Amtsenthebung Dieser US-Milliardär will Trump stürzen

In New York warb Tom Steyer Anfang des Jahres noch für seine Kampagne "Need to Impeach". Inzwischen haben fünfeinhalb Millionen Amerikaner die Petition für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump unterschrieben.

(Foto: Jewel Samad/AFP)

US-Investor Tom Steyer will das Impeachment gegen den US-Präsidenten - und 2020 vielleicht selbst kandidieren. Bis dahin gibt er viel Geld für die Demokraten aus.

Von Alan Cassidy, New York

Sonntagmorgen in einem Hotel in Manhattan und der Mann, der Republikaner und Demokraten gleichermaßen nervös macht, hat sich verirrt. Den Gang hinunter, einmal um die Ecke, alles wieder zurück: Wo nur ist Zimmer 861? Tom Steyer hat in seinem Leben als Milliardär schon manches Luxushotel von innen gesehen. Das Roosevelt Hotel nervt ihn. Schwere Vorhänge, dicker Teppich, Möbel in Rot- und Brauntönen: "Sieht immer noch aus wie zu Nixons Tagen", sagt er, nachdem er das Zimmer endlich gefunden hat, das ein Mitarbeiter für ihn reserviert hat.

Steyer ist in Manhattan aufgewachsen, lebt heute in San Francisco, und er ist an diesem Wochenende im Juli nach New York zurückgekehrt, weil er am "Ozy Fest" im Central Park an einer Podiumsdiskussion auftritt. Auf dem Fest treffen Musiker auf Intellektuelle, Leute wie Hillary Clinton und Salman Rushdie debattieren mit Hipster-Bands und Komikern. Vor seinem Auftritt sitzt Steyer nun in Zimmer 861, seiner Basis an diesem Tag, er trägt ein blaues Jeanshemd über einem roten T-Shirt, die Füße stecken in Cowboystiefeln. Die Nase ist markant, der Teint gesund. Der 60-Jährige ist zuletzt vielen Amerikanern ein Begriff geworden, auch jenen, die nicht auf das "Ozy Fest" gehen.

Man kann derzeit in den USA kaum einen TV-Sender einschalten, auf dem nicht irgendwann einer von Steyers Werbespots zu sehen ist. Es begann mit einem Video im Herbst. Steyer sitzt darin neben einem Kaminfeuer und sagt: "Ich bin Tom Steyer, und so wie Sie bin ich ein Bürger, der weiß: Es liegt an uns, etwas zu unternehmen." Die Kamera zoomt auf sein Gesicht, man hört düstere Pianoklänge und darüber Steyers tiefe Stimme: "Die Leute im Kongress und in der Regierung wissen, dass dieser Präsident eine Gefahr ist." Inzwischen haben fünfeinhalb Millionen Amerikaner Steyers Petition unterschrieben, die ein Impeachment von Donald Trump fordert - eine Amtsenthebung.

Steyers Adresskartei mit Wählern ist inzwischen größer als jene der Waffenlobby NRA

Um ein Impeachment-Verfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, braucht es eine Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die Demokraten wollen diese Mehrheit bei den Zwischenwahlen am 6. November erobern. Um sie zu unterstützen, gibt Steyer so viel Geld aus wie kein anderer. Mindestens 110 Millionen Dollar werden es nach seinen Angaben in diesem Jahr werden. Er finanziert damit TV-Spots, rekrutiert mit einer aufwendigen Kampagne Jung- und Nichtwähler und unterstützt demokratische Kandidaten für den Kongress. Innerhalb kurzer Zeit ist seine Organisation auf 1000 Mitarbeiter und 2000 Freiwillige gewachsen, und seine Adresskartei mit Wählern ist inzwischen größer als jene der Waffenlobby NRA. Steyer ist eine Macht geworden.

