprochen habe: „Ich habe einen Termin für ein Telefonat.“ Es werde sehr bald stattfinden.
Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte zuvor auf der Plattform X mitgeteilt, dass sie Kenntnis habe von Berichten über den Verdachtsfall in der russischen Region Irkutsk, der zum Tod einer Laborantin geführt hat. Die CDC machte zugleich deutlich, dass der berichtete Fall nicht bestätigt sei. Nach Angaben der zuständigen russischen Behörde ist der Tod der 28-Jährigen, die am Institut zur Bekämpfung von Pestkrankheiten arbeitete, nicht auf einen Pesterreger zurückzuführen; als Todesursache wurde eine „Lungenentzündung unbekannter Herkunft“ genannt. Die Frau war am Freitag im Kreiskrankenhaus der Stadt Schelechow bei Irkutsk in Sibirien gestorben.
Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) drängt auf mehr Informationen aus Russland. Die WHO bot Russland Hilfe bei der Aufklärung der Ursache an. Man stehe mit den russischen Gesundheitsbehörden in Kontakt und habe technische Unterstützung angeboten, teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Plattform X mit.
Mehr zum Thema finden Sie hier:
Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte zuvor auf der Plattform X mitgeteilt, dass sie Kenntnis habe von Berichten über den Verdachtsfall in der russischen Region Irkutsk, der zum Tod einer Laborantin geführt hat. Die CDC machte zugleich deutlich, dass der berichtete Fall nicht bestätigt sei. Nach Angaben der zuständigen russischen Behörde ist der Tod der 28-Jährigen, die am Institut zur Bekämpfung von Pestkrankheiten arbeitete, nicht auf einen Pesterreger zurückzuführen; als Todesursache wurde eine „Lungenentzündung unbekannter Herkunft“ genannt. Die Frau war am Freitag im Kreiskrankenhaus der Stadt Schelechow bei Irkutsk in Sibirien gestorben.
Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) drängt auf mehr Informationen aus Russland. Die WHO bot Russland Hilfe bei der Aufklärung der Ursache an. Man stehe mit den russischen Gesundheitsbehörden in Kontakt und habe technische Unterstützung angeboten, teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Plattform X mit.
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Trump will „patriotische“ Werbung jetzt doch selbst zahlen
Nach Vorwürfen der Finanzierung von Wahlwerbung mit Steuergeldern will US-Präsident Donald Trump die Kosten der umstrittenen Video-Botschaften künftig selbst tragen. Zwar betrachte er die Clips als „positive Werbung für unsere großartigen USA.“, und eigentlich sei es „Standard“, dafür auch US-Gelder auszugeben, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Doch er habe entschieden, die „patriotische Werbung“ selbst und mit dem Geld, das er für die „Make America Great Again“-Bewegung gesammelt habe, zu bezahlen.
Notstand in US-Bundesstaat New York wegen Masernfällen
Wegen steigender Zahlen von Maserninfektionen in ländlichen Gebieten des US-Bundesstaates New York hat Gouverneurin Kathy Hochul den Notstand ausgerufen. Dies ermögliche dem Bundesstaat, schneller auf den Ausbruch zu reagieren und gestatte medizinischem Fachpersonal, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um mehr Einwohner New Yorks bei Bedarf impfen und testen zu lassen, hieß es in einer Mitteilung.
Unter anderem kann mit dieser Exekutivorder der Kreis derjenigen ausgeweitet werden, die eine Impfung verabreichen dürfen, etwa auf Rettungskräfte und Apotheker. „Niemand sollte durch eine durch Impfung vermeidbare Krankheit schwer erkranken oder sterben“, sagte Hochul demnach. „Deshalb habe ich Maßnahmen ergriffen, um die Zahl der medizinischen Fachkräfte zu erhöhen, die Impfungen und Tests durchführen können.“
Bis zum 3. Oktober wurden der Mitteilung zufolge seit Jahresbeginn insgesamt 108 Masernfälle im Bundesstaat New York verzeichnet - sieben davon in der Millionenstadt New York City und 101 im übrigen Gebiet. Zugleich steigen USA-weit und auch global die Fallzahlen, wie es weiter heißt.
In den USA hatte die Zahl der Maserninfektionen bereits bis Juli den höchsten Stand seit Jahrzehnten erreicht. Mehr als 2300 Fälle in 45 Bundesstaaten wurden registriert und damit mehr als im gesamten Jahr 2025, wie aus Zahlen der Gesundheitsbehörde CDC und der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervorging. Das Nachbarland Kanada hatte 2025 seinen Status als „masernfrei“ bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach einem Ausbruch verloren.
Der von US-Präsident Donald Trump ernannte Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. steht wegen der steigenden Zahlen der Maserninfektionen schon seit geraumer Zeit in der Kritik. Er hatte immer wieder Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Impfungen geäußert.
Unter anderem kann mit dieser Exekutivorder der Kreis derjenigen ausgeweitet werden, die eine Impfung verabreichen dürfen, etwa auf Rettungskräfte und Apotheker. „Niemand sollte durch eine durch Impfung vermeidbare Krankheit schwer erkranken oder sterben“, sagte Hochul demnach. „Deshalb habe ich Maßnahmen ergriffen, um die Zahl der medizinischen Fachkräfte zu erhöhen, die Impfungen und Tests durchführen können.“
Bis zum 3. Oktober wurden der Mitteilung zufolge seit Jahresbeginn insgesamt 108 Masernfälle im Bundesstaat New York verzeichnet - sieben davon in der Millionenstadt New York City und 101 im übrigen Gebiet. Zugleich steigen USA-weit und auch global die Fallzahlen, wie es weiter heißt.
In den USA hatte die Zahl der Maserninfektionen bereits bis Juli den höchsten Stand seit Jahrzehnten erreicht. Mehr als 2300 Fälle in 45 Bundesstaaten wurden registriert und damit mehr als im gesamten Jahr 2025, wie aus Zahlen der Gesundheitsbehörde CDC und der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervorging. Das Nachbarland Kanada hatte 2025 seinen Status als „masernfrei“ bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach einem Ausbruch verloren.
Der von US-Präsident Donald Trump ernannte Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. steht wegen der steigenden Zahlen der Maserninfektionen schon seit geraumer Zeit in der Kritik. Er hatte immer wieder Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Impfungen geäußert.
Frühere Trump-Sprecherin Leavitt wechselt zu Fox News
Die ehemalige Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, wird vom 1. November an beim konservativen Sender Fox News arbeiten. Das teilte der Sender in einer Erklärung mit. Leavitt werde politische Analysen und Kommentare liefern, hieß es. Laut der Mitteilung lebt Leavitt in New Hampshire. Wie CNN berichtet, will Fox News ein Studio in Leavitts Haus einrichten. Von dort soll die 29-Jährige arbeiten.
Leavitt ist die dritte Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump, die nach ihrem Rücktritt zu dem konservativen Sender wechselt. Kayleigh McEnany, die dieses Amt in der Endphase von Trumps erster Amtszeit innehatte, wechselte bereits zu Fox News, genauso wie Sarah Huckabee Sanders.
Leavitt ist die dritte Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump, die nach ihrem Rücktritt zu dem konservativen Sender wechselt. Kayleigh McEnany, die dieses Amt in der Endphase von Trumps erster Amtszeit innehatte, wechselte bereits zu Fox News, genauso wie Sarah Huckabee Sanders.
Leavitt war Ende August von ihrem Posten als Trumps Pressesprecherin zurückgetreten, um mehr Zeit für ihre Familie zu haben, wie sie sagte. Die bisher jüngste Sprecherin des Weißen Hauses hatte im Mai ihr zweites Kind zur Welt gebracht und war kurz vor der Ankündigung ihres Rücktritts erst aus dem Mutterschutz zurückgekehrt. Leavitt hat bereits einen zweijährigen Sohn.
Karoline Leavitt hält auf dem Parteitag der Republikaner im September eine Rede. . Julio Cortez/AP/dpa
Laut Medien: Bomberabzug aus Großbritannien wegen Gefahr iranischen Drohnenangriffs
Die Vereinigten Staaten haben ihre Langstreckenbomber US-Medien zufolge aus Sorge vor einem möglichen iranischen Drohnenangriff von einem Militärstützpunkt in Großbritannien abgezogen. Es habe dringende Bedenken vor einem potenziellen komplexen Angriff - angeordnet von der iranischen Revolutionsgarde - gegeben, schrieb das Wall Street Journal unter Berufung auf über die Angelegenheit informierte US-amerikanische und europäische Beamte.
Der geplante Angriff war demnach Teil eines vielschichtigen iranischen Komplotts, der darauf abzielte, die Flugzeuge anzugreifen und Personal auf dem Stützpunkt RAF Fairford zu töten, darunter auch US-Piloten. Auch das Nachrichtenportal Axios berichtete gestützt auf US-Beamte, dass der Anlass für den Abzug von etwa einem Dutzend B-1-Bombern am Wochenende Geheimdienstinformationen gewesen seien, die auf einen möglichen iranischen Drohnenangriff hindeuteten.
