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Mohammad Dschawad Sarif:USA verhängen Sanktionen gegen iranischen Außenminister

Mohammed Dschawad Sarif

Fürchtet die von der US-Regierung verhängten Sanktionen gegen ihn nicht: Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif

(Foto: dpa)
  • Die US-Regierung hat den iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif mit Sanktionen belegt.
  • Sarifs Vermögen in den USA sei eingefroren worden, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit.
  • Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran im Mai 2018 hatte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängt.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump setzt Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif auf die Sanktionsliste. Sarifs Vermögen in den USA sei eingefroren worden, teilte das Weiße Haus mit. Die US-Regierung sieht Sarif als "Gesicht des Regimes, das die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt." Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Außenminister dürften die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen.

Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Sarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen. "Genug ist genug, hat Präsident Trump heute entschieden", hieß es. "Sarifs Büro funktioniert als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers." Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.

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Weiter hieß es aus Regierungskreisen in Washington, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Sarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden UN-Vereinbarungen halten.

Sarif bezeichnete die Sanktionen gegen ihn als "wirkungslos". Er und seine Familie hätten keinerlei Besitz außerhalb des Irans, erklärte der Minister über Twitter. "Danke, dass sie mich als so eine große Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen", schrieb er in offenbar sarkastischem Tonfall.

Zugleich will die US-Regierung die internationale Kooperation zu zivilen Atomprojekten in Iran vorläufig weiter in Grenzen erlauben. Es handle sich um eine erneute Verlängerung der Ausnahmegenehmigung um 90 Tage, erklärte Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton. Die Aktivitäten würden täglich und "sehr, sehr genau" überwacht, sagte Bolton dem Nachrichtensender Fox Business.

Der Ölsektor ist Irans Haupteinnahmequelle

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.

Sarif gilt als einer der Architekten der Vereinbarung. Der in Teheran geborene Diplomat hatte beste Voraussetzungen für einen Durchbruch bei den Verhandlungen: Der 59-Jährige hat in San Francisco studiert, besitzt einen Doktortitel in Politologie von der Universität Denver und spricht perfekt Englisch. Außerdem war er von 2002 bis 2007 Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, wo er schon damals mehrere inoffizielle Treffen mit US-Politikern hatte. Im Zuge der Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Sarif und sein damaliger US-Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Sarif einen "Patrioten".

Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Außenminister Mike Pompeo Sarif und den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Februar auf Twitter als "Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia".

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