Waffenruhe hieß der Zustand, der zwischen den USA, Israel und dem iranischen Regime zuletzt geherrscht hat. Ein bescheidener Begriff, er meinte nichts weiter, als dass die Kriegsparteien einander nicht mehr angreifen, aber ohne Abkommen, ohne Klärung des Konflikts. Jetzt ist die Frage, ob zumindest die Waffenruhe noch hält. Oder ob sie eigentlich schon abgelaufen ist.
Vier Wochen lang hatten die Waffen geschwiegen. Währenddessen aber hielt die Islamische Republik die Straße von Hormus geschlossen, worauf die US-Regierung die iranischen Häfen mit einer Seeblockade vom Indischen Ozean abschnitt. Beide Parteien setzten den Krieg also fort, mit wirtschaftlichen Mitteln, um die Gegenseite zu Zugeständnissen zu zwingen, im Glauben, die anderen bräuchten den Frieden dringender. Dazu gab es diplomatische Gespräche, bisher ohne Erfolg.
Am Montag durchquerten zwei US-Zerstörer die Meerenge
Dann kam der Montag dieser Woche, und mit der Ruhe war es vorbei. Zum ersten Mal seit Anfang April wurde wieder geschossen. US-Präsident Trump kündigte ein „Projekt Freiheit“ an, das den Hunderten im Persischen Golf festhängenden Schiffen die Fahrt durch die Straße von Hormus ermöglichen soll. Trump will, dass die iranische Führung ihr Druckmittel verliert: die Kontrolle über die Meerenge.
Der Präsident, heißt es in amerikanischen Medien, wolle „Taten sehen“. Offenbar dauert Trump der Schwebezustand der Waffenruhe, die er selbst verkündet hatte, schon viel zu lang. Der Ölpreis ist wieder gestiegen, und kommende Woche will der Präsident nach China reisen, ein Staatsbesuch, der schon für Ende März geplant war. Damals verschob Trump die Reise wegen des Krieges. Jetzt reist er und will, so scheint es, vorher endlich ein wirksames Mittel gegen Iran finden.
Zwei Zerstörer der US-Marine durchquerten die Straße von Hormus am Montag, zwei Frachtschiffe verließen den Persischen Golf. Brad Cooper, Befehlshaber der Streitkräfte im Nahen Osten, sprach von einem „Schutzschirm“ für Schiffe in der Meerenge, also vor allem für Öltanker. Seine Truppen hätte „einen Weg“ geschaffen, damit die Schiffe die Route befahren könnten.
Man eskortiere sie nicht, aber schütze sie unter anderem „mit Helikoptern, Flugzeugen, einem Frühwarnsystem“. Und man gehe, so Cooper, auf Reedereien zu, um sie von der neuen Sicherheit in der Straße von Hormus zu überzeugen. Ob viele der Firmen das Risiko eingehen, ist fraglich, die meisten dürften warten, bis der Krieg offiziell vorbei ist.
Noch am Montag beschoss Iran ein südkoreanisches Schiff. Die Revolutionsgarde griff außerdem einen Ölhafen in den Vereinigten Arabischen Emiraten an, in dem sich eine US-Basis befindet. Die iranischen Raketen und Drohnen lösten dort einen Großbrand aus. Donald Trump spielte die Attacke herunter, es sei „kein riesiger Schaden“ entstanden. Die USA wiederum gaben an, sie hätten sechs iranische Boote zerstört.
Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Iran geht damit in eine neue Phase. Trump geht laut Berichten davon aus, dass seine Seeblockade wirkt und dass die iranische Führung ihretwegen unter Druck steht. Bald, glaubt der Präsident, könne Iran gar kein Öl mehr fördern, weil die Depots voll seien. Das Land müsse nachgeben, damit wieder Tanker seine Häfen anlaufen können. Mit dem „Projekt Freiheit“ will Trump den Stillstand durchbrechen, ohne gleich neue Bombenangriffe auf Iran zu befehlen. Auch einen offensiveren Einsatz des Militärs in der Straße von Hormus soll er abgelehnt haben.
Viele Iran-Experten bezweifeln, dass die Not des Regimes so groß ist, wie Trump sie darstellt. Iran leide zwar enorm unter dem Krieg. Die de facto regierende Revolutionsgarde wird sich aber wohl nicht aus wirtschaftlichen Gründen zu Zugeständnissen bereit erklären, die sie bis jetzt abgelehnt hat. In den kommenden Tagen wird sie zu demonstrieren versuchen, dass sie die Meerenge weiterhin kontrolliert.
Zuletzt zeigte sich Teheran in der Atomfrage etwas kompromissbereiter
Dabei gehen die Gespräche über ein Abkommen mit Iran im Geheimen weiter, wenn auch seit den Angriffen dieser Woche unter anderen Vorzeichen. Die iranische Attacke auf den emiratischen Hafen kam auch bei den Nachbarländern nicht gut an. Selbst das zwischen Iran und den USA vermittelnde Pakistan verurteilte sie.
Zuletzt zeigte sich die iranische Führung in der Atomfrage etwas kompromissbereiter. Angeblich bot sie an, für 15 Jahre kein Uran anzureichern und sich danach auf einen Reinheitsgrad von 3,6 Prozent zu beschränken, was für zivile Zwecke reicht. Vor einigen Wochen hatte das Regime nur eine Pause von fünf Jahren angeboten.
Um die Frage des Atomprogramms dreht sich nach wie vor der ganze Konflikt. Darum, ob Iran zu einem Kompromiss bereit ist, in dem Donald Trump einen Sieg für sich sieht. Oder ob die Kriegsparteien sich im Persischen Golf auf eine Eskalation zubewegen und das beenden, was mal als Waffenruhe galt.