US-Präsident Donald Trump bestätigte einen solchen Grund am Montag nicht. Auf die Frage eines Reporters, ob die Gefahr bestehe, dass Iran Kampfdrohnen nach Großbritannien gebracht und ob er deshalb die Bomber abgezogen habe, antwortete er: „Das kann ich Ihnen nicht sagen.“ Wenn Iran das getan hätte, würde er einen hohen Preis dafür zahlen. Ohne diese zu konkretisieren, erwähnte Trump aber, dass es Bedrohungen gegeben habe. „Warum sollten wir die Bomber also dort lassen? Also haben wir sie ein wenig verlegt, nicht sehr weit“, sagte der US-Präsident. Auf Nachfrage eines Journalisten sagte er, dass die Menschen, die hinter der Bedrohung steckten, vermutlich in Verbindung mit Iran stünden.
Stunden zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio dagegen betont, dass der Abzug nicht in direktem Zusammenhang mit mutmaßlichen Terrordrohungen stehe. „Ich würde das nicht unmittelbar mit der Entscheidung über die Verlegung in Verbindung bringen“, sagte Rubio. Grundsätzlich sei die Verlegung „nichts Ungewöhnliches“.
Der geplante Angriff war demnach Teil eines vielschichtigen iranischen Komplotts, der darauf abzielte, die Flugzeuge anzugreifen und Personal auf dem Stützpunkt RAF Fairford zu töten, darunter auch US-Piloten. Auch das Nachrichtenportal Axios berichtete gestützt auf US-Beamte, dass der Anlass für den Abzug von etwa einem Dutzend B-1-Bombern am Wochenende Geheimdienstinformationen gewesen seien, die auf einen möglichen iranischen Drohnenangriff hindeuteten.
US-Präsident Donald Trump bestätigte einen solchen Grund am Montag nicht. Auf die Frage eines Reporters, ob die Gefahr bestehe, dass Iran Kampfdrohnen nach Großbritannien gebracht und ob er deshalb die Bomber abgezogen habe, antwortete er: „Das kann ich Ihnen nicht sagen.“ Wenn Iran das getan hätte, würde er einen hohen Preis dafür zahlen. Ohne diese zu konkretisieren, erwähnte Trump aber, dass es Bedrohungen gegeben habe. „Warum sollten wir die Bomber also dort lassen? Also haben wir sie ein wenig verlegt, nicht sehr weit“, sagte der US-Präsident. Auf Nachfrage eines Journalisten sagte er, dass die Menschen, die hinter der Bedrohung steckten, vermutlich in Verbindung mit Iran stünden.
Stunden zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio dagegen betont, dass der Abzug nicht in direktem Zusammenhang mit mutmaßlichen Terrordrohungen stehe. „Ich würde das nicht unmittelbar mit der Entscheidung über die Verlegung in Verbindung bringen“, sagte Rubio. Grundsätzlich sei die Verlegung „nichts Ungewöhnliches“.
Die US-Streitkräfte hatten im März weitere Langstreckenbomber nach Großbritannien verlegt, um so flexibler im Krieg gegen Iran agieren zu können. Wären diese oder US-Soldaten tatsächlich durch einen iranischen Drohnenangriff auf dem Stützpunkt getroffen worden, hätte das auch im Nahen Osten wieder zu einer erheblichen Eskalation des festgefahrenen Kriegs führen können.
Das Wall Street Journal hatte bereits vor dem Abzug der Bomber vergangene Woche berichtet, dass US-Beamte Kenntnis über einen Komplott mit Verbindung zu Iran hätten, dessen Ziel es sei, Flugzeuge und Personal auf dem Stützpunkt anzugreifen. Die iranische Revolutionsgarde rekrutierten demnach britische Staatsangehörige, um den Plan auszuführen. Er habe mehrere Schritte umfasst, darunter ein Ablenkungsmanöver in der Umgebung, schrieb die Zeitung.
Großbritanniens Premierminister Andy Burnham hatte nach ihrer Festnahme Hinweise auf eine mögliche Verbindung zu Iran bestätigt. US-Außenminister Rubio hatte von einer Beteiligung eines „ausländischen Akteurs“ gesprochen.
Beni Rae Harmony ist neue Vize-Sprecherin des Weißen Hauses
Die frühere Medienschaffende Beni Rae Harmony ist neue stellvertretende Pressesprecherin des Weißen Hauses. Sie werde „eine hervorragende Ergänzung“ für das Kommunikationsteam von US-Präsident Donald Trump sein, teilte die ebenfalls stellvertretende Regierungssprecherin Anna Kelly mit. Medien zufolge ist Harmony erst 24 Jahre alt. Sie geriet wegen eines Fotos in die Schlagzeilen, das sie mit einem T-Shirt mit provozierender Aussage über den demokratischen Ex-US-Präsidenten Joe Biden zeigen soll.
Zuvor berichtete Harmony als Korrespondentin des stramm konservativen Senders Real America’s Voice aus dem Weißen Haus. Auf ihrem LinkedIn-Profil bezeichnet sie sich selbst als „vielseitigen Medienprofi mit den Fähigkeiten, in einer Vielzahl von Rollen zu glänzen“. Dabei blicke sie auf drei Jahre Erfahrung als Fernsehmoderatorin, Reporterin und Produzentin zurück. Sie sieht sich zudem als „Journalistin und Geschichtenerzählerin“.
Bereits vor ihrer Zeit in den Medien hatte sie erste Einblicke in die Arbeit der Regierung gesammelt: Sie gibt an, ab November 2020 ein sechsmonatiges Kommunikationspraktikum im US-Repräsentantenhaus absolviert zu haben, bevor sie dann als stellvertretende Pressesprecherin für die republikanischen Kongressabgeordneten Paul Gosar und Matt Gaetz arbeitete. Beide gelten als Hardliner der „Make America Great Again“-Bewegung.
Zuvor berichtete Harmony als Korrespondentin des stramm konservativen Senders Real America’s Voice aus dem Weißen Haus. Auf ihrem LinkedIn-Profil bezeichnet sie sich selbst als „vielseitigen Medienprofi mit den Fähigkeiten, in einer Vielzahl von Rollen zu glänzen“. Dabei blicke sie auf drei Jahre Erfahrung als Fernsehmoderatorin, Reporterin und Produzentin zurück. Sie sieht sich zudem als „Journalistin und Geschichtenerzählerin“.
Bereits vor ihrer Zeit in den Medien hatte sie erste Einblicke in die Arbeit der Regierung gesammelt: Sie gibt an, ab November 2020 ein sechsmonatiges Kommunikationspraktikum im US-Repräsentantenhaus absolviert zu haben, bevor sie dann als stellvertretende Pressesprecherin für die republikanischen Kongressabgeordneten Paul Gosar und Matt Gaetz arbeitete. Beide gelten als Hardliner der „Make America Great Again“-Bewegung.
Unterdessen scheint weiterhin kein Nachfolger oder Nachfolgerin für Trumps Sprecherin Karoline Leavitt gefunden zu sein. Sie hatte Ende August als Pressesprecherin des Weißen Hauses aufgehört und zuvor Trump seit dem Beginn seiner zweiten Amtszeit als jüngste Sprecherin überhaupt begleitet. Für Leavitt selbst geht es laut New York Times nun als Kommentatorin beim konservativen Sender Fox News weiter. Ab 1. November solle sie in einer Reihe von Sendungen ihre Meinung beitragen.
Angriff auf Schnellboot in der Karibik mit vier Toten
Erneut hat das US-Militär ein Schnellboot in der Karibik zerstört, das angeblich zum Drogenschmuggel genutzt wurde, und dabei vier Menschen getötet. Das für die Region zuständige Militärkommando Southcom veröffentlichte ein Video, auf dem ein fahrendes Boot von einem nicht identifizierbaren Geschoss getroffen wird, explodiert und in einem riesigen Feuerball aufgeht. Das Schnellboot sei nach Geheimdienstberichten aktiv am Drogenhandel beteiligt gewesen, hieß es. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Auf Anordnung von Präsident Donald Trump greift das US-Militär seit Herbst vergangenen Jahres immer wieder Boote in der Karibik und im östlichen Pazifik an, mit denen nach Regierungsangaben Drogen in die USA geschmuggelt werden. Wie auch diesmal ist danach meist von getöteten „Drogenterroristen“ die Rede. Insgesamt sollen bei dem Einsatz „Southern Spear“ bislang Dutzende Boote getroffen und mehr als zweihundert Menschen getötet worden sein. Kritiker bezweifeln, dass die tödlichen Angriffe in internationalen Gewässern völkerrechtlich zulässig sind.
US-Luftwaffe beordert Bomber aus Sicherheitsgründen aus Großbritannien zurück
Die USA haben ihre zwölf B-1-Bomber vom britischen Luftwaffenstützpunkt RAF Fairford abgezogen. Dies geschah eine Woche nach der Festnahme mehrerer Männer, die im Verdacht stehen, dort Terroranschläge vorbereitet zu haben. „Wir können nun bestätigen, dass alle US-Bomber, die auf dem Stützpunkt RAF Fairford stationiert waren, wieder an ihre Heimatstützpunkte in den Vereinigten Staaten zurückgekehrt sind“, teilte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums mit. Das Pentagon erklärte, aus Gründen der operativen Sicherheit habe man die Verlegung „nicht in Echtzeit“ bestätigen können.
Nach Informationen der New York Times seien neue Drohungen gegen den Militärstützpunkt der Grund für den überraschenden Abzug der US-Langstreckenbomber gewesen. Dazu äußerte sich das Pentagon nicht.
Der britische Premierminister Andy Burnham hatte vergangene Woche gesagt, es gebe „starke Anzeichen“ für eine Verwicklung Irans in die mutmaßlichen Anschlagspläne. Die iranische Botschaft in London nannte das Propaganda. Großbritannien hatte den USA erlaubt, die Bomber für Angriffe auf iranische Raketenstellungen zu nutzen, von denen aus Schiffe in der Straße von Hormus attackiert worden waren.
Nach Informationen der New York Times seien neue Drohungen gegen den Militärstützpunkt der Grund für den überraschenden Abzug der US-Langstreckenbomber gewesen. Dazu äußerte sich das Pentagon nicht.
Der britische Premierminister Andy Burnham hatte vergangene Woche gesagt, es gebe „starke Anzeichen“ für eine Verwicklung Irans in die mutmaßlichen Anschlagspläne. Die iranische Botschaft in London nannte das Propaganda. Großbritannien hatte den USA erlaubt, die Bomber für Angriffe auf iranische Raketenstellungen zu nutzen, von denen aus Schiffe in der Straße von Hormus attackiert worden waren.
Nach gescheiterter Hinrichtung: Pike weiter bewusstlos
Tage nach ihrer gescheiterten Hinrichtung ist die zum Tode verurteilte US-Amerikanerin Christa Pike mutmaßlich weiter in kritischem Zustand. Die 50-Jährige soll laut ihrer Anwälte weiterhin bewusstlos, intubiert und in einem Krankenhaus im Raum Nashville künstlich beatmet werden. Das Krankenhauspersonal arbeitet daran, ihr Leben zu retten und das verabreichte Pentobarbital aus ihrem Körper zu entfernen.
Pike sollte am vergangenen Mittwochabend (Ortszeit) per Giftspritze hingerichtet werden. Doch auch nachdem ihr nach Angaben der Behörden die im Protokoll vorgesehenen zwei Dosen Pentobarbital verabreicht worden waren, lebte sie weiter. Warum die Hinrichtung scheiterte, hat Tennessee bislang nicht erläutert. Die Strafvollzugsbehörde erklärte aber unmittelbar danach, alle vorgesehenen Schritte des Protokolls seien eingehalten worden.
Die Verteidigung vermutet, dass zumindest ein Teil des Pentobarbitals wegen Problemen mit den Zugängen nicht in die Blutbahn, sondern in umliegendes Gewebe gelangte. Der Staat hat diese Darstellung bislang nicht bestätigt. Die genaue Ursache soll nun eine unabhängige Untersuchung klären. Gouverneur Bill Lee hatte die letzte noch für dieses Jahr geplante Hinrichtung abgesagt.
Trump ernennt Geheimdienstchef zum KI-Beauftragten
US-Präsident Donald Trump hat seinen Geheimdienstchef Jay Clayton zum neuen KI-Beauftragten der Regierung ernannt. Das berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf ein Interview mit Clayton. Demnach soll Clayton ein neues Gremium des Weißen Hauses leiten, das innerhalb von 120 Tagen über die Risiken und Chancen von Künstlicher Intelligenz (KI) berichten soll. Das Gremium, von der Regierung als „Super Intelligence Force“ bezeichnet, solle sicherstellen, dass die USA bei hochentwickelter KI führend blieben, sagte Clayton dem Blatt. „Das Risiko, nicht der Erste zu sein, ist hoch.“
Hintergrund der Ernennung ist eine intensive Debatte über die Sicherheit von KI. Einige Forscher warnen, die Technologie könne für den Menschen gefährlich werden. Politiker beider Parteien fordern deshalb eine stärkere Regulierung. Trump selbst hat sich für eine zurückhaltende Regulierung ausgesprochen, um die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China nicht zu gefährden. Trump beruft damit zum zweiten Mal einen Berater für dieses Thema. Dem neuen Gremium sollen unter anderem auch Vizepräsident JD Vance und Verteidigungsminister Pete Hegseth angehören.