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USA:Neue Sanktionen gegen Iran

Die USA haben Iran am Montag mit zusätzlichen Sanktionen belegt. Am Vortag hatte die Washingtoner Regierung bereits erklärt, dass alle im Zuge des Atomabkommens von 2015 gelockerten UN-Strafmaßnahmen wieder in Kraft seien. Damit widersetzte sie sich der Weltgemeinschaft, die den USA das Recht abgesprochen hat, die internationalen Sanktionen wieder in Kraft treten zu lassen. "Die Vereinigten Staaten haben die UN-Sanktionen gegen Iran jetzt wiederhergestellt", gab Präsident Donald Trump nach dem Unterzeichnen einer Anordnung bekannt, die ausführt, wie die USA das "Zurückschnappen" der Sanktionen durchsetzen wollen. "Mein Handeln heute sendet eine klare Botschaft an das iranische Regime und diejenigen in der internationalen Gemeinschaft, die sich weigern, Iran zu konfrontieren." Außenminister Mike Pompeo gab bekannt, dass die Regierung Strafen gegen mehr als zwei Dutzend iranische Personen und Institutionen verhängt. Fast alle waren jedoch schon mit US-Sanktionen belegt, die die USA 2018 nach ihrem Ausscheiden aus dem Atomabkommen verhängt hatten, darunter die iranische Atomenergiebehörde und das Teheraner Verteidigungsministerium. Pompeo warnte Unternehmen und Amtsträger anderer Länder, mit den betroffenen iranischen Einrichtungen keine Geschäfte zu machen: "Egal, wer Sie sind, wenn Sie das UN-Embargo gegen Iran verletzen, riskieren Sie Sanktionen", sagte er. Trumps Anordnung betrifft hauptsächlich Einrichtungen Irans und anderer Länder, die an Aktivitäten mit konventionellen Waffen und ballistischen Raketen beteiligt sind.

© SZ vom 22.09.2020 / dpa

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