Mit seinem Kampf für ein Impeachment sieht sich Steyer als einer, der eine unbequeme Wahrheit ausspricht. "Wir haben seit Langem klare Beweise dafür, dass die Bedingungen für eine Amtsenthebung Trumps gegeben sind." Die Gelder zum Beispiel, die Trump über sein Hotel- und Immobilienimperium aus dem Ausland erhält. Dazu zählt für Steyer der Kredit von 500 Millionen Dollar, den der chinesische Staat im Mai für einen Vergnügungspark bewilligt hat, an dem Trumps Konzern beteiligt ist. "Ein offensichtlicher Verstoß gegen die Verfassung", sagt Steyer mit Verweis auf die sogenannte Emoluments Clause, eine Anti-Korruptions-Klausel, die es dem Präsidenten verbietet, Geschenke und Vergütungen von einem fremden Staat anzunehmen. Für Steyer ist auch offensichtlich, dass sich Trump der Justizbehinderung schuldig gemacht hat, als er FBI-Direktor James Comey feuerte und anschließend in einem Interview zugab, er habe es "wegen der Russland-Geschichte" getan, die ihn seit Beginn seiner Amtszeit verfolgt.

Die mögliche Justizbehinderung untersucht auch Sonderermittler Robert Mueller. Warum wartet Steyer nicht einfach ab, was dessen Befund ergibt? "Das sagen in Washington alle", sagt Steyer, "aber Mueller leitet eine Strafuntersuchung, und die Frage nach einem Impeachment ist eine politische". Die Gründerväter hätten in der Verfassung eine Abhilfe geschaffen für einen Präsidenten wie Trump: "Sie heißt Impeachment."

110 Millionen

Dollar gibt Tom Steyer in diesem Jahr für sein geplantes Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald Trump aus. Damit finanziert er TV-Spots, rekrutiert Jung- und Nichtwähler und unterstützt demokratische Kandidaten für den Kongress.

Mehrfach hat sich die Führung der Demokraten von Steyer distanziert

Steyer stammt aus einer Familie von moderaten Ostküsten-Republikanern, der Vater war in jungen Jahren Ankläger bei den Nürnberger Prozessen gegen die Nazi-Kriegsverbrecher. Sohn Tom studierte an den Elite-Unis Yale und Stanford und arbeitete für die Investmentbanken Goldman Sachs und Morgan Stanley. Mitte der 1980er-Jahre machte er sich selbständig und gründete in San Francisco den Investmentfonds Farallon. Als er die Führung des Fonds 2012 abgab, war dieser zu einem der größten der Welt geworden - und Steyer ein Mann mit einem geschätzten Vermögen von 1,6 Milliarden Dollar.

Seither engagiert er sich. Nach einer Wanderung in den Adirondack-Bergen im Bundesstaat New York wurde er zum Umweltschützer, der Millionen für den Kampf gegen den Klimawandel ausgab. Und nun: Amtsenthebung, gegen den Widerstand im eigenen Lager. Mehrfach hat sich die Führung der Demokraten von Steyer distanziert und von der Vehemenz, mit der er das Impeachment-Thema angeht. Die Zentristen in der Partei sind überzeugt: All das Gerede darüber, Trump auf diesem Weg aus dem Amt zu entfernen, schadet den Demokraten, indem es moderate Wähler abschreckt und Trumps Anhänger motiviert.

"Unsinn", findet Steyer. Erstens zeigten die Umfragedaten seiner Organisation, dass es schlicht nicht stimme, dass demokratische Anhänger nichts von einem Impeachment wissen wollten. Und zweitens sei die Frage falsch gestellt: "Die Demokraten im Kongress bezeichnen Trump als Verräter, wollen ihn aber nicht des Amts entheben. Wo bleiben ihre Prinzipien?" Das Establishment der Partei verfolge eine Agenda, die an der Basis vorbeigehe. "Wo waren denn die demokratischen Wähler bei den letzten Wahlen? Sie blieben zu Hause!"

Die Stunde im Roosevelt Hotel ist um, Steyer muss gleich los. Er tritt jetzt im ganzen Land auf, und manche vermuten, er mache das auch als Vorbereitung für eine eigene Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2020. Er selber sagt, er denke nur bis zum November. "Die Zwischenwahlen werden entweder eine Bestätigung oder eine Zurückweisung von Trump und seiner Politik." Was danach komme, wisse er nicht. Steyers Kampf hat vielleicht gerade erst begonnen.

